ebay: wie genau muss der Titel sein?

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ich [ habe eine gebrauchte Ware der Marke XY ] unter der Bezeichnung "XY Produkt umgebaut" angeboten

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Der BGH hatte einmal geurteilt, daß die Angabe eines (damals noch) Warenzeichens keine Aussage ( und erst recht keine Zusicherung ) über irgendwelche Eigenschaften und (Mindest-)Qualitäten der gekennzeichneten Ware enthält. Die Benutzung eines Warenzeichens erschöpfe sich in der Angabe über die betriebliche Herkunft aus der Betriebsstätte des Warenzeicheninhabers.

--> Die Benennung eines angebotenen Artikels mit der Marke, unter welcher diese Sache von ihrem Hersteller in den Verkehr gebracht wurde, enthält vermutlich keinerlei Vereinbarung über irgendwelche Waren-Eigenschaften. Und unter Geltung des Markengesetzes kann der Benutzung eines Markenzeichens noch nicht einmal mehr die Zusicherung entnommen werden, sie entstamme der Betriebsstätte des Rechteinhabers ( und sei nicht bloß "zugekauft" ).

Es wäre z.B. weder rechtswidrig noch irreführend, wenn etwa das Unternehmen Daimler Benz Kraftfahrzeuge eines indischen Billigherstellers hier in Deutschland unter der Marke "Mercedes E-Klasse" verkaufen würde. Ebensowenig könnten Käufer gegenüber dem (Weiter-)Verkäufer von Original-Waren ALLEIN wegen dessen Verwendung der Markenbezeichnung "Mercedes" keine Ansprüche geltend machen mit der Begründung, in der Verwendung des Markenzeichens liegende eine Vereinbarung/Zusicherung einer Eigenschaft/Qualität, die dem gelieferten Fahrzeug deshalb fehle, weil es nicht aus der (hiesigen) Produktionsstätte ABC entstamme.

M.

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Es wäre z.B. weder rechtswidrig noch irreführend, wenn etwa das Unternehmen Daimler Benz Kraftfahrzeuge eines indischen Billigherstellers hier in Deutschland unter der Marke "Mercedes E-Klasse" verkaufen würde.

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Genau unter diesen Umständen: vielleicht. Wenn aber Hinz und Kunz ein China-Plagiat in DE unter dem Namen "Apple iPhone" verkaufen, gilt das natürlich nicht.

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Genau darum geht es ja.
Ich bot (beispielhaft) KEINEN VW Golf GTI an, und erwähnte dann im Kleingedruckten, dass es ein Golf GL ist, sondern beschränkte mich im Auktionstitel auf "VW Golf", um die exakte Bezeichnung in der Beschreibung darzulegen.

Und der Käufer beschwert sich nun, dass es kein GTI ist, wie er aufgrund des Titels hätte vermuten können.

Hinzu kommt, dass ich zwar den Aufkleber "Golf GL" durch einen Aufkleber "VW Golf" ersetzt habe, aber alle anderen Merkmale der günstigeren Ausführung (Seriennummer, Schriftzug "Made in China", Billig-Kühlergrill etc.) weiterhin vorhanden sind. Die Anbringung des anderen Aufklebers sieht der Käufer als Markenrechtsverletzung und zieht selbige als Rechtfertigung für den Kaufrücktritt heran.

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Naja, das ist im Grunde so als wenn ich einen ASrock PC (Seat / Skoda) verkaufe und ein ASUS (VW) Logo aufklebe. Sind zwar beide vom gleichen Hersteller aber eben halt andere "Liga". Da kann ich den Käufer verstehen wenn er sich getäuscht fühlt.

Wie wäre es einfach mal die Artikelnummer zu posten, dann kann man sich ein viel besseres Bild machen.

Gruss
Fulgora

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"Dies ist aber keine Rechtsberatung, nur meine persönliche Meinung zu dem o.G. Sachverhalt.
"

-- Editiert am 11.09.2010 16:26

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