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Das Leasing eines FahrzeugsLeserwertung: 4,9/5,0
von 20 Lesern bewertet
Im Gespräch: RA Kristof Gengel | Experteninterviews | 20.03.2024Alle paar Jahre ein neues Auto zu kaufen, ist für die meisten Menschen nicht zu bezahlen. Eine hilfreiche Lösung bietet da das Leasing des Traumautos. Aber was müssen Kunden alles beachten? Was hat es mit Begriffen wie Sonderzahlung, Restwert usw. auf sich? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Kristof Gengel bringt im Interview mit 123recht.de Licht ins Dunkel.LeasingFahrzeugRestwertSonderzahlungAuto - Empfehlung der Redaktion
Der Pflichtteilsergänzungsanspruch und die VerjährungLeserwertung: 3,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Erbrecht | 15.03.2024Pflichtteilsberechtigte – es gilt sehr viel zu beachten. / Pflichtteilsrecht - Viele Ansprüche werden oft erst gar nicht erkannt! Sachverhalt: Die Erblasserin Johanna Brösel, verstorben 1.1.2023 (Vermögen 1 Grundstück mit Haus und Baugrund, auf dem Haus ist ein Nießbrauch für die Erblasserin eingetragen). Die Erblasserin hat 2 Töchter, Maike (50 J) und Rosalinde ...ErbrechtPflichtteilsberechtigterPflichtteilsergänzungVerjährungNießbrauch - Wann muss eine Massenentlassungsanzeige bei der Arbeitsagentur abgegeben werden?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 17.04.2024Die Kündigung von Mitarbeitern aufgrund betriebsbedingter Gründe ist für Arbeitgeber oft eine unangenehme Pflicht, die sie jedoch in manchen Fällen nicht umgehen können. Wenn es zu einer größeren Anzahl von Entlassungen kommt, müssen Arbeitgeber eine Massenentlassungsanzeige bei der zuständigen Arbeitsagentur abgeben. In diesem Ratgeber erfahren Sie, wann eine Massenentlassungsanzeige ...MassenentlassungMassenentlassungsanzeigeArbeitsagenturArbeitgeberKündigung - Wann muss ein Arbeitgeber einen Sozialplan und Interessenausgleich erstellen?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 17.04.2024Ein Arbeitgeber , der betriebsbedingte Kündigungen aussprechen möchte, muss in der Regel einen Sozialplan und einen Interessenausgleich erstellen, wenn ein Betriebsrat vorhanden ist. Dies dient dazu, die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Kündigungen für die betroffenen Mitarbeiter abzufedern und eine faire Lösung im Sinne aller Beteiligten zu finden. ...SozialplanInteressenausgleichKündigungKündigungenBetriebsrat - Abmahnung oder Kündigung – Wie entscheidet der Arbeitgeber richtig?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 17.04.2024Ein Fehlverhalten eines Arbeitnehmers kann für einen Arbeitgeber zu einer schwierigen Situation führen. Es stellt sich die Frage, ob eine Abmahnung ausreichend ist oder ob eine verhaltensbedingte Kündigung angemessen wäre. In diesem Ratgeber möchten wir Ihnen helfen, die richtige Entscheidung zu treffen, wann eine Abmahnung und wann eine Kündigung die richtige Maßnahme ...verhaltensbedingteKündigungoderAbmahnung - Verpflichtung zum Spiken ist europarechtswidrigLeserwertung: 4,1/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Internationales Recht | 17.04.2024Einrichtungsbezogene Spritzpflicht verstößt gegen die europarechtlich garantierten Grundfreiheiten und Grundrechte / Denke ich an Europa , dann in erster Linie an die Grundfreiheiten (Dienstleistungsverkehrsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, Personenverkehrsfreiheit und Warenverkehrsfreiheit) und an die EU-Grundrechtecharta , mit der auch dort verankerten Menschenwürde, dem ...EuroparechtGrundfreiheitenGrundrechteHOAICovid - Welche Folgen hat eine verhaltensbedingte Kündigung für den Arbeitnehmer?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 14.04.2024Eine verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber kann für den Arbeitnehmer weitreichende Folgen haben, unter anderem im Hinblick auf das Arbeitszeugnis und das Arbeitslosengeld. Zunächst einmal ist es wichtig zu verstehen, was genau eine verhaltensbedingte Kündigung ist und wann sie gerechtfertigt ist. Eine verhaltensbedingte Kündigung erfolgt, wenn der Arbeitnehmer ...verhaltensbedingteKündigungFolgenArbeitszeugnisArbeitslosengeld - Was ist eine betriebsbedingte Kündigung?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 14.04.2024Eine betriebsbedingte Kündigung ist für einen Arbeitnehmer oft eine schwerwiegende und unangenehme Situation. Sie kann große finanzielle Auswirkungen haben und das berufliche Selbstwertgefühl stark beeinträchtigen. Doch was genau ist eine betriebsbedingte Kündigung und unter welchen Voraussetzungen ist sie rechtlich zulässig? In diesem Ratgeber wollen wir Ihnen einen ...betriebsbedingteKündigungArbeitnehmerArbeitgeberBetriebGründe - Was ist eine personenbedingte Kündigung?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 14.04.2024Eine personenbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber ist eine der Kündigungsarten, die im deutschen Arbeitsrecht geregelt sind. In diesem Ratgeber werden wir näher darauf eingehen, was eine personenbedingte Kündigung ist, wann sie gerechtfertigt ist und welche Beispiele für eine personenbedingte Kündigung existieren. Was ist eine personenbedingte ...personenbedingteKündigungArbeitgeberArbeitnehmerPerson - Was ist eine verhaltensbedingte Kündigung?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 14.04.2024Eine verhaltensbedingte Kündigung ist eine der drei Arten von Kündigungen, die ein Arbeitgeber aussprechen kann. Sie erfolgt, wenn der Arbeitnehmer durch sein Verhalten gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten verstößt. In diesem Ratgeber möchten wir dir einen Überblick darüber geben, was eine verhaltensbedingte Kündigung ist, wann sie gerechtfertigt ist und wie du ...verhaltensbedingteKündigungArbeitnehmerArbeitgeberVerhalten - Ordentliche Kündigung vs. Außerordentliche Kündigung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 14.04.2024In der heutigen Arbeitswelt kann es manchmal vorkommen, dass ein Arbeitgeber gezwungen ist, einen Mitarbeiter zu kündigen . Dabei gibt es zwei grundlegende Arten von Kündigungen: die ordentliche Kündigung und die außerordentliche Kündigung. In diesem Ratgeber werden wir die Unterschiede zwischen den beiden Arten von Kündigungen erklären und auf die Besonderheiten ...außerordentlicheordentlicheKündigungUnterschiedArbeitnehmerArbeitgeber - Wann sollte ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer kündigen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 13.04.2024Als Arbeitgeber ist es manchmal notwendig, schwierige Entscheidungen zu treffen. Eine davon ist die Entscheidung, einem Mitarbeiter zu kündigen. Eine Kündigung sollte immer das letzte Mittel sein und nur in bestimmten Situationen in Betracht gezogen werden. In diesem Leitfaden werden wir Ihnen helfen zu verstehen, wann es angemessen ist, einem Arbeitnehmer ...Kündigungpersonenbedingtverhaltensbedingtbetriebsbedingt - Wann sollte ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer eine Abmahnung aussprechen?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 13.04.2024Als Arbeitgeber ist es wichtig, angemessen auf Fehlverhalten von Mitarbeitern zu reagieren. Eine Möglichkeit, um auf bestimmte Verstöße gegen arbeitsvertragliche Pflichten oder Verhaltensregeln zu reagieren, ist die Abmahnung. Doch wann ist es wirklich gerechtfertigt, einem Mitarbeiter eine Abmahnung auszusprechen? In diesem Ratgeber möchten wir Ihnen einen ...AbmahnungArbeitgeberErfordernisReaktionArbeitnehmer - Wie kann ich als Arbeitgeber das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer beenden?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 12.04.2024Als Arbeitgeber kann es vorkommen, dass man mit einem Mitarbeiter unzufrieden ist und das Beschäftigungsverhältnis beenden möchte. Es ist wichtig, dabei rechtlich korrekt vorzugehen , um mögliche Konflikte und rechtliche Konsequenzen zu vermeiden . In diesem Ratgeber werden verschiedene Möglichkeiten und Wege aufgezeigt, wie ein Arbeitgeber das Beschäftigungsverhältnis ...BeendigungBeschäftigungsverhältnisArbeitgeberMöglichkeiten - Was kann ein Arbeitnehmer machen, wenn er vom Arbeitgeber eine Abmahnung erhalten hat?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 12.04.2024Eine Abmahnung vom Arbeitgeber wegen Fehlverhaltens kann für viele Arbeitnehmer ein einschüchterndes und beunruhigendes Erlebnis sein. Es kann das Gefühl auftreten, dass der Arbeitsplatz auf dem Spiel steht und dass die berufliche Zukunft gefährdet ist. Doch es ist wichtig zu wissen, dass eine Abmahnung nicht zwangsläufig das Ende des Arbeitsverhältnisses bedeutet. ...AbmahnungArbeitsverhältnisRatgeberArbeitgeberArbeitnehmer - Top 5 unwirksame Klauseln in AGBLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Martin Jedwillat | Internetrecht, Computerrecht | 12.04.2024Diese Regelungen sollten Sie vermeiden / AGB werden vielfach eingesetzt. Verständlich, denn immerhin machen sie den Geschäftsalltag in den meisten Fällen leichter. Mit AGB lässt sich Vertragsgestaltung nicht nur einfach, sondern auch einheitlich gestalten. Zudem vereinfachen AGB wichtige Prozesse im Vertragsabschluss und man kann in einem Rutsch gleich gesetzlich vorgeschriebene ...AGBVerträgeAGB-Klauselnunwirksam - Was ist der Unterschied zwischen einem Aufhebungsvertrag und einem Abwicklungsvertrag?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 12.04.2024Ein Aufhebungsvertrag und ein Abwicklungsvertrag sind zwei unterschiedliche Vereinbarungen zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer, die darauf abzielen, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Obwohl sie beide zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses dienen, gibt es einige wesentliche Unterschiede zwischen den beiden Verträgen, die in Bezug auf ihre Inhalte, rechtlichen ...AbwicklungsvertragAufhebungsvertrag - Wie kann ich als Arbeitnehmer mit meinem Arbeitgeber am besten eine Abfindung verhandeln?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 11.04.2024Kündigung im Rahmen eines gerichtlichen Vergleiches oder einem Aufhebungsvertrag / Bei einer Kündigung oder einem Aufhebungsvertrag ist es wichtig, als Arbeitnehmer gut vorbereitet zu sein, um eine möglichst hohe Abfindung auszuhandeln. In diesem Text werde ich näher auf die verschiedenen Tricks, Hilfen und Ratschläge eingehen, die dabei beachtet werden sollten, sowie ...AbfindungVerhandlungKündigungVergleichKündigungsschutzklage - Was soll ich als Arbeitnehmer machen, wenn der Arbeitgeber eine Kündigung androht?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 10.04.2024Ein Arbeitnehmer, der mit einer Kündigung bedroht wird, sollte ruhig bleiben und sich zunächst Gedanken darüber machen, warum diese Drohung ausgesprochen wurde. Möglicherweise gibt es Missverständnisse oder Unklarheiten, die durch ein offenes Gespräch geklärt werden können. Es ist wichtig, transparent zu sein, Argumente vorzubringen und mögliche Lösungsvorschläge zu unterbreiten. ...KündigungDrohungArbeitnehmerArbeitgeber - Fragen und Antworten zur Bildung eines Cannabisvereins nach CanG
von RA Matthias Richter | Verwaltungsrecht | 08.04.2024Überblick zur derzeitigen Rechtslage / Überblick zur Bildung eines Cannabisvereins nach CanG: 1. Frage: Wo kann man die Cannabis Club Lizenz in Bayern beantragen? Antwort: Die Erlaubnis für Anbauvereinigungen nach § 11 Absatz 1 CanG erteilen die Behörden des Landes, in dem die Anbauvereinigung ihren Sitz hat (§ 33 Absatz 1 Satz 1 CanG). In Bayern wären also die zuständigen ...CanGCannabisvereinCannabisRechtslage - Zeitsoldat durfte wegen Verweigerung einer COVID-19-Impfung entlassen werdenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 08.04.2024Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit Urteil vom 18.03.2024 zum Aktenzeichen 1 K 1117/22 entschieden, dass ein Zeitsoldat, der im Dezember 2021 eine COVID-19-Impfung verweigert hat, fristlos entlassen werden durfte. Aus der Pressemitteilung des VG Aachen vom 21.03.2024 ergibt sich: Der Kläger begründete seine Weigerung damit, dass er den Impfbefehl für rechts- und ...SoldatEntlassungImpfungVerweigerungCOVID-19-Impfung - Entfernung eines Polizeibeamten aus dem DienstLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Jens Usebach, LL.M. | Beamtenrecht | 08.04.2024Das Verwaltungsgericht Trier hat mit Urteil vom 18. Januar 2024 zum Aktenzeichen 3 K 1752/23.TR entscheiden, dass ein Polizeibeamter aus der Pfalz aus dem Dienst entfernt wird. Aus der Pressemitteilung des VG Trier Nr. 03/2024 vom 04.03.2024 ergibt sich: Dem Beamten wurde im Disziplinarverfahren zur Last gelegt, sich im September 2019 im Rahmen eines polizeilichen ...PolizistPolizeibeamterDienstDienstverhältnisEntlassung - 1.000 für zu langes BAföG-Verwaltungsgerichtsverfahren
von RA Jens Usebach, LL.M. | Sozialrecht | 08.04.2024Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 06.02.2024 zum Aktenzeichen 13 D 8/20.EK in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. von der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, wann ein BAföG-Verfahren zu lang dauert mit der Folge, dass das Land eine Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer ...BAFÖGVerfahrensdauerVerfahrenDauerVerzögerung - Haftet Makler für Notarkosten?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Johannes Kromer | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 08.04.2024Zur Frage der Notarkosten bei gescheitertem Kaufvertrag / Da ein Immobilienkauf wirklich erst dann „über die Bühne gegangen“ ist, wenn die „Tinte unter dem Notarvertrag trocken ist“, kommt es immer wieder zur Frage, wer die Notarkosten trägt, wenn der Vertrag nicht zustande kommt. Teilweise wird dann vom Notar der Makler in Anspruch genommen, da oft nur dieser direkten Kontakt ...MaklerNotarImmobilienmaklerHaftungNotarkosten - Kein Pardon auf der Weihnachtsfeier
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 07.04.2024Wer eine Kollegin mit Äußerungen sexuell belästigt und beleidigt, muss mit fristloser Kündigung rechnen / Vor dem Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein wurde sich im Verfahren 6 Sa 71/23 im Vergleichswege auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses geeinigt Das Arbeitsgericht Elmshorn hat zuvor am 26. April 2023 zum Aktenzeichen 3 Ca 1501 e/22 entschieden, dass ...sexuelleBelästigungKündigungWeihnachtsfeierÄußerungen - Weiteres Vorabentscheidungsverfahren zur Kündigung wegen eines Austritts aus der katholischen Kirche
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 07.04.2024Das Bundesarbeitsgericht hat mit Beschluss vom 1. Februar 2024 zum Aktenzeichen 2 AZR 196/22 (A) den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) um die Auslegung des Unionsrechts zu der Frage ersucht, ob ein der katholischen Kirche zugeordneter Arbeitgeber, der von den bei ihm tätigen Arbeitnehmern im Übrigen nicht verlangt, dass sie der katholischen Kirche angehören, das ...KircheAustrittKündigung - Abmahnung ist rechtswidrig
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 07.04.2024Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 07.03.2024 zum Aktenzeichen 12 Ca 2743/23 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Kanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass eine Abmahnung rechtswidrig ist und deshalb aus der Personalakte entfernt werden muss. Die Parteien streiten über die Entfernung einer Abmahnung. Die Klägerin ...Abmahnungrechtswidrig - Image Law Abmahnung für AFP Agence France-Presse GmbH wegen Urheberrecht erhalten? Wir helfen Ihnen!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - Abmahnung | 03.04.2024Auch im April 2024 erreichen uns fast täglich Anfragen von Betroffenen, die Abmahnungen der Kanzlei Image Law im Auftrage der AFP Agence France-Presse GmbH erhalten haben. Mit diesem Artikel möchten wir Betroffenen eine erste Orientierung und Hilfestellung bieten. / Das Wichtigste in Kürze: Nehmen Sie die Abmahnung von Image Law bitte ernst, es handelt sich um keine Abzocke. ...AbmahnungImageLawAFPFotosFotografien - Mitmieter stören durch permanenten Lärm?Leserwertung: 4,0/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Daniel Hesterberg | Nachbarschaftsrecht | 02.04.2024Was Sie dagegen Beeinträchtigungen unternehmen können / Viele Menschen fühlen sich in Ihrer Wohnung/in Ihrem Haus am wohlsten - wenn da nicht die störenden Nachbarn wären, ...MitmieterLärmNachbarnBeeinträchtigungenKündigung - Kirchenaustritt mit notarieller Erklärung - individuell aber unter Umständen teuerLeserwertung: 2,7/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Verwaltungsrecht | 28.03.2024Anmerkung zum Beschluss des Landgerichts Münster vom 14. März 2024 zum Aktenzeichen 05 OH 37/23 / Der Kirchenaustritt ist auch durch eine notarielle Erklärung möglich. Ob dies der Königsweg ist, einem solchen Schritt eine individuelle Note zu verleihen, sollte auch im Hinblick auf die Kosten wohl abgewogen werden. Entscheidung Nach dem Beschluss des Landgerichts ...KirchenaustrittKirchensteuerGNotKGKostenKirche
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