Guantanamo-Richter lehnt Obamas Wunsch nach Aussetzung ab

AFP VOM 29.1.2009 | Nachrichten - Nachrichten | 1133 Aufrufe

Guantanamo-Richter, Verfahren, Aussetzung

Militärjurist will Verfahren fortsetzen

Ein Richter im US-Gefangenenlager Guantanamo hat den Antrag der neuen Regierung unter Präsident Barack Obama auf eine Aussetzung der Verfahren zurückgewiesen. Der Militärrichter James Pohl wolle den Prozess gegen einen Saudi-Araber wegen der mutmaßlichen Verwicklung in den Anschlag auf ein US-Kriegsschiff wie geplant fortsetzen, sagte ein Pentagon-Sprecher am Donnerstag. Einem Bericht der "Washington Post" zufolge hatte Pohl die Begründung der Regierung als "nicht überzeugend" zurückgewiesen.

Präsidentensprecher Robert Gibbs teilte mit, das Weiße Haus werde nach der Entscheidung des Richters seine "Optionen prüfen". Dabei sollten Gespräche mit dem Verteidigungs- und dem Justizministerium geführt werden.

In dem fraglichen Verfahren geht es um die mögliche Beteiligung des 43 Jahre alten Saudi-Arabers Abd al-Rahim al-Nashiri an dem Bombenanschlag auf das US-Schiff "USS Cole" vor der jemenitischen Küste. Dabei waren im Oktober 2000 insgesamt 17 Menschen ums Leben gekommen.

Die US-Regierung hatte in der vergangenen Woche auf Obamas Anweisung beantragt, die Militärverfahren gegen die Terrorverdächtigen in Guantanamo um zunächst 120 Tage auszusetzen. Zusätzlich ordnete Obama die Schließung des Gefangenenlagers binnen eines Jahres an. Es ist noch nicht geklärt, wo und in welcher Form die Verfahren fortsgesetzt werden können.

29. Januar 2009 - 21.12 Uhr

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