10 Ergebnisse für „klage unterlassungsklage“

Da man ja bei einer Unterlassungsklage anders als wie bei einer Schmerzensgeld Klage vor dem Zivilgericht beim "gewinnen" des Falles seine Unkosten von der Gegenseite erstattet bekommt, stellt sich hier die Frage, wie das bei einer Unterlassungsklage dann aussieht? Muss denn derjenige, gegen den die Unterlassungsklage wirksam wird, dann auch die Gerichtsgebühren bezahlen, oder bleiben diese Kosten dann auf demjenigen "sitzen", welcher die Unterlassungsklage eingereicht hat? ... [quote=24.SEPT.2021]Muss denn derjenige, gegen den die Unterlassungsklage wirksam wird, dann auch die Gerichtsgebühren bezahlen, oder bleiben diese Kosten dann auf demjenigen "sitzen", welcher die Unterlassungsklage eingereicht hat?

Er ist aber damit einverstanden, dass sie (F) dieses (Abmahnung, Klage o.ä.) veranlasst. Kann oder sollte man nun, falls diese Person wieder bei F und ihrem Lebensgefährten zuhause erscheint, direkt eine Unterlassungsklage anstreben oder ist es ratsam, vorher schon mal eine schriftliche Abmahnung (mündlich wurde sie verwarnt) zu erteilen? ... "er" (der Geschädigte wohl) will aber keine Unterlassungsklage machen, sondern schiebt "F" (seine Freundin) vor aha... klingt irgendwie sonderbar.... und dann gehts nicht mehr um Hausfriedensbruch, sondern jetzt sogar um üble Nachrede usw.

Grundsätzlich wenn Du mit der Antragstellerin (Klägerin) nichts zu tun hast, wird die Klage bestimmt abgewiesen. ... Da hilft wahrscheinlich wirklich nur eine Klage.

Er strengt z.B. eine Unterlassungsklage gegen den anderen an, ohne dass ein Grund besteht, nur damit der andere Ärger bekommt. ... Und er könnte - ironischerweise - eine Unterlassungsklage bekommen. ... Am 6.9.2020 von wirdwerden Als Klage unzulässig, nicht unbegründet.

Angenommen, die Klage wird wider Erwarten abgewiesen, der Unterlassungsanspruch besteht nicht. ... Am 20.7.2022 von BigiBigiBigi [quote=AR377]Angenommen, die Klage wird wider Erwarten abgewiesen, der Unterlassungsanspruch besteht nicht.

Andernfalls wird mit Erhebung einer Klage gedroht. ... Hat er einen, so kann er diesen auch vor Gericht durch eine Unterlassungsklage durchsetzen. ... Eventuell blufft der Anwalt aber auch nur und würde diemals eine (so weitgehende) Unterlassungsklage erheben.

Also, lass so einen Blödsinn lieber sein. wirdwerden ----------------- "" Am 4.1.2015 von fb404966-49 Für eine Unterlassungsklage muss ich doch die Straftat 1x begangen haben und ein 2. mal drohen? ... ----------------- "" Am 4.1.2015 von wirdwerden Wenn ein Gerichtsverfahren beantragt wird, d.h. eine Klage auf Unterlassen eingereicht wird, dann wird auch verhandelt.

Das würde ich dem Anwalt mitteilen, ebenfalls reinschreiben, dass angesichts der eindeutigen Rechtslage einer Klage mit großer Gelassenheit entgegengesehen wird. ... Update Hallo, ich habe heute einen Brief vom Amtsgericht bekommen, demzufolge eine Unterlassungsklage eingereicht wurde. ... Dann würde ich einen Anwalt beauftragen 1. mit der Abwehr der Unterlassungsklage 2. mit einer negativen Feststellungsklage gegen Anwalt und den Mandaten Am 5.7.2019 von sonnen8licht Gibt es irgendeinen Hinweis, dass der Betreute der Familie oder dem Rechtsanwalt eine Bevollmächtigung erteilt haben könnte?

. ----------------- "" Am 8.11.2009 von guest-12313.09.2012 15:30:27 Das würde doch bedeuten jeden Gläubiger zur Klage zu bewegen, dann im Verfahren festzustellen das sich die Forderungen gegen eine andere Person richtet und dann demjenigen die Anwaltskosten übernehmen zu lassen. ... Zu prüfen wäre auch eine Unterlassungsklage gegen diese Person (statt gegen die geprellten Gläubiger).

Hallo, ich schildere Ihnen Folgendes: Person A hat sich in einer Apotheke eine Milchpumpe geliehen, die sie auf eigene Rechnung bezahlen muss (Leihgebühr,da sie dafür kein Rezept vom Arzt erhielt. Person A hat die Milchpumpe mit den Worten "wir hören uns" und Austausch von Kontaktdaten vom Apotheker bekommen und nimmt sie mit Heim. Nach einigen Monaten erhält Person A Einen Brief vom Apotheker, in dem die Pumpe zurückgefordert wird.