101 Ergebnisse für „rückforderung sozialamt“

Leserforumvon guest-12308.11.2022 12:27:49 | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 5 Antworten | 14.02.2022 19:51
Für die ehemals Schenkenden leistet das Sozialamt einen Teil der Pflegekosten. Kann das Sozialamt bei meinem Tod oder meiner Insolvenz im Namen meiner Eltern die Rückabwicklung der Schenkung erzwingen? ... Kann das Sozialamt das auch machen, wenn die Rückforderung nur persönlich erklärt werden darf?
Leserforumvon Timmi11 | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 12 Antworten | 12.04.2023 14:29
[/quote] Wenn es zur Rückforderung kommt, wird gar kein Betrag, sondern die Immobilie zurückgefordert. Man kann eine Rückforderung ganz einfach dadurch vermeiden, dass man die Bedürftigkeit der Tante verhindert: Ein Rückforderung findet ja nur statt, wenn die eigenen Einnahmen der Tante (eigene gesetzliche Rente + Leistungen der Pflegeversicherung + die 800€ von Ihnen) nicht mehr ausreichen und das Sozialamt einspringen muss. D.h. wenn man - im Fall des Falles - die 800€-Zahlung so weit erhöht, dass das Sozialamt nicht mehr einspringen muss, stellt sich die Frage nach der Rückforderung überhaupt nicht.
Leserforumvon Flötzinger | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 0 Antworten | 19.02.2017 16:55
Es ergeht keine "amtliche" Rückforderung mit Beschluss". ... "Sind seit der Schenkung zehn Jahre vergangen, ist die Rückforderung ausgeschlossen". ... Aber folgende Frage: Wie lange darf das Sozialamt ab Kenntnis der Schenkung eine Rückforderung einfordern?
Leserforumvon heidrunelke | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 5 Antworten | 17.03.2011 20:16
Falls nun das Sozialamt Zahlungen leisten muss, fordern sie dann das Haus von mir zurück? ... Kommt Ihr Vater innerhalb der nächsten 9 Jahre ins Pflegeheim, dann greift: BGB § 528 Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers (1) Soweit der Schenker nach der Vollziehung der Schenkung außerstande ist, seinen angemessenen Unterhalt zu bestreiten und die ihm seinen Verwandten, seinem Ehegatten, seinem Lebenspartner oder seinem früheren Ehegatten oder Lebenspartner gegenüber gesetzlich obliegende Unterhaltspflicht zu erfüllen, kann er von dem Beschenkten die Herausgabe des Geschenkes nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung fordern. ----------------- "" Am 18.3.2011 von heidrunelke Hallo, danke schon mal für die Antworten. für azrael: Die Bank hat eine Grundschuld als Sicherheit eintragen lassen. für hamburgerin01: Gilt diese Regelung auch bei der vorgezogenen Erbfolge? ... Kann ich bei der Rückforderung den Kredit irgendwie mit verrechnen?
Leserforumvon MMWS | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 60 Antworten | 10.08.2022 11:08
Kann das Sozialamt von mir Leistungen zurück fordern? ... [quote=MMWS]Kann das Sozialamt von mir Leistungen zurück fordern?... Am 10.8.2022 von sonmischt Da wird wohl nicht nur die Rückforderung ein Problem, wenn man vorhandenes Vermögen bei der Beantragung von Sozialhilfeleistungen verschweigt, das dürfte vielmehr auch strafrechtliche Konsequenzen haben.
Leserforumvon Stefka1949 | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 17 Antworten | 05.06.2021 13:56
[editmessage]-- Editiert von Anami am 05.06.2021 17:07[/editmessage] Am 5.6.2021 von Stefka1949 [quote=Anami]Man kann leider nicht lesen, was genau das Sozialamt schreibt wegen der Rückforderung. ... Aber es ist nur wichtig, auf welchen § sich das Amt bezieht und damit die Rückforderung begründet. ... Aber es ist nur wichtig, auf welchen § sich das Amt bezieht und damit die Rückforderung begründet.
Leserforumvon go419974-46 | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 3 Antworten | 27.07.2015 18:05
Da ihr Vermögen nun aufgebraucht ist aber ihre Rente die Kosten nicht deckt müssen wir das Sozialamt einschalten. ... Aber man sollte - wenn denn eine Rückforderung käme - diese sorgfältig prüfen.
Leserforumvon trainee79 | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 4 Antworten | 30.07.2020 21:25
Kann das Sozialamt die Schenkungssumme von der Tochter zurückverlangen? Was genau würde das Sozialamt zurückverlangen? ... Zitat (von trainee79):Was genau würde das Sozialamt zurückverlangen?
Leserforumvon Unbekannt 123 | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 4 Antworten | 28.11.2023 12:35
Hallo, kann mir jemand sagen, ob die Rückforderung der Schenkung, wenn der Schenker verarmt ist bedeutet, damit der Wert der verschenkten Immobilie dem Sozialamt zu zahlen ist oder ob die komplette Immobilie einfach wieder zurückgeht? ... So lange der Schenker keine Sozialleistungen mehr benötigt, ist die Rückforderung vom Tisch. Die Option, den Wert der Immobilie an das Sozialamt zu zahlen, damit auf die Rückforderung der Schenkung verzichtet wird, besteht nicht.
Leserforumvon heidrunelke | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 0 Antworten | 17.03.2011 20:15
Falls nun das Sozialamt Zahlungen leisten muss, fordern sie dann das Haus von mir zurück?
Leserforumvon diemone | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 5 Antworten | 20.07.2011 13:57
Was stehen da für Rechtsgrundlagen für die Rückforderung drin? Ob die Rückforderung heute noch erfogreich angefochten werden kann vermag ich nicht zu beurteilen. ... Danke für deine Antwort Axel ----------------- "" Am 21.7.2011 von Harry van Sell quote:darf das Sozialamt nach so langer Zeit das Geld noch zurückfordern ???
Leserforumvon elbarado | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 4 Antworten | 04.02.2010 10:24
Die Tochter hatte keinen Antrag ausgefüllt und unterschrieben, hatte keine Ahnung von der finanziellen Situation Ihres Vaters und fiel aus allen Wolken als das Sozialamt von Ihr jetzt Geld zurückfordert. ... Ich danke für eure sachlichen und fachlichen Antworten ----------------- "" Am 4.2.2010 von Jogibear. fordert das Sozialamt das komplette Geld zurück oder nur den Anteil für die Tochter? ... Auf welche Rechtsgrundlage (§§) stützt das Sozialamt die Rückforderung und wie wird die Ablehnung des Widerspruchs begründet?
Leserforumvon guest-12308.11.2022 12:27:49 | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 6 Antworten | 03.02.2022 14:08
Jahre, wäre bei Verarmung dann keine Rückforderung mehr möglich und die Unterstützung alleinig abhängig von meinem Einkommen, oder? ... Jahre, wäre bei Verarmung dann keine Rückforderung mehr möglich und die Unterstützung alleinig abhängig von meinem Einkommen, oder?... [/QUOTE] Wenn das Sozialamt Forderungen geltend machen kann, können diese unbegrenzt gefordert werden.
Leserforumvon Marion-Freising | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 23 Antworten | 11.08.2012 09:22
. ----------------- "" Am 11.8.2012 von AxelK @Marie-Sophie: Also so völlig abwegig ist eine mögliche Rückforderung nicht.Eine Rückforderung von Schenkungen ist gem. § 528 BGB unter bestimmten Voraussetzungen jederzeit möglich. ... Sowohl Unterhaltsansprüche, als auch die Rückforderung von Schenkungen gehen dann auf das Sozialamt über und werden vom Amt im eigenen Namen geltend gemacht. ... Dann soll doch die vom Sozialamt klagen.
Leserforumvon kasawumbu | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 2 Antworten | 01.06.2013 08:46
Hallo Forum es geht hier um die Rückforderung der Schenkung wegen Verarmung des Schenkers $528 BGB. ... Nun möchte das Sozialamt die Schenkung rückabwickeln. ... Die einzige sichere Möglichkeit sich davor zu bewahren währe, die Heimkosten des Schenkers anderweitig zu decken, denn nur darum geht es dem Sozialamt.
Leserforumvon War ez | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 2 Antworten | 29.06.2020 04:37
Wegen eines Wohnungswechsels wird 2915 vom Sozialamt nach SGB 12 die Mietkaution für die neue Wohnung übernommen, da in der vorherigen Wohnung keine Kaution gezahlt wurde. ... Es sollte ja kein Problem sein, eine Kopie davon zu bekommen, entweder vom Sozialamt oder vom damaligen Betreuer. ... Da würde sich mir schon die Frage aufdrängen, ob nicht das Jobcenter die Kaution an das Sozialamt zu erstatten hätte.
Leserforumvon go607031-27 | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 31 Antworten | 23.02.2023 16:00
Jetzt möchte das Sozialamt eine Schenkungsrückforderung prüfen. ... Zum Nachlesen: https://www.anwalt.de/rechtstipps/rueckforderung-von-schenkungen-durch-das-sozialamt_181019.html Am 23.2.2023 von sonmischt Was das nun mit Erbrecht zu tun hat? Die Argumentation, dass das Haus im Falle der Rückforderung ohnehin geschont wäre, ist mE irrelevant, es gibt zu einem vergleichbaren Fall ein (wenn auch schon älteres) BGH-Urteil, X ZR 2/03.
Leserforumvon guest-12304.07.2010 02:41:22 | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 9 Antworten | 02.06.2009 14:13
Muss der Student die Unterhaltszahlungen an das Sozialamt zurückzahlen ? ... Das Problem ist nun, dass ich seit der Sache mit der Rückforderung die ganze Zeit keinen Antrag auf Zuschuss gestellt habe, sollte sich rausstellen dass ich einen Anspruch hatte kann ich das rückwirkend anfordern? ... Es sei denn, das besagt Merkblatt enthält den ausdrücklichen Hinweis, dass das Sozialamt auch dann zu informieren ist, wenn die AA alle relevanten Informationen erhalten hat. quote:Das Problem ist nun, dass ich seit der Sache mit der Rückforderung die ganze Zeit keinen Antrag auf Zuschuss gestellt habe, sollte sich rausstellen dass ich einen Anspruch hatte kann ich das rückwirkend anfordern?
Leserforumvon HenkerLenker | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 8 Antworten | 15.04.2010 21:36
. ----------------- "" Am 15.4.2010 von AxelK @HenkerLenker: Tatsächlich Sozialamt? ... Mit der Zahlung am 30.03. ist die Rückforderung rechtlich korrekt. ... Die Rückforderung ist berechtigt.
Leserforumvon Minou | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 1 Antwort | 08.03.2007 14:15
Hallo, ich habe im Jahr 1991 wegen Arbeitslosigkeit als Alleinerziehende Hilfe zum Lebensunterhalt vom Sozialamt erhalten. ... Gibt es für die Rückforderung eine Verjährungsfrist?
123·5·6