ausgesteuert und weiter arbeitsunfähig

Hallo,

Arbeitsunfähigkeit und Verfügbarkeit schließen sich nicht grundsätzlich aus, denn die Arbeitsunfähigkeit wird an den Anforderungend des konkreten Arbeitsplatzes gemessen, während sich die Verfügbarkeit danach beurteilt, ob am allgemeinen Arbeitsmarkt - trotz gesundheitlicher Einschränkungen ggf. leichtere - Tätigkeiten möglich sind.

Gruß!
Machts Sinn

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quote:

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fakt ist: wer eine gültige au bescheinigung zu zeitpunkt der antragstellung auf alg1 hat, dem ist dieser antrag abzulehnen, ausnahme alg1 nach §125

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So wird das oft eingeschätzt und diese Einschätzung wirkt sich auch sehr häufig zum Nachteil der Versicherten aus - sie ist nach meiner Überzeugung aber nicht richtig. Ich denke, der Irrtum sollte ausgeräumt statt weiter verbreitet werden.

P.S.: der frühere § 125 SGB III ist seit einiger Zeit § 145 SGB III

Gruß!
Machts Sinn

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@Fulgora: Leider bringst du gerade etwas durcheinander, bzw. beziehst dich auf eine veraltete Ausbage des SGBIII.

Seit der Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente zum 01.04.12 haben sich sher viele Paragraphen im SGBIII verschoben. Unter anderem ist der §125 nun nicht mehr unter dieser Nummer, sondern unter §145 zu finden.

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" Dieser Beitrag ist nur meine persönliche Meinung. Es handelt sich um keine Rechtsberatung!"

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Hallo
der §125 ist nun nicht mehr unter dieser Nummer, sondern unter §145 zu finden.Diese sagt aber nichts von Nahtlosigkeit mehr . Ist das richtig?


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Hallo,
nur dadurch das sich die Nummern der Paragraphen geändert haben, hat sich an dem Inhalt wohl nichts geändert. Der besagt:

JEDEM Ausgesteuerten ist Nahtlosigkeit zu gewähren bis der Entscheidungsträger positiv über eine Erwerbsunfähigkeit befunden hat.
Der Entscheidungsträger ist NICHT die AfA sondern der zuständige Rentenversicherungsträger.
SG Kiel 6. Kammer vom 14.06.2006 S 6 AL 17/06 ER

LSG Baden-Württemberg, Az.: L 8 AL 1601/07 vom 14.3.2008
hat folgende Leitsätze erlassen:
Leitsätze:

1. Die Voraussetzungen für die sich aus § 125 SGBIII ergebende Fiktion der objektiven Verfügbarkeit sind erfüllt, solange - bei nicht festgestellter verminderter Erwerbsfähigkeit - nicht zweifelsfrei eine nur vorübergehende, also nicht mehr als 6-monatige Verminderung der Leistungsfähigkeit vorliegt.

2. Ändert die Bundesagentur für Arbeit nach Erlass einer Bewilligungsentscheidung ihre Beurteilung in Bezug auf die Erwerbsfähigkeit eines Leistungsempfängers, stellt dies allein keine wesentliche Änderung im Sinne des § 48 SGB X dar und berechtigt damit nicht zur Aufhebung von Bewilligungsbescheiden.

Auch wenn die AfA dies nicht wahrhaben möchte, ihr obliegt keine Entscheidungsgewalt nach der Aussteureung, diese liegt AUSSCHLIESSLICH im Bereich des Rentenversicherungsträgers.

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"Gruss Fulgora
Dies ist aber keine Rechtsberatung, nur meine persönliche Meinung zu der o.G. Sache"

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