• neu 5 Antworten | letzte am 18.3.2024 von Harry van Sell

    Sehr geehrte Damen und Herren, bevor ich mich an einen Anwalt wende möchte ich versuchen eine Antwort von Ihnen zu bekommen. Vielleicht können Sie mir ja etwas weiterhelfen. Ich möchte ein Geschäftsmodel aus einer anderen Stadt übernehmen. Dazu gehört auch die Bezeichnung der Webseite, wo einf ...

  • 4 Antworten | letzte am 7.3.2024 von spatenklopper

    ich möchte in diesem Jahr ein Unternehmen mit dem Namen "Bennis PC Welt GmbH" gründen, jedoch habe ich heute auf meine Anfrage von der PC-Zeitschrift "PC-Welt" folgende E-Mail erhalten: PC WELT ist ein eingetragener Markenname in Deutschland. Leider können wir keine Garantie ...

  • 3 Antworten | letzte am 20.2.2024 von RrKOrtmann

    Hallo zusammen, ich habe eine Marke als Wort-/Bildmarke angemeldet und verwende das Logo für Werbevideos, damit ich meine Produkte verkaufen kann. Ich habe recherchiert und festgestellt, dass es eine andere Marke gibt, die die gleichen Produkte verkauft. Meine Marke ist derzeit eingetragen und di ...

  • 7 Antworten | letzte am 20.2.2024 von RrKOrtmann

    Hallo, ich hab letztes Jahr 4 Wortmarken beim DPMA angemeldet. Bei allen zickt das DPMA rum, einen Ablehnungsbeschluss bekam ich schon. Dabei sind die Argumentationen vom DPMA m.E.n. sehr an den Haaren herbei gezogen. Eine Wortmarke enthielt mit den Begriff "Kidz". Da kam das DMPA und v ...

  • 1 Antwort | letzte am 11.2.2024 von vacantum

    Guten Tag zusammen, das hier ist mein erster Beitrag, deshalb bitte vorsorglich ich um Verzeihung, falls irgendetwas an diesen Eintrag nicht den gängigen Formalitäten hier im Forum entspricht. Nun zu meinem Thema: Ich habe seit längerem an einer eigenen Modemarke gearbeitet, für welche ich Des ...

  • 6 Antworten | letzte am 2.2.2024 von SuperSonic123

    Hallo, es soll das Design für eine kleine Lampe und eine große Lampe geschützt werden. Die Lampen weißen ähnliche Designelemente auf, aber aufgrund der Größe sind durchaus Unterschiede vorhanden. Kann hier eine Sammelanmeldung genutzt werden, oder müssen die Designs als Einzeldesigns angemelde ...

  • 4 Antworten | letzte am 27.1.2024 von eh1960

    Eine Friseurmeisterin möchte einen Salon mit dem Namen "Haarwurzel" eröffnen. Vermutlich wäre dieser Name schon als Unternehmenskennzeichen geschützt. Das reicht der Friseurmeisterin aber nicht aus. Sie möchte die kreative Idee als Marke eintragen lassen. Frage 1: Kann die Bezeichnun ...

  • 7 Antworten | letzte am 24.12.2023 von RrKOrtmann

    Hallo , ich hatte mir ein plagiat einer Prada Brille bestellt. Die wurde jedoch vom Zoll eingefangen und vernichtet. Jetzt habe ich einen Brief von REACT B.V bekommen das ich die vernichtungskosten von 55€ bezahlen soll . Jetzt meine Frage . Muss ich die kosten dafür tragen ? Was passie ...

  • 1 Antwort | letzte am 14.12.2023 von Holperik

    Hallo zusammen, wenn bei einer Markeneintragung Widerspruch eingelegt wird und dem Widerspruch im Widerspruchsverfahren stattgegeben wird, hat man dann die Möglichkeit, gewisse Punkte aus der Markenanmeldung zu entfernen. Also z.B. MarkeA wird für NizzaKlasse 5 angemeldet: WarengruppeA und War ...

  • 2 Antworten | letzte am 22.11.2023 von Harry van Sell

    Hallo zusammen, ich habe eine Frage. Herr Müller betreibt eine Firma mit den Namen Musterfirma. Er Verkauft Snapback Mützen unter diesem Firmennamen. Auf diesen Mützen will er ein Logo mit folgendem Schriftzug: "Musterfirma Snapbacks" drucken. Jetzt hat er gesehen, das anscheinend ...

  • 2 Antworten | letzte am 8.10.2023 von RrKOrtmann

    Servus, Das DPMA überprüft bei der Eintragung einer Marke im Grunde lediglich die sogenannten absoluten Schutzhindernisse. Mit anderen Worten gesagt prüft das Markenamt also nur, ob die Marke denn überhaupt eingetragen werden kann, oder eben nicht!? Man kann deshalb demzufolge also festhalten d ...

  • 4 Antworten | letzte am 25.9.2023 von say_hi

    Hallo und guten Tag, also, nach § 14 Abs. 1 MarkenG gewährt der Markenschutz dem Inhaber einer Marke ein ausschließliches Recht die Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Steht es so, so kann der eingetragene Markeninhaber für das von ihm angemeldete Zeichen eine soge ...

  • 0 Antworten | erstellt am 22.9.2023

    Hi Community, also - in diesem Thread gehts mir um die notorisch bekannte Marke Verkehrsdurchsetzung / Verkehrsgeltung .... es ist ja so, dass ein Markenschutz auf verschiedenen Wegen zustande kommen kann. Das Recht an einem Zeichen als Marke wird ( normalerweise ) durch eine Eintragu ...

  • 3 Antworten | letzte am 17.9.2023 von Harry van Sell

    Hi Zusammen, ich wollte gerade einen Slogan schreiben "Time for a happy meal" was mit einem lachenden Cartoon-Gericht untermalt ist. Nun ist ja jedem bekannt, dass ein großer Fast-Food Hersteller dieses als Kidsmenü im Programm hat. Auf der Seite https://www.gerbenlaw.com/trademarks/res ...

  • 0 Antworten | erstellt am 4.9.2023

    Moin Community, eine Frage zu Zeitpunkten u. Verläufen im Prozess der Markenanmeldung. Senta Bingener schreibt: Vorbehaltlich anderer Auseinandersetzungen vor ordentlichen Gerichten, und Löschungsverfahren ist sie (die Marke) als Registerrecht jedoch zunächst erst "gesichert", w ...

123·15·30·45·60·73