Umweltverbände kündigen Klage gegen Elbvertiefung an
AFP VOM 19.6.2012 | Nachrichten - Allgemein | 958 Aufrufe Mehr zum Thema:Elbvertiefung, Klage, Umweltverbände
Großprojekt soll Weg für Riesen-Containerschiffe ebnen
Mehrere große Umweltverbände wollen juristisch gegen die großangelegte Vertiefung der Elbe vorgehen. Der BUND und der NABU würden nun mit Unterstützung des WWF eine Klage gegen das geplante Bauprojekt beim Bundesverwaltungsgericht einreichen, kündigten die drei Organisationen in Hamburg an. Zu diesem Zweck hätten sie gemeinsam das Aktionsbündnis "Lebendige Tideelbe" gegründet. Zur Begründung der Klage verwiesen die Verbände auf mutmaßliche Verstöße gegen europäisches Natur- und Gewässerschutzrecht.
Der Bund und das Land Hamburg wollen die Fahrrinne der Elbe vertiefen, um größeren Frachtschiffen die Einfahrt in den rund 130 Kilometer von der Nordsee entfernten Hafen zu ermöglichen. Hamburg ist der größte deutsche Hafen und nach Angaben des Betreibers Hamburg Port Authority (HPA) der zweitgrößte europäische Containerhafen nach Rotterdam in den Niederlanden. Weltweit steht der Containerhafen auf Rang 14, vor allem für den Handel mit China ist er wichtig.
Containerschiffe werden angesichts des prognostizierten starken Anstiegs des Welthandels seit Jahren immer größer. Galten Mitte der 1990er Jahre Modelle mit einer Kapazität von 6000 Standard-Containern (sogenannten TEU) noch als sehr groß, sind heute bereits Schiffe für rund 15.000 TEU unterwegs. Schon bald werden Schiffe für 18.000 TEU und einer Länge von 400 Metern in Betrieb gehen.
Hamburg erwartet der HPA zufolge im Herbst erstmals ein Schiff für 16.000 TEU. Angesichts dieser Entwicklung und eines harten Wettbewerbs zwischen Häfen sieht Hamburg die Elbvertiefung als unverzichbar an, um weiter konkurrenzfähig zu bleiben. Das seit rund zehn Jahren geplante Bauprojekt ist allerdings hoch umstritten, unter anderem aus Gründen des Umwelt- und des Hochwasserschutzes. Auch Niedersachsen stimmte erst im April nach längeren Diskussionen zu und machte so den Weg zur Genehmigung der Elbvertiefung frei.
Umweltschützer wehren sich seit langem vehement gegen die Baumaßnahmen, die nach dem Willen der Initiatoren so schnell wie möglich beginnen soll. Mit der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss nutzen die Gegner ihre rechtlichen Möglichkeiten im Rahmen des Genehmigungsverfahrens. Zur Begründung verwiesen BUND, NABU und WWF auf die ökologischen Schäden, etwa durch schlechtere Wasserqualität und die Verlandung von Flachwasserzonen. Das geltende europäische Recht verbiete "ganz klar" die Verschlechterung des ökologischen Zustands von Gewässern, erklärte BUND-Experte Sebastian Schönauer.
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