• Wie funktioniert eine Feststellungsklage?

    von Kernell | am 11.8.2010

    zu 4 Antworten | letzte am 26.8.2018 von Harry van Sell

    Ich streite mich mit jemandem darüber, ob wir vor über einem Jahr einen mündlichen Vertrag geschlossen hätten. Jetzt habe ich aufgeschnappt, dass man dies im Rahmen einer Feststellungsklage gerichtlich klären lassen kann. Geht so etwas tatsächlich vor Gericht oder kann das in der Regel nach Vorla ...

    Gericht
  • hot 10 Antworten | letzte am 1.4.2008 von Mahnman

    Hi! Hätte mal ne Frage: A. hat vor paar Tagen einen Mahnbescheid erhalten, den Firma B. erwirkt hat. Mahnbescheid ist aller Voraussicht nach unbegründet, und Klage hätte keine Aussicht auf Erfolg. Dem A. sind, neben dem zeitlichen Aspekt, Kosten entstanden um die Rechtsschutzversicherung anzurufen, ...

    Kosten
  • Feststellungsklage

    von Mahnman | am 10.11.2005

    4 Antworten | letzte am 14.11.2005 von Mahnman

    Folgender Fall: Wir haben eine Forderung in einem Insolvenzverfahren als unerlaubte Handlung angemeldet. Die Forderung ist anerkannt. Lediglich gegen die unerlaubte Handlung wurde Widerspruch eingelegt. Nun muss ich wahrscheinlich eine Feststellungsklage führen. Leider ist das für mic ...

    Klage
  • 9 Antworten | letzte am 15.6.2006 von pawel pikowitzsch

    Ich habe vor acht Wochen eine negative Feststellungklage erhoben. Ich habe mich bei einem SMS-Portal vor über einem Jahr angemeldet, und diesen Service binnen zwei Wochen nachweislich gekündigt. Trotzdem wurde ich von Inkasso-Diensten und Anwälten aufs übelste genervt. ...

    Gericht
  • hot 10 Antworten | letzte am 26.4.2006 von F. Lorenz

    Eine "berühmte" Anwaltskanzlei nervt wieder. Vor zwei Jahren hatte ich mal ein SMSAngebot in Anspruch genommen; diesen jedoch nach drei Tagen widerrufen. Nun schreiben die in verschiedenen Abständen ihre Mails. Ich habe mehrmals mitgeteilt, dass der Anspruch nicht besteh ...

    Schreiben
  • Begriffserläuterung

    von Ostfriese33 | am 13.7.2005

    2 Antworten | letzte am 14.7.2005 von gelöschtem Nutzer

    Hallo, ich habe heute geraten bekommen eine "Negativklage" zu stellen. Der Begriff sagt mir leider nichts. Wäre dankbar für eine Erläuterung ein Unwissender -----------------"Wer nicht fragt, erfährt nichts!"

  • 2 Antworten | letzte am 16.8.2006 von feuerelfe

    Jippie. Heute kam endlich das Anerkenntnisurteil gegen einen Abobetreiber. Bei diesem hatte ich nach meiner Volljährigkeit unbewusst ein kostenpflichtiges Abo bestellt, welches ich binnen gesetzl Frist widerrief. Aber da Abobetreiber über das Gesetz, kam nach und nach Mahnungen. ...

  • 5 Antworten | letzte am 9.3.2015 von drkabo

    Hallo, habe ein Problem: Ich werde immer beim Parken meines KFZ in dem mir zugedachten Hof, von einem Herrn, welcher nur das Gehrecht hat im Hof angesprochen. Ich habe hier nicht zu parken. Auch hängt er mir Zettel an die Windschutzscheibe,mit der Aufforderung nicht zu parken hier. Der ...

  • 0 Antworten | erstellt am 7.8.2006

    A holt sich Abo. A kündigt Abo binnen zwei Wochen. Abo nervt über ein Jahr. Nach einem Jahr hat A keine Lust mehr. A legt negative Feststellungsklage. Abo gibt A Recht. A fragt Gericht, wo denn das Anerkenntnisurteil bleibt. Gericht sagt, kommt bald. Abo schreibt A nun ...

    Gericht
  • zu 2 Antworten | letzte am 15.1.2015 von Harry van Sell

    Hallo liebe Forumsgemeinde, unser Wohnungseigentumsverwalter ist eine grosse Verwaltungsgesellschaft mit eigener, separater Telefax-Nummer, an die ich im Laufe der Zeit mehrmals Telefaxe gesendet habe, zum Teil mit rechtserheblichem Inhalt. Weil wir mit der Verwaltung ueber Kreuz liegen, teilte ...

    Klage
  • Feststellungsklage Anwalt notwendig

    von radolfo | am 9.6.2016

    8 Antworten | letzte am 10.6.2016 von radolfo

    Hallo, wenn man eine Feststellungsklage gegen eine Person einleiten will um vom Gericht ein Urteil zu erwirken, dass man der Gegenseite nichts schuldet (Geld, Sache etc.), benötigt man dafür einen Rechtsanwalt oder kann man die Feststellungsklage selbst beim Amtsgericht einleiten? Das wäre dan ...

    Anwalt
  • 5 Antworten | letzte am 5.9.2017 von Harry van Sell

    Eine Frage zum Thema Abmahnungen und Unterlassungserklärung weder aus dem Arbeits-, Internet- oder Markenrecht. Ein Immobilieninhaber vermietet seine Immobile und läßt in ihr einen gastr. Betrieb betreiben. Der Betreiber des Betriebs streitet sich mit einem Anwohner in unmittelbarer Nähe (Grunds ...

    Anwalt
  • 1 Antwort | letzte am 8.10.2017 von Harry van Sell

    Hallo, ich habe mich in letzter Zeit viel mit dem Thema Abmahnungen allgemein beschäftigt. Keine Abmahnungen im Arbeitsrecht oder aus wettbewerbsrechtlichen Gründen, sondern auf Grund von normalen Rechtsstörungen her. Hier ein von mir konstruiertes und fiktives Beispiel: Nachbar A und B ...

  • zu 2 Antworten | letzte am 27.2.2019 von Harry van Sell

    Ein Haus wurde per Zwangsversteigerung ersteigert. Nun meldet sich der Anwalt des Vorbesitzers und gibt an, dass sein Mandant möglicherweise geschäftsunfähig war. Kann man nun dem Anwalt eine Frist setzen, bis wann er die Feststellung der Geschäftsunfähigkeit beantragen muss. Wenn ja welche Frist is ...

    Anwalt
  • 3 Antworten | letzte am 12.12.2022 von bostonxl

    Guten Morgen an alle, vielleicht kann mir hier jemand bei meinem Anliegen weiterhelfen: Die Hintergründe und Motive sind im Prinzip egal, es ging um eine Beziehungssache und Eifersucht usw. Es ist jedenfalls folgendes passiert: Der D. hat in der Nachbarschaft über mich verbreitet, ich se ...

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