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Alles zum Vertragsrecht
Vertragsrecht - Worum es geht
Vertragsrecht ist Privatrecht und somit im BGB geregelt. Daneben gibt es auch öffentlich rechtliche Verträge, die allerdings eher unter die Rubrik Verwaltungsrecht bzw. öffentliches Recht fallen... [mehr]
Ratgeber Vertragsrecht
Hesterberg
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Hesterberg
Schlechtleistung bei Geburtstagsessen/Hochzeit etc.
13.5.2013 Welche Rechte Gastgeber einer geplatzten Feier geltend machen können / Da freut man sich auf ein festliches Essen mit vielen Gästen und dann das - die Leistung wird entweder ... [mehr]
Hofauer
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Hofauer
Fitnessstudios vor Gericht: Die Kündigung einer Mitgliedschaft bei einem Fitnessstudio
22.3.2013 Rechtsprechung rund um die Themen Kündigung, Laufzeit, Widerrufsrecht, Mitgliedsbeiträge usw. / Die Mitgliedschaft in einem Fitnessstudio ist für viele gesetzter Bestandteil ... [mehr]
Boos
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Boos
GWE -- GEWERBEAUSKUNFT-ZENTRALE.DE -- VORSICHT VOR ENTSPRECHENDEN FORMULAREN !
14.3.2013 Hier handelt es sich keineswegs um ein behördliches Schreiben, sondern um einen kostenpflichtigen Brancheneintrag / Es mehren sich die Fälle, in denen ein Unternehmen namens ... [mehr]
Nippold
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Nippold
Die Masche mit der Gewerbeauskunft
14.3.2013 Irreführende Branchen- oder Berufsverzeichnisse sind wettbewerbswidrig. Aber nicht jede Unterschrift kann angefochten werden. / Der Bundesgerichtshof hat im letzten Jahr ... [mehr]
Galka
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Galka
Zu hoher Benzinverbrauch - Rücktritt vom Kaufvertrag möglich
13.3.2013 Autokäufer können bei Abweichungen vom versprochenen Verbrauch den Wagen zurückgeben / Der Käufer eines Neuwagens darf vom Kauf zurücktreten, wenn das Auto unter ... [mehr]
Hofauer
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Hofauer
Einschreiben, Fax oder E-Mail - Wie kündigt man Verträge richtig?
5.3.2013 Was man für eine rechtssichere Kündigung beachten sollte / Bei laufenden Verträgen mit Mindestlaufzeiten und Kündigungsfristen entbrennt nicht selten Streit darüber, ob ein ... [mehr]
Galka
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Galka
Handwerker "schwarz" bezahlt - wer haftet bei Mängeln?
19.2.2013 Wer Vertragsleistungen ohne Rechnung ausführen lässt, kann keine Gewährleistungsrechte geltend machen / Ein immer wieder anzutreffender Fall: Eine Reparatur oder sonstige ... [mehr]
Baur
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Baur
Das eBay-Urteil des BGH vom 19.12.2012: Eine Sensation, die keine ist
30.1.2013 Die Haftung für Produktbeschreibungen bei eBay / Kaum ein Urteil wurde dieser Tage so oft zitiert wie das des BGH vom 19.12.2012. In den Schlagzeilen ... [mehr]
Vertragsrecht
DSL-Kündigung bei Umzug
9.10.2012 Kündigung von DSL-Vertrag dann möglich, wenn dieselbe Leistung in der neuen Wohnung nicht verfügbar ist / Ich bin mit der Leistung meines DSL-Anbieters unzufrieden. Da ich ... [mehr]
Kujus
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Kujus
Nachträgliche Preiserhöhungen bei Flugtickets unwirksam
1.10.2012 Landgericht München zu sog. "Preisanpassungsklauseln" / Oftmals entpuppen sich die günstig erstandenen Flugtickets im Nachhinein nicht als das erhoffte Schnäppchen. ... [mehr]
Kläner
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Kläner
Verbraucher erhalten neues Sonderkündigungsrecht bei DSL-Verträgen
4.9.2012 Der Gesetzgeber hat durch Änderung des Telekommunikationsgesetzes die Rechte der Verbraucher gestärkt / Verträge über DSL-Anschlüsse sind meist langfristig ... [mehr]
Marten
Vertragsrecht
Rechtsanwältin Marten
Neues BGH Urteil zu vertraglichen Widerrufsrechten
1.8.2012 Vertragliche Widerrufsrechte unterliegen nicht den Anforderungen für gesetzliche Widerrufsrechte / Mit Urteil vom 22. Mai 2012 hat der Bundesgerichtshofs ... [mehr]
Akkoc
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Akkoc
Klausel in der AGB ist unwirksam. Wie ist die Rechtslage?
1.8.2012 Es ist nicht immer ratsam, aus dem Internet Muster-AGB ohne vorherige Überprüfung für seine eigenen Zwecke zu verwenden. Gerade hier können einzelne Klauseln enthalten sein, ... [mehr]
Otterbach
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Otterbach
Verlängerungsverträge der Euroweb Internet GmbH gerichtlich bestätigt
26.7.2012 Urteil des AG Düsseldorf ein Schlag ins Gesicht vieler Euroweb-Kunden / Wie bereits berichtet wird Kunden der Euroweb Internet GmbH, die ihre ursprünglichen Verträge ... [mehr]
Bußler
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Bußler
Eine AGB zur Vertragslaufzeit - hier: 10 Jahren - benachteiligt Verbraucher unangemessen
19.7.2012 Die Beurteilung einer Vertragslaufzeitklausel erfordert eine Abwägung der beide Parteien treffenden vertraglichen Interessen als auch der Rechte und Pflichten. / Der BGH ... [mehr]
Musiol
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Musiol
Webstyle GmbH Berlin nimmt Berufung vor dem Kammergericht zurück (23 U 229/11)
17.7.2012 Der Senat gab der Berufung gegen die Klageabweisung des Landgerichts Berlin keine Erfolgsaussichten / Der Fall, bei dem Webstyle einen Kunden auf Zahlung verklagte, hatte ... [mehr]
Kohberger
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Kohberger
Vertragliche Einschränkungen der Kunstfreiheit?
15.7.2012 "Lebenskunst besteht zu 90 Prozent aus der Fähigkeit, mit Menschen auszukommen, die man nicht leiden kann." / Dies bemerkte schon Samuel Goldwyn, der Mitbegründer ... [mehr]
Otterbach
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Otterbach
Die Gewerbeauskunft-Zentrale (GWE)
10.7.2012 Bewirkt das unterschriebene Formular einen wirksamen Vertragsschluss? / Die Gewerbeauskunft-Zentrale - oder kurz GWE – verschickt weiter fleißig die allseits ... [mehr]
Otterbach
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Otterbach
Vorsicht vor Datenerfassung der HWI
26.6.2012 Amtliches Schreiben für Handelsregistereintrag Veröffentlichung 2012? / Selbst vor Rechtsanwälten macht die HWI nicht halt. Unserer Kanzlei liegt ein Formular vor, ... [mehr]
Dittrich
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Dittrich
Zur Befristung von Gutscheinen bei GROUPON, QypeDeals, DailyDeal & Co.
6.6.2012 Ist eine Befristung von Gutscheinen, die bei GROUPON, QypeDeals, DailyDeal & Co. erworben wurden, zulässig? / Es ist eine zur Zeit sehr heiß umstrittene Frage: Ist ... [mehr]
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