
Bei einer Durchsuchung der Bundeszentrale der rechtsextremen NPD im Berliner Stadtteil Köpenick hat die Polizei 50 CDs mit volksverhetzendem Inhalt gefunden. Die CDs mit dem Titel "Der Volksverhetzer" sowie ein nicht genehmigter Elektroschocker seien beschlagnahmt worden, teilte die Berliner Polizei mit. Wegen des Verdachts der Untreue gegen den NPD-Schatzmeister Erwin Kemna hatten die Beamten auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Münster die Parteizentrale, ein Verlagsgebäude der Partei sowie Räume in Kemnas Heimat bei Münster durchsucht.
Der 57-Jährige Kemna war verhaftet worden. Er steht im Verdacht, seit Anfang 2004 insgesamt 627.000 Euro von Konten der NPD abgezweigt und sich persönlich bereichert zu haben. Die Anzahl der CDs lasse den Schluss zu, dass sie zur Verbreitung bestimmt gewesen seien, heißt es in der Mitteilung der Polizei. Der Staatsschutz beim Berliner Landeskriminalamt ermittele demnach nun wegen Volksverhetzung und Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen sowie einer Zuwiderhandlung gegen das Waffengesetz.
8. Februar 2008 - 17.52 Uhr
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