Ecuador setzt im Streit um Assange auf Lateinamerikas Solidarität

AFP VOM 17.8.2012 | Nachrichten - Allgemein | 799 Aufrufe

Ecuador, Assange, Solidarität

Britische Polizei bewacht Ausgänge von Botschaft in London

Ecuador hat im Fall des in seiner Londoner Botschaft festsitzenden Wikileaks-Mitbegründers Julian Assange die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eingeschaltet. Wie die OAS am Freitag mitteilte, beantragte Quito für Donnerstag ein Außenministertreffen. Britische Polizisten bewachten die Ausgänge der Botschaft, um Assange sofort festzunehmen, sollte er das Gebäude verlassen, um sich in das von Ecuador gewährte Asyl zu begeben.

Die ecuadorianische OAS-Botschafterin María Isabel Salvador sagte, auf Wunsch der Regierung ihres Landes sollten die Außenminister der Organisation über die "ausdrücklichen Drohungen" der britischen Regierung gegen Assange beraten. Ecuador hatte Assange, der am 19. Juni in die Londoner Botschaft geflohen war, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen, am Donnerstag diplomatisches Asyl gewährt. Allerdings will Großbritannien Assange unter keinen Umständen ausreisen lassen.

Assange soll in Schweden zu Vorwürfen befragt werden, zwei Frauen sexuell belästigt beziehungsweise vergewaltigt zu haben. Außenminister William Hague hatte am Donnerstag die Entschlossenheit seines Landes bekräftigt, Assange an Schweden auszuliefern.

Wegen des Streits schaltete Ecuador auch die Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) ein und beraumte für Sonntag ein Treffen der Außenminister an. Am Wochenende kommt zudem das lateinamerikanische Staatenbündnis ALBA zu Beratungen über Assange zusammen. Assanges Rechtsberater Baltasar Garzón kündigte an, die Ausreise seines Mandanten nach Ecuador notfalls vor dem Internationalen Gerichtshof zu erstreiten. Nach den Worten des ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa wird Assange möglichersweise "auf unbegrenzte Zeit" in der Londoner Botschaft bleiben.

In Schweden traf ein Vertreter des Außenministeriums den ecuadorianischen Botschafter, um ihn über die "Grundprinzipien des schwedischen Justizsystems" zu unterrichten. Außenminister Carl Bildt hatte zuvor Vorwürfe zurückgewiesen, Assange würden in Schweden nicht alle Rechte zu seiner Verteidigung eingeräumt.

Die Internet-Plattform Wikileaks hat durch die Veröffentlichung hunderttausender vertraulicher US-Diplomatendepeschen und brisanter Dokumente zu den Kriegen im Irak und Afghanistan den Zorn Washingtons und der NATO auf sich gezogen. Der junge US-Soldat Bradley Manning, der die Depeschen an Wikileaks weitergegeben haben soll, muss sich derzeit vor einem US-Militärgericht verantworten. Assange befürchtet, von Schweden an die USA ausgeliefert und dort wegen Spionage verfolgt zu werden.

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