Markenrecht Markenname

Hallo, Ich habe vor einigen Jahren eine Wort-Bildmarke im DPMA eintragen lassen und mich nicht weiter damit beschäftigt bzw es war nie genug Kapital vorhanden ein eigenes Produkt auf den Markt zu bringen. Die Marke wurde ohne weiteres eingetragen es handelt sich um ein eher neues aber weit ver ...

Hallo Zusammen! Meine Frage bezieht sich auf eine möglich Markenverletzung. Eine etablierte Marke mit dem Namen BamBam Bonn ist im Markenverzeichnis eingetragen. Wäre nun ein Markenname wie LouLou Bonn möglich oder verletzte dies die Markenrechte von BamBam ?

Hallo Zusammen, folgender Fall: Es gibt im DPMA Verzeichnis eine Marke mit dem Namen, Bsp.: HPOWER. Diesen Namen gibt es zweimal. Das eine ist in der Nizza Gruppe: 41, die andere in den Gruppen: 29, 30, 32, wobei die 29 dick markiert wurde. Nun würde ich ebenfalls eine Marke mit dem Namen H PO ...

Guten Tag, ein Verkäufer stellt ein Angebot bei Ebay ein, mit dem Titel: "Staubsaugerbeutel Beutel Staubsauger MarkennamenXYZ Markennamen2XYZ Staubsaugen". In der Beschreibung steht nur: Staubsaugerbeutel für Staubsauger als Ersatzteil oder Erweiterung. Sprich keine Nennnung von ...

Ausgangslage: Zwei Geschäftspartner gründen eine GmbH und besitzen das gemeinsame Recht an der Marke (Namen). Nach mehreren Jahren verlässt ein Partner die GmbH und tritt auch das Markenrecht an den verbleibenden Partner ab. Der Ausgeschiedene gründet er ein neues, eigenständiges Unternehmen. ...

Hallo , Ich habe gerade eine abgelaufene Domain von einem Unternehmen gekauft ... ausversehen . Die Domain kann ich nicht weiterverkaufen oder benutzen . Ich dachte ich schreibe das Unternehmen an und frage ob sie mir die Domain abkaufen wollen . Jetzt frage ich mich aber , ist das legal ? Die Do ...

Hallo zusammen, ich bin auf die Idee gekommen Tassen mit meinem Markenname Online zu verkaufen. Bei einer Recherche habe ich erfahren das in den USA ein Online Shop mit dem selben Markenname existiert. Dieser macht im endeffect das selbe was ich machen möchte jedoch unterscheiden sich die desig ...

Abmahnung wegen Irreführendem Coaching Zum Sachverhalt: Eine Person hat eine Firma außerhalb der EU Eine Person befindet sich im Ausland und ist abgemeldet aus Deutschland Eine andere Person ist in Deutschland angemeldet Nun die Website läuft über die Firma außerhalb der EU Der Hintergrun ...

Firma F wurde per Email abgemahnt (nicht per Post) Hier beschreibe ich kurz die Lage der Firma F Diese Firma hat den Firmensitz außerhalb der EU. Das Anschreiben ging an die Firma F, dazu wurde ein Name von Person Z geschrieben. Im Impressum steht lediglich die Adresse von Firma F Ohne jeg ...

Guten Tag zusammen, Den Namen Dingolino habe ich mir im vergangenen Jahr als Wortmarke auf die Nizzaklassen 25 und 21 schützen lassen, um in Onlineshops Artikel (T-Shirts und Tassen) zu verkaufen. Nun möchte ich mein Sortiment gerne auch mit Handarbeiten für Hunde wie Leinen und Halsbänder erweit ...

Hallo, ich möchte mich selbständig machen (freier Beruf, Yoga). Dazu möchte ich eine Homepage. Wie darf der Name aufgebaut sein, damit ich nicht andere Markenschutzrechte zu verletzen. Ich habe gelesen, daß verkehrsübliche Wörter wie z. B. Sonne, Herz, Yoga frei verwendbar sind, sprich nicht geschüt ...

Hallo, ich möchte eine .com Domain registrieren. Die .de Domain ist schon weg. Der Name der Domain sind verkehrsübliche Worte. Meine Firma ist nur lokal in Deutschland tätig. Kann ich durch die .com Domain US rechtlich wegen Markenschutz meiner Domain z.B. Wasser-im-Glas.com belangt werden? Bei ein ...

Guten Abend zusammen, zum angenommenen Sachverhalt: Firma X: Inhaber von Wort-/Bildmarke xy "Name" (noch innerhalb der Widerspruchsfrist) Gegenseite Firma G: Inhaber der Wortmarke "Name" (seit über einem Jahr) Der Begriff "Name" ist derselbe in beiden Marken, je ...

Guten Tag zusammen, ich habe eine Frage zu einem fiktiven Beispiel. Es existiert seit 10 Jahren eine Firma Namens "345-Schokolade" . Diese ist als GmbH eingetragen und benutzt auch die Domain unter selben Namen. Beim DPMA ist es aber nicht als Marke eingetragen. Kann man nun als ...

Hallo liebe Leute, ich möchte eine Software und eine Internetseite entwickeln, die einen Theaterkalender beinhaltet. Inhalt soll eine Suche nach Aufführungen, Ort, Bühne, Zeit, Dramaturg, Schauspieler, ... sein. Die Internetseite und auch die Software sollen "cal.theater" heissen. Nun h ...