Inhalt nach Themen
Mauerfragment am Potsdamer Platz (AFP)
Urteil: Haupteingang entscheidet über Ost- oder West-Berlin
Ob ein Arbeitsplatz in Berlin im Ost- oder Westteil liegt, entscheidet die Lage des Haupteingangs des Arbeitgeber-Gebäudes. Das gilt zumindest für das Sozialrecht, ... [mehr]
Ex-Generalinspekteur Kujat rechnet nicht mit Anklage gegen Klein
Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat rechnet trotz der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den für den Luftschlag von Kundus verantwortlichen ... [mehr]
Kurznachrichten von Rechtsanwälten
Juristische Nachrichten von Rechtsanwälten auf 123recht.net. Immer aktuelle Entscheidungen, Urteile, interessante Artikel, Links und Meinungen... [mehr]
Protest gegen Kindesmissbrauch (DDP/AFP)
Kinderhilfe hält Strafrecht bei Missbrauch für unzureichend
Vor dem Hintergrund der Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern in Schulen und kirchlichen Einrichtungen hat die Deutsche Kinderhilfe die Strafgesetze ... [mehr]
Juristische Blogschau vom 04.01.2009 - 10.01.2010
Diese Woche: Kassenärztliche Abrechnungsgenehmigung für PsychotherapeutenPsy / Lufthansa zieht gegen Piloten vor Gericht / AG Bonn: Telekom muss Guthaben aus ca. 20 Jahre ... [mehr]
Für die geistig moralische Wende fliegt der Chef schon mal voraus
Überflieger
Immer aktuelle Karikaturen zum juristischen Geschehen von Philipp Heinisch. Diese Woche: ´Für die geistig moralische Wende fliegt der Chef schon mal voraus´ ... [mehr]
Leuchtreklame (DDP/AFP)
Einsames Vergnügen - Sexvideo-Kabinen laut EuGH keine Kinos
Eine Video-Einzelkabine für Sexfilme ist kein Kino. Wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied, müssen die Betreiber daher die volle Mehrwertsteuer ... [mehr]
Pujol am Fenster ihres Büros (AFP)
Hotelverbandschefin darf sich weiter in Büro verschanzen
Die Vorsitzende des französischen Hotel- und Gaststättenverbandes (UMIH), Christine Pujol, darf sich mit richterlicher Erlaubnis weiter in ihrem Büro verschanzen... [mehr]
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Bredereck
Mietrecht, Pachtrecht
Rechtsanwalt Bredereck
Vier häufige Irrtümer beim Abschluss eines Wohnungsmietvertrags
1. Irrtum: Der Wohnungsmietvertrag muss schriftlich abgeschlossen werden. Auch ein mündlicher Mietvertrag ist wirksam... [mehr]
Bredereck
Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Bredereck
Dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat im Rahmen eines Sozialplans einen Höchstbetrag für die Abfindung vorsehen?
In dem vom Bundesarbeitsgericht jüngst entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren Sozialplanabfindung verklagt... [mehr]
Feil
Urheberrecht
Rechtsanwalt Feil
Aktuelle Entscheidungen Amtsgericht München – Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte
Uns liegen zwei Verfügungen des Amtsgerichts München aus Januar und Februar 2010 vor. Die Waldorf Rechtsanwälte haben für ihre Mandanten Schadensersatzansprüche ... [mehr]
Baumgärtner
Urheberrecht - Abmahnung
Rechtsanwalt Baumgärtner
BGH Grundsatzurteil zur Haftung bei WLAN-Anschlüssen
Der Bundesgerichtshof entscheidet darüber, inwieweit WLAN Nutzer Ihr drahtloses Netz gegenüber unberechtigten Eingriffen Dritter schützen ... [mehr]
Giel
Internetrecht, Computerrecht
Rechtsanwalt Giel
BGH zu Filesharing-Haftung (offenes WLAN): Erste Tendenz
Es ging darum zu klären, ob ein Internetanschlussinhaber für die über seinen Anschluss begangene Urheberrechtsverletzung (Filesharing) auch dann haftet... [mehr]
Schwartmann
Internetrecht, Computerrecht
Rechtsanwalt Schwartmann
LG Gießen: Unwirksame Widerrufsbelehrung eines Computer-Versandhauses
Das Landgericht Gießen hat sich in einem von mir erstrittenen Urteil mit der Widerrufsbelehrung eines bekannten Computer-Versands auseinandergesetzt und deren Unwirksamkeit ... [mehr]
Hotstegs
Beamtenrecht
Rechtsanwalt Hotstegs
22 Jahre Wartezeit für Polizistenbeförderungen verfassungswidrig
Deutliche Worte fand das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Mittwoch im Rahmen eines dort anhängigen Rechtsstreits zwischen einem Polizeibeamten und dem Land Nordrhein-Westfalen. ... [mehr]
Böhler
Internetrecht, Computerrecht
Rechtsanwalt Böhler
opendownload.de und Abmahnanwalt zu Schadenersatz verurteilt
Das Amtsgericht Marburg hat für einen Paukenschlag gesorgt. Der Kläger war vom berühmt-berüchtigten Internet-Portal opendownload.de zur Zahlung der Kosten... [mehr]
Mehr Ratgeber
Familienrecht
Rechnerisches Problem - Der Unterhalt
Wenn Sie eine Familie haben, dann sind Sie zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet... [mehr]
Mietrecht, Pachtrecht
Die Mietminderung
Für die Zeit, in der der Mangel vorhanden ist, kann der Mieter die Miete kürzen oder mitunter sogar gänzlich aufheben. [mehr]
Mietrecht, Pachtrecht
Kündigung - Rechte, Pflichten, Zeiten
Ein "normaler" Mietvertrag ist in der Regel unbefristet und enthält kein konkretes Vertragsende. [mehr]
Mietrecht, Pachtrecht
Renovierung - Schönheitsreparaturen
Sie entscheiden sich umzuziehen. Oft bedeutet das Beenden eines bestehenden Mietverhältnisses mehr Stress und Scherereien als der Beginn eines neuen... [mehr]
Verfahrensrecht
Vorstrafe und Bundeszentralregister
Das Strafverfahren ist für Nichtjuristen ein Buch mit sieben Siegeln. Insbesondere dann, wenn man noch nie oder nur selten Kontakt mit der Justiz in diesem Bereich hatte. ... [mehr]
Mietrecht, Pachtrecht
Der Kündigungsschutz des Mieters bei Eigenbedarf
Es gibt nur zwei Möglichkeiten zu wohnen: In den eigenen vier Wänden oder zur Miete. Gewöhnlich wird Miete als die zweitbeste Lösung des Wohnens ... [mehr]
Familienrecht
Der Ehevertrag - Ja oder Nein
Sie haben also die Frau oder den Mann fürs Leben gefunden und wollen heiraten... [mehr]
Strafrecht - Straftaten
Der Diebstahl und seine Konsequenzen
(Justin Roenner) Sie haben also im Laden oder woanders etwas mitgehen lassen und wurden erwischt. Im ersten Moment haben Sie sicherlich gedacht: ´Pech gehabt.´ - ´Ich weiß ... [mehr]
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