Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Inhestern
Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte nach dem SGB IX
Im Rahmen der Nachteilsausgleichung steht schwerbehinderten Menschen neben dem Kündigungsschutz nach dem BGB und dem KSchG auch ein Sonderkündigungsschutz nach dem SGB IX ... [mehr]

Vereinsrecht
Rechtsanwalt Dittmann
Vereinsrecht: Zahlungen an einen ehrenamtlichen Vorstand
§ 3 Nr. 26a Einkommensteuergesetz regelt die steuerfreien Einnahmen unter anderem von Vorständen eines gemeinnützigen Vereins. Danach sind Einkünfte bis zur Höhe von insgesamt ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Haßiepen
Regelsatzerhöhung ab 1.7.2009
Am 12.6.2009 beschloß der Bundesrat die Erhöhung der Renten um 2,41 Prozent (West) bzw. 3,38 Prozent (Ost). Gemäß § 20 Abs. 4 SGB II wird damit auch der Regelsatz für die ... [mehr]

Arzthaftungsrecht
Rechtsanwalt Grambusch
Geburtsschadensrecht Teil III
Bis zu 500.000,00 EUR Schmerzensgeld im Geburtsschadensrecht – Angemessener Ausgleich durch einmalige Kapitalzahlung und eine Schmerzensgeldrente ... [mehr]

Arzthaftungsrecht
Rechtsanwalt Grambusch
Geburtsschadensrecht Teil IV
Schadensersatz im Geburtsschadensrecht – Entschädigung für den zeitlichen Mehraufwand wegen vermehrter Bedürfnisse ... [mehr]

Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Kohberger
Lohnfortzahlung bei unwirksamer Kündigung des Arbeitsvertrages
"Ohne Lohn keine Arbeit!" Dieser Grundsatz gilt nicht in jedem Fall. Gemäß § 615 BGB muss nämlich der Arbeitgeber die vereinbarte Vergütung fortzahlen, wenn er in Annahmeverzug ... [mehr]

Arbeitsrecht
Rechtsanwältin Poth
Tarifliche Gehaltsstaffelung nach Lebensalter unwirksam
Nach einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts sind tarifliche Regelungen des öffentlichen Dienstes, die die Höhe der Grundvergütung ... [mehr]

Mietrecht, Pachtrecht
Rechtsanwalt Zecher
BGH zu Rechtsfolgen unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass bei einer unwirksamen Endrenovierungsklausel der Vermieter ... [mehr]

Familienrecht
Rechnerisches Problem - Der Unterhalt
Wenn Sie eine Familie haben, dann sind Sie zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet... [mehr]

Mietrecht, Pachtrecht
Die Mietminderung
Für die Zeit, in der der Mangel vorhanden ist, kann der Mieter die Miete kürzen oder mitunter sogar gänzlich aufheben. [mehr]

Mietrecht, Pachtrecht
Kündigung - Rechte, Pflichten, Zeiten
Ein "normaler" Mietvertrag ist in der Regel unbefristet und enthält kein konkretes Vertragsende. [mehr]

Mietrecht, Pachtrecht
Renovierung - Schönheitsreparaturen
Sie entscheiden sich umzuziehen. Oft bedeutet das Beenden eines bestehenden Mietverhältnisses mehr Stress und Scherereien als der Beginn eines neuen... [mehr]

Verfahrensrecht
Vorstrafe und Bundeszentralregister
Das Strafverfahren ist für Nichtjuristen ein Buch mit sieben Siegeln. Insbesondere dann, wenn man noch nie oder nur selten Kontakt mit der Justiz in diesem Bereich hatte. ... [mehr]

Mietrecht, Pachtrecht
Der Kündigungsschutz des Mieters bei Eigenbedarf
Es gibt nur zwei Möglichkeiten zu wohnen: In den eigenen vier Wänden oder zur Miete. Gewöhnlich wird Miete als die zweitbeste Lösung des Wohnens ... [mehr]

Familienrecht
Der Ehevertrag - Ja oder Nein
Sie haben also die Frau oder den Mann fürs Leben gefunden und wollen heiraten... [mehr]

Strafrecht - Die Straftaten
Der Diebstahl und seine Konsequenzen
(Justin Roenner) Sie haben also im Laden oder woanders etwas mitgehen lassen und wurden erwischt. Im ersten Moment haben Sie sicherlich gedacht: ´Pech gehabt.´ - ´Ich weiß ... [mehr]