55 Ergebnisse für „urteil vollstreckung“

Leserforumvon soigroeg | Verfahrensrecht | 3 Antworten | 31.05.2012 15:14
Die "Rechnung" deckt sich nicht mit dem mündlichen Urteil. ... Welche Rechte hat man in einem fiktiven Fall, in der sich ein mündlicher Urteilsspruch nicht mit der praktischen Vollstreckung des selbigen Urteilsspruchs deckt und die Rechtsbehelfsfrist abgelaufen ist? Bemerkung: Rechtsbehelfsfrist ist nur abgelaufen, weil man auf die richtige Vollstreckung des Urteils glaubt!
Leserforumvon icecycle | Verfahrensrecht | 7 Antworten | 03.12.2007 09:47
Die Klägerin kann die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung i.H. v. €.300,- abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleier Höhe leistet. ... Und es ist auch kein vorläufiger Urteil. ... Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, für die Klägerin jedoch nur gegen Sicherheitsleistung in Höhe von €.55.000,- Die Klägerin kann die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von €300,- abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.
Leserforumvon fridolin501 | Verfahrensrecht | 8 Antworten | 04.07.2008 22:34
Die Regeln der Vollstreckung sind eindeutig. ... Du verhinderst die Rechtskraft des Urteils und damit die Vollstreckung der Leistung. ... Eine Vollstreckung ist trotzdem möglich, allerdings momentan nur gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des zu vollstreckenden Betrages.
Leserforumvon fridolin501 | Verfahrensrecht | 0 Antworten | 07.02.2008 21:09
Wenn aus einem solchen Urteil der Kläger, der sagen wir 10.000,-- € vom Beklagten haben möchte, gegen den Beklagten vollstrecken lässt, der Beklagte aber Rechtsmittel gegen das Säumnisurteil einlegt und der Prozess am Ende 50/50 ausgeht, so dass z. ... Wer Zahlt die Kosten für die Vollstreckung, wenn diese gegen Sicherheit abgewendet wurde? ... Wer zahlt die Kosten oder Aufwendungen zur Abwendung der Fortsetzung der Vollstreckung?
Leserforumvon ratlos44 | Verfahrensrecht | 2 Antworten | 27.11.2007 07:55
Das dem A übersandte Urteil ist zwar ein Original, hat aber keinen Vollstreckungsvermerk, den man wohl braucht, wenn man vollstrecken möchte/muss. ... Hinsichtlich Vollstreckung: Für die Vollstreckung muss auch auf einem Anerkenntnisurteil eine Vollstreckungsklausel eingetragen werden. ... Wenn du die hast und weder B noch C haben irgendwelche Zahlungen erbracht, dann kannst du mit der Vollstreckung beginnen.
Leserforumvon Knietot | Verfahrensrecht | 1 Antwort | 31.05.2010 16:40
Ich hätte eine Frage.Ich habe ein vollstreckbares Urteil. ... Was passiert wenn ich die Vollstreckung einleite und er zwischenzeitlich bezahlt ?
Leserforumvon fridolin501 | Verfahrensrecht | 3 Antworten | 12.06.2008 10:07
Kann aus einem Urteil 1. ... Kann die Vollstreckung auch so erfolgen, dass der verurteilten Partei auferlegt wird, eine Sicherheit zu hinterlegen? ... Bei einer Verurteilung zur Zahlung von 25.000 € müsste aber eigentlich bereits im Urteilstenor nach § 709 ZPO angegeben sein, dass eine Vollstreckung nur gegen Sicherheitsleistung erfolgen darf.
Leserforumvon fridolin501 | Verfahrensrecht | 0 Antworten | 18.04.2008 10:19
Wer kann mir zu Folgendem einen Tip geben: Gegen A hat B aufgrund eines Versäumnisurteils die Vollstreckung eingeleitet. ... Die Bank hingegen bürgt daraufhin "selbstschuldnerisch" mit folgendem Wortlaut: "Gemäß Entscheidung des LG XY vom xx.xx.2006 sowie des Beschlusses des LG XY vom xx.xx.2007, AZ , in dem Rechtsstreit B (Kläger) gegen A Beklagter) kann gegen Sicherheitsleistung von xxxx € die durch Bankbürgschaft erbracht werden darf, der Beklagte die Vollstreckung aus dem Urteil abwenden.
Leserforumvon guest123-2085 | Verfahrensrecht | 7 Antworten | 03.10.2007 21:55
--- editiert vom Admin Am 4.10.2007 von Eidechse Ja, eine Vollstreckung ist möglich. Das 'vorläufig' bedeutet eigentlich nur, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. ... Gegen Urteile ist die Beschwerde jedoch nicht zulässig sondern entweder Berufung oder Revision, je nachdem ob es sich um ein erstinstanzliches Urteil oder ein Berufungsurteil handelte.
Leserforumvon houston99 | Verfahrensrecht | 11 Antworten | 25.04.2023 20:40
[/quote] Oben das Urteil. ... Auf was bezieht sich im Urteil der Begriff „jeweils"? ... Entweder mit Scherheitsleistung Vollstreckung betreiben oder b.)
Leserforumvon 13ems | Verfahrensrecht | 4 Antworten | 17.08.2013 11:02
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch den Beklagten gegen Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 110% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht dieser vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet. ----------------- "" -- Editiert von Moderator am 19.08.2013 20:12 -- Thema wurde verschoben am 19.08.2013 20:12 Am 17.8.2013 von mepeisen Für den Kläger bedeutet das, dass er verloren hat, für den Beklagten, dass er gewonnen hat...
Leserforumvon StudentinbrauchtRat | Verfahrensrecht | 4 Antworten | 10.07.2007 22:32
Jetzt steht da: "Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägering kann die Vollstreckung in Höhe von 120 % des zu vollstreckenden Betrags abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet." ... In diesem Fall kann nämlich der Beklagte trotzdem aus dem Urteil bzw.
Leserforumvon icecycle | Verfahrensrecht | 1 Antwort | 16.05.2014 16:32
Gerichtsurteil muß A aber vor der Vollstreckung ein Betrag i.H.v. Vollstreckungssumme als Sicherheits- leistung hinterlegen; gleichzeitig kann B unter dergleichen Bedingung (Hinterlegung) gegen die Vollstreckung abwehren.
Leserforumvon fridolin501 | Verfahrensrecht | 12 Antworten | 17.04.2013 14:30
Fristen gegen das Urteil zur Berichtigung sind abgelaufen. ... Oder kann der Schuldner eine Vollstreckung abwenden, indem er auf eine Art "übergeordnetes Recht" verweist? ... Oder kann der Schuldner eine Vollstreckung abwenden, indem er auf eine Art "übergeordnetes Recht" verweist?
Leserforumvon Infosucher | Verfahrensrecht | 4 Antworten | 02.08.2004 14:26
Ich (Beklagter) habe heute ein Urteil zugestellt bekommen: Endurteil 1. ... Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. ... Vollstreckung wegen der Kosten von Belang.
Leserforumvon BadOldesloer | Verfahrensrecht | 4 Antworten | 02.07.2010 09:20
Das Urteil habe ich erstmalig mit dieser Zahlungsaufforderung erhalten. ... Zwar ist das Urteil mit seiner Verkündung wirksam. ... das schriftliche Urteil gefertigt ist und die Akte dann, wenn kein Rechtsmittel eingelegt wurde, zur Vollstreckung an die Staatsanwaltschaft verschickt wird.
Leserforumvon Jotrocken | Verfahrensrecht | 1 Antwort | 20.12.2012 14:58
Angenommen, in einem Verfahren nach billigem Ermessen ergeht ein Urteil ohne mündl. ... Dem Kläger und dem Beklagten wird ein Urteil mit Rechtskraftvermerk zugestellt, in dem der Beklagte zur Zahlung von 100 Euro zzgl.
Leserforumvon wwwroehrl | Verfahrensrecht | 4 Antworten | 09.03.2013 01:02
Das Urteil besagt, der Streitwert für das Mahnverfahren wird auf 1.350,66 und für das streitige Verfahren auf 229,87 festgesetzt. ... Na....er rennt umgehend zum Vollstreckungsgericht und besorgt sich einen Titel zur Vollstreckung.
Leserforumvon fridolin501 | Verfahrensrecht | 6 Antworten | 16.01.2008 12:08
Am 16.1.2008 von Eidechse Wie lange liegt das Urteil denn schon vor? ... ', dann muss der Beklagte, wenn er nach Erlass des Urteils nichts mehr bezahlt hat aus dem Urteil diesen Betrag nebst den Zinsen seit dem Zeitpunkt zahlen. ... Aus dem Urteil kann aber entsprechend dem Tenor unproblematisch die Zwangsvollstreckung betrieben werden.
Leserforumvon webyogi | Verfahrensrecht | 10 Antworten | 11.01.2018 16:14
Am 12.1.2018 von wirdwerden Was heisst hier, die Vollstreckung hapert wegen Überlastung des Gerichtsvollziehers? ... Betrug Anklage erhoben hat bzw. ein Urteil dazu ergangen ist? ... Das heißt: es gibt noch kein rechtskräftiges Urteil gegen den Geschäftsführer?
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