Abmahnung wegen Verstoß gegen die Button-Lösung
Wettbewerbsrecht | 29.04.2013 |
Rechtslage zu den zulässigen Formulierungen noch ungeklärt / Vermehrt werden derzeit angebliche Verstöße gegen § 312 g Abs. 3 BGB – die so genannte Button-Lösung – kostenpflichtig abgemahnt. Vorne ...

Was versteht man unter Störerhaftung bei Abmahnungen im Urheberrecht
Urheberrecht - Abmahnung | 13.12.2012 |
Haftung des Internetanschlussinhabers in Hotels, Internet-Cafs und Wohngemeinschaften / Für Betreiber von Hotels und Internet-Cafés sowie Bewohner von WG´s, ...

Derzeit viele Abmahnungen wegen Verstoß gegen das Podologengesetz durch irreführende Werbung im Umlauf
Wettbewerbsrecht | 20.11.2012 |
Irreführende Werbung durch den Begriff "medizinische Fußpflege" / Der Zentralverband der Podologen und Fusspfleger mahnt derzeit verstärkt Kleinunternehmerinnen ab, ...

Euroweb Internet GmbH gewinnt vor dem OLG Düsseldorf
Wirtschaftsrecht | 15.10.2012 |
Endabrechnung der Euroweb Internet GmbH ist schlüssig / Ab sofort gilt – zumindest vorläufig –, dass eine freie Kündigung gemäß § ...

Aktuelle Mahnungen der Gewerbeauskunft-Zentrale
Wettbewerbsrecht | 22.08.2012 |
Vorsicht vor Mahnbescheiden durch Rechtsanwalt Hofheinz / Die Gewerbeauskunft-Zentrale ist derzeit nicht untätig sondern beantragt aktuell durch ihren Rechtsanwalt ...

Die Unternehmereigenschaft eines Verkäufers bei eBay
Wettbewerbsrecht | 12.08.2012 |
Vorsicht vor Abmahnungen wegen fehlender Widerrufsbelehrung / Ein großes Abmahnrisiko besteht bei Internetverkaufsportalen wie bspw. eBay, wenn der jeweilige Verkäufer ...

Abmahnungen bei DaWanda
Wettbewerbsrecht | 12.08.2012 |
Vorsicht vor ungerechtfertigten Forderungen / Immer wieder aktuell sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen bei dem Onlineportal DaWanda. Viele Verkäufer, die hier ...

Verlängerungsverträge der Euroweb Internet GmbH gerichtlich bestätigt
Vertragsrecht | 26.07.2012 |
Urteil des AG Düsseldorf ein Schlag ins Gesicht vieler Euroweb-Kunden / Wie bereits berichtet wird Kunden der Euroweb Internet GmbH, die ihre ursprünglichen Verträge ...

Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund
Arbeitsrecht | 18.07.2012 |
Die Voraussetzungen des § 626 BGB / § 626 BGB beinhaltet einen allgemeinen Rechtsgrundsatz, nach dem jedes Dauerschuldverhältnis grundsätzlich wegen eines ...

Die Schutzvoraussetzungen im Markenrecht
Markenrecht | 18.07.2012 |
Die Anmeldung einer Marke im Markenregister / Unter Marken fallen alle Zeichen, wie z.B. Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen aber auch Hörzeichen, dreidimensionale ...