Immendorff malt trotz schwerer Krankheit weiter
29.12.2004 Maler will Bekanntheit für Kampf gegen unheilbare Nervenkrankheit ALS nutzen / Trotz seiner schweren Krankheit und der Verurteilung wegen Kokainbesitzes ist der ... [mehr]

Von den Studiengebühren bis zum europäischen Haftbefehl
27.12.2004 BVG trifft 2005 wieder eine Reihe wichtiger Entscheidungen / Das Bundesverfassungsgericht (BVG) trifft im kommenden Jahr eine Reihe von Entscheidungen, die für ... [mehr]

Fall Meyer beschäftigt jetzt auch Staatsanwaltschaft Essen
21.12.2004 Anzeige gegen CDU-Generalsekretär und RWE erstattet / Zeitung: Meyer erhielt VEW-Zahlungen nicht als Abfindung / In CDU werden Rufe nach ... [mehr]

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Hamburger Kriminalkommissar
20.12.2004 Früherer Grünen-Abgeordneter wollte Geldboten töten / Weil er einen Geldtransporter überfallen und den Geldboten erschießen wollte, ... [mehr]

Hessen droht Bund wegen Bildung mit Verfassungsklage
19.12.2004 Koch lehnt Bulmahn-Programm zu neuen Abschlüssen ab / Das Land Hessen droht mit einer weiteren Verfassungsklage gegen den Bund und dessen Inanspruchnahme ... [mehr]

Bundesregierung erwägt Zivilklage wegen Rubens-Bild
18.12.2004 Staatsministerin Weiss drängt russischen Kollegen zur Rückgabe / Die Bundesregierung erwägt nach Informationen des ´Spiegel´ erstmals eine Zivilklage, um ein ... [mehr]

Strafanzeige gegen Bundesgerichtshof eingereicht
17.12.2004 Vorwurf der Rechtsbeugung nach Entscheidung zu Schrottimmobilien / Im Streit um die so genannten Schrottimmobilien hat ein Käufer aus Magdeburg Strafanzeige ... [mehr]

Mobilcom beschließt Milliardenklage gegen Bund wegen UMTS-Lizenz
16.12.2004 Unternehmen will Rückerstattung von Umsatzsteuer durchsetzen / Der Mobilfunkanbieter Mobilcom will sich auf dem Gerichtsweg einen Teil der milliardenschweren ... [mehr]

KarstadtQuelle-Aktie bricht nach Entschädigungsforderungen ein
14.12.2004 Kapitalerhöhung beendet - Aktien erstmals gehandelt / Die Entschädigungsforderungen der Jewish Claims Conference (JCC) haben den Kurs des angeschlagenen ... [mehr]

Von den Studiengebühren bis zum europäischen Haftbefehl
13.12.2004 BVG trifft 2005 wieder eine Reihe wichtiger Entscheidungen / Das Bundesverfassungsgericht (BVG) trifft im kommenden Jahr eine Reihe von Entscheidungen, die für ... [mehr]

Razzia bei DaimlerChrysler: Illegale Iran-Geschäfte?
12.12.2004 Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Lieferung von 453 Lkw / Wegen des Verdachts auf ein illegales Millionengeschäft mit dem Iran hat die Staatsanwaltschaft ... [mehr]

EADS-Mitarbeiter in München unter Korruptionsverdacht festgenommen
10.12.2004 Staatsanwaltschaft untersucht Geschäfte aus dem Rüstungssektor / Ein Münchner Mitarbeiter des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS ... [mehr]

BSG kippt Vermögensanrechnung bei der Arbeitslosenhilfe
9.12.2004 Hartz-IV-Regelung aber indirekt gebilligt / Arbeitslose, die wegen vorhandenen Vermögens keine Arbeitslosenhilfe bekommen, sollten hiergegen sofort Widerspruch ... [mehr]

Regierung erwägt höhere Strafen bei Stalking
9.12.2004 Zypries: Fälle werden häufig bagatellisiert / Die Bundesregierung erwägt höhere Strafen bei Belästigungen wie Telefonterror und Verfolgung, ... [mehr]

Mutmaßlicher Mörder von Levke gefasst
9.12.2004 31-Jähriger wegen Sexualdelikts vorbestraft / Der mutmaßliche Mörder der achtjährigen Levke aus Cuxhaven ist gefasst. Der an seinem Wohnort ... [mehr]

Ernst August will Urteil nun doch anfechten
8.12.2004 Anwalt hat Revisionsfrist eigentlich verpasst / Ernst August von Hannover will nun doch gegen seine Verurteilung zu einer Geldstrafe von 445.000 Euro wegen gefährlicher ... [mehr]

Karlsruhe verlangt Änderung an Vermittlungsausschuss
8.12.2004 Verfassungsrichter billigen aber Eingriff von Rot-Grün / Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat muss neu besetzt werden, um den knappen Ausgang ... [mehr]

Zypries will mehr Befugnisse für BKA bei Terror-Abwehr
8.12.2004 Wiefelspütz: SPD wird in diesem Punkt hartnäckig bleiben / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) unterstützt die Pläne des Bundesinnenministeriums, ... [mehr]

Bundessozialgericht stärkt Ansprüche kranker Arbeitsloser
8.12.2004 Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat die Ansprüche Arbeitsloser gestärkt, die krank werden. Nach dem am Mittwoch bekannt gegebenen Grundsatzurteil ... [mehr]

Abschiebung von Metin Kaplan war rechtmäßig
7.12.2004 Bundesverwaltungsgericht weist Revision zurück / Die Abschiebung des Islamistenführers Metin Kaplan in die Türkei vor zwei Monaten war rechtmäßig. ... [mehr]