Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Stein
Gesetzgeber regelt die Zwangsbehandlung psychisch Kranker neu
11.3.2013 Medizinische Zwangsbehandlung psychisch Kranker im Betreuungsrecht wieder möglich? / Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 20.6.2012 eine   Zwangsbehandlung für Psychisch ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Stein
Die neue Gebührenordnung für Zahnärzte und Abrechnungsprobleme?
6.3.2013 Analogabrechnung ohne Stichtagsregelung möglich / Seit dem 1.1.2012 ist die neue Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) in Kraft und gewährt den Zahnärzten erstmals die so genannte ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Westpfahl
Anhaltspunkte für einen Behandlungsfehler eines Arztes
7.12.2012 Wann ist eine Arztbehandlung fehlerhaft und führt zur Haftung des Arztes? Nicht jede Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der ärztlichen Behandlung lässt den Schluss auf einen ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Westpfahl
Behandlungsfehler: Was Sie vor einem möglichen Arzthaftungsprozess wissen sollten
5.11.2012 Wann haftet der Arzt? Muss der Patient Kunstfehler beweisen können? Wer trägt die Beweislast? / Im Arzthaftungsrecht geht es um die Feststellung, ob ein vorwerfbares ärztliches ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Wahnfried
Kein Vergütungsanspruch eines Arztes bei kurzfristiger Absage des Behandlungstermins durch den Patienten
5.10.2012 Kurze Darstellung der Rechtslage / Das Amtsgericht Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 entschieden, dass einem ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Westpfahl
GKV-Versorgungsstrukturgesetz
31.7.2012 Gründung einer Zweitpraxis / Mit dem Inkrafttreten des GKV-Versorgungsstrukturgesetz haben sich die Voraussetzungen für die Genehmigung einer Zweigpraxis nach ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Westpfahl
Schmerzensgeld für mangelnde Pflege in einem Krankenhaus
27.7.2012 Pflegemängel im Krankenhaus / Zur Zahlung von 150.000,- € Schmerzensgeld verurteilte das Landgericht München I die Stadt München als Trägerin ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Wahnfried
Wunde wurde im Krankenhaus mit einem Putzmittel ausgespült
23.7.2012 OLG Köln spricht der Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 5.500,00 Euro zu / Es hört sich zunächst völlig unglaublich an, aber der Klägerin wurde ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Bischof
Wirksamkeit von Wahlleistungsvereinbarungen
26.2.2012 Vereinbarungen oftmals unwirksam - Patienten sollten prüfen lassen / Eine Wahlleistungsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen Patient und Krankenhaus über Krankenhaus-Leistungen, ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Bischof
Mangelhafte Brustimplantate: Wer trägt die Kosten?
28.1.2012 Bundesinstitut empfiehlt Operation, Betroffene stehen vor hohen Kosten / Bereits seit einiger Zeit gibt es Berichte, über mangelhafte Brustimplantate der Hersteller ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Bischof
Pflegestufe abgelehnt - Was tun?
16.1.2012 Rechtsanwalt Bischof gibt Tipps zu Widerspruch und Klage / Für viele Betroffene ist es eine entsetzliche Erkenntnis: Lange Zeit haben Sie einen geliebten Verwandten ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Stein
Kostenübernahme für kontinuierliche Glukosemessung vor dem Sozialgericht erstritten
15.12.2011 Kontinuierliche Glukosesensoren sind erstattungsfähig / Der Nutzen einer Kombination aus Insulinpumpe und kontinuierlichem Glukosesensor besteht darin, dass die Insulinzufuhr ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Stein
Verteuerung durch Mehrwertsteuerpflicht auf ärztliche Leistungen
11.11.2011 Mehrwertsteuerpflicht für Gesundheitsleistungen / Beinah unbemerkt, hat die Europäische Kommission im Grünbuch über die Zukunft der Mehrwertsteuer eine Mehrwertsteuerpflicht ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Schulte am Hülse
Arzt und Steuern: Zur Absetzbarkeit von Aufwendungen für Weiterbildungen
30.3.2011 Vor den Finanzämtern immer wieder streitig sind Aufwendungen, die ein Freiberufler für Weiterbildungen in seinem Beruf ausgibt. Mit Urteil vom 21.04.2010 ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Kugler
Tatvorwurf der Bestechung nach § 299 StGB gegenüber einem Kassenarzt als Beauftragter der Krankenkasse
16.12.2010 Die Frage, ob sich ein Kassenarzt wegen des Vorwurfs der Bestechung strafbar machen konnte, wenn er z.B. für die Verschreibung bestimmter Medikamente eines Pharmaherstellers ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Friedrich
Die Vorsorgevollmacht – oder was geschieht, wenn ich einmal nicht mehr kann?
12.7.2010 Die Themen der Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht berühren uns alle, da es dabei um existenzielle Fragen geht. Wir möchten über wesentliche Fragen ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Drewelow
Medizinische Notwendigkeit der Heilbehandlung als Voraussetzung der Kostenerstattung bei der PKV
14.4.2010 Bei der Geltendmachung von Erstattungsansprüchen durch Versicherte der PKV kommt es nicht selten zu Schwierigkeiten. Ein häufig auftretender Einwand ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Melzer
Bewertungsausschuss: Stabilisierung der Regelleistungsvolumen (RLV) beschlossen
1.4.2010 Das ärztliche Honorar setzt sich bekanntlich aus dem RLV, freien Leistungen innerhalb und außerhalb der morbiditätsorientierten Gesamtvergütung ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Melzer
Notfalldienst auch am Ort der Zweigpraxis?
16.2.2010 Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat am 23.12.2009 auf die Beschwerde der KVWL entschieden, dass zwei Gynäkologen auch am Sitz ihrer Zweigpraxen ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Kulzer
Ärztinnen und Ärzte in der Krise
13.2.2010 Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich für Ärztinnen und Ärzte die wirtschaftliche Situation erheblich verschlechtert. Die Risiken ... [mehr]