ARD: Jahrelang zu hohe Strafen für Autofahrer wegen Polizeifehler
AFP VOM 24.5.2005 | Nachrichten - Allgemein | 2564 Aufrufe Mehr zum Thema:Autofahrer, Auto, Abstand, Verkehr
- Aufarbeitung verläuft offenbar nur schleppend
Die Polizeidirektion Hannover hat nach Informationen des Saarländischen Rundfunks (SR) bei der Auto-Abstandsmessung mehrere Jahre lang falsche Berechnungen vorgenommen und zu hohe Strafen verhängt. Die Beamten hätten in den Jahren 2001 bis 2004 die Ergebnisse von Videoaufnahmen falsch ausgewertet und deshalb Hunderte von Autofahrern mit falschen Bußgeldern und Fahrverboten bestraft, berichtete der Sender am Dienstag vorab aus dem Wirtschaftsmagazin "Plusminus".
Der Fehler der Polizei sei bereits seit Mitte 2004 bekannt gewesen, hieß es. Ein Autofahrer, der wegen zu geringen Abstands zu seinem Vordermann der groben Verkehrsgefährdung und Nötigung angeklagt worden sei, habe damals einen Gutachter angerufen. Dieser habe festgestellt, dass bei der Auswertung der Videoaufnahmen durch die Polizei eine falsche Zeitbasis zu Grunde gelegt worden sei. Demnach wurde laut "Plusminus" der Abstand jeweils um die Hälfte zu gering berechnet.
Die Polizei hatte nach eigenen Angaben umgehend die zuständigen Staatsanwaltschaften und Ordnungsämter über die Fehler informiert. Bislang sei aber noch kein einziges Verfahren neu aufgerollt worden, berichtete der Sender. Auch seien weder Bußgelder zurückerstattet worden, noch habe die Polizei Fahrer für ungerechtfertigte Fahrverbote entschädigt. Auf Nachfrage des SR habe es aus dem Ordnungsamt Hannover geheißen, dass eine Wiederaufnahme der Fälle nur bei Bußgeldern über 250 Euro oder Fahrverboten in Frage komme. Auch müsse das weitere Vorgehen erst zwischen den einzelnen Behörden abgestimmt werden.
24. Mai 2005 - 17.37 Uhr
© AFP Agence France-Presse GmbH 2005
