Hase aus Justizakten verschwunden - Lindt-Prozess zieht sich
AFP VOM 16.7.2010 | Nachrichten - Nachrichten | 2411 Aufrufe Mehr zum Thema:Markenstreit, Lindt
Gerichtsstreit um ähnlich aussehende Schokohasen
Weil ein Hase aus den Gerichtakten verschwunden ist, geht der Markenstreit um den bekannten "Goldhasen" des Schweizer Herstellers Lindt in die nächste Runde. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bedauernd mitteilte, könne er den Streit nicht entscheiden, weil das Schokoladentier fehle.
Geklagt hatte Lindt gegen den bayerischen Wettbewerber Riegelein. Dabei war in der Vorinstanz ein Riegelein-Hase vor dem Oberlandesgericht Frankfurt präsentiert worden. Dort befanden die Richter, sein Fell sei eher bronzen und daher klar von dem golden glänzenden Aluminium-Pelz des Lindt-Hasen zu unterscheiden. Auf der Reise nach Karlsruhe ging der zu den Akten gereichte Riegelein-Hase dann allerdings verloren. Der BGH sah sich daher nicht in der Lage, die Bewertung der Frankfurter Kollegen zu überprüfen. Das OLG Frankfurt soll nun daher nach dem Willen des BGH neu entscheiden.
Lindt hat seinen in Goldfolie eingewickelten sitzenden Schokoladenhasen mit rotem Halsband, Schleife und Glöckchen 2000 in der EU und 2001 Deutschland als Marke eintragen lassen. Allerdings verkauft Lindt Schokoladenhasen schon seit 1950. Seit den 1990er Jahren werden die Hasen verschiedener Hersteller maschinell in ihre Goldfolie gewickelt. Um maschinentauglich zu sein, wurden sie sich deutlich ähnlicher als zuvor. Gestützt auf seine Markenrechte geht Lindt gegen mehrere Wettbewerber vor.
Im Streit mit dem österreichischen Hasen-Hersteller Hauswirth hatte im Juni 2009 der Europäische Gerichtshof den österreichischen Gerichten aufgetragen, zu prüfen, ob Lindt seine Markenrechte "bösgläubig" verfolgt, um Wettbewerber vom Markt zu verdrängen.
16. Juli 2010 - 14.42 Uhr
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