Thailands Opposition ruft Internationalen Strafgerichtshof an
AFP VOM 27.10.2010 | Nachrichten - International | 471 Aufrufe Mehr zum Thema:Thailand
Tribunal soll Niederschlagung von Protesten der Rothemden prüfen
Die thailändische Oppositionsbewegung hat den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu einer Untersuchung der gewaltsamen Niederschlagung regierungskritischer Proteste vor einem halben Jahr aufgefordert. Dem Gericht sei ein Bericht der oppositionellen Rothemden vorgelegt worden, in dem der Regierung von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva und der Armee Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen würden, teilte ein Anwalt des ehemaligen thailändischen Regierungschefs Thaksin Shinawatra am Mittwoch auf seiner Website mit. Regierung und Armee seien verantwortlich für das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten, durch das im April und Mai mehr als 90 Menschen gestorben waren.
Die Rothemden, die den im Exil lebenden Thaksin mehrheitlich unterstützen, werfen der Regierung eine "Verschleierungsoperation großen Ausmaßes" vor, hieß es auf der Internetseite von Thaksins Anwalt Robert Amsterdam. Seine Kanzlei war demnach an der Erstellung des vorläufigen Berichts beteiligt, für den Gespräche mit Augenzeugen ausgewertet worden seien. Thaksin war 2006 durch einen Militärputsch gestürzt worden, zwei Jahre später floh er ins Ausland, um einer Haftstrafe wegen Korruption zu entgehen.
Abhisits Regierung teilte mit, sie sei über das Ansinnen der Opposition informiert. Ihrer Einschätzung nach fielen die Vorfälle im Frühjahr aber nicht in den Zuständigkeitsbereichs des Internationalen Strafgerichtshofes, sagte Regierungssprecher Panitan Wattanayagorn.
Die Rothemden hatten im April und Mai das Zentrum der thailändischen Hauptstadt Bangkok blockiert, um Abhisits Rücktritt und sofortige Neuwahlen durchzusetzen. Nach gescheiterten Verhandlungsversuchen der Regierung räumte die Armee die blockierten Straßen mit Waffengewalt. Abhisit hatte "Terroristen" für die Eskalation des Konflikts verantwortlich gemacht.
27. Oktober 2010 - 13.58 Uhr
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