Strafurteile im Wasser-Riese-Prozess vor dem Schöffengericht des Amtsgerichtes Nürnberg gesprochen
Strafrecht | 11.10.2011 |
In dem sogenannten Wasser-Riese-Strafverfahren wurde nach Auskunft der Justizpressestelle in Nürnberg am 20. Juli 2011 vor dem Schöffengericht des Amtsgerichtes Nürnberg ...

BGH: Klausel über Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung des Darlehenskontos ist unwirksam
Bankrecht | 08.08.2011 |
Mit der Vergabe von Krediten gehen Banken ein nicht unerhebliches Risiko ein. Dieses Risiko lassen sie sich bezahlen. / Bankkunden dagegen empfinden diese „Gebühren" ...

GFE Nürnberg und die Umsatzsteuer: FG Baden-Württemberg entscheidet zugunsten der Käufer
Kaufrecht | 08.08.2011 |
Das Unternehmenskonzept der GFE Nürnberg sah vor, dass Käufer ein Blockheizkraftwerk erwerben. Über das Vermögen der GFE wurde inzwischen das Insolvenzverfahren eröffnet. ...

GFE Nürnberg: Entscheidung zugunsten einer Käuferin
Kaufrecht | 08.08.2011 |
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater hat am 25.07.2011 einen dinglichen Arrest gegen 17 Verantwortliche der GFE Unternehmensgruppe erwirkt. Die Entscheidung hat grundsätzliche ...

Neue Aufsichtsbehörde für Schufa Holding AG
Datenschutzrecht | 08.08.2011 |
Die Schufa Holding AG in Wiesbaden speichert und übermittelt Bonitätsdaten von nahezu jedem Erwachsenen in Deutschland. Ihr Urteil kann darüber entscheiden,wer morgen einen ...

GFE Nürnberg: Die technischen Details der GFE-Stromaggregate
Wirtschaftsrecht | 25.05.2011 |
Das Unternehmenskonzept der GFE Nürnberg sah vor, dass Käufer ein Stromaggregat in Containerbauweise erwerben und dieses Stromaggregat an einen Betreiber ...

Grundstücksrecht: Kauf bricht die Miete nicht oder doch?
Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 13.05.2011 |
Kaum ein Grundsatz ist in der Geschichte des Rechts so oft und so gründlich erörtert worden, wie das Verhältnis ...

Googles Buchprojekt und die Urheberrechte der Autoren
Urheberrecht | 13.05.2011 |
Im Oktober 2004 stellte das 1998 gegründete und in Mountain View (Kalifornien) ansässige US-amerikanische Unternehmen Google Inc. das Projekt „Google ...

Die Bedrohung durch das Internet: Schmähkritik auf isharegossip.com
Internetrecht, Computerrecht | 12.05.2011 |
Die Internetseite „isharegossip.com" (engl. „I share gossip" = dt. „ich teile Geschwätz/ Klatsch") lädt ihre Nutzer dazu ein, Personen im Internet öffentlich zu diffamieren und wurde für anonyme Online-Attacken gegründet. ...

Kapitalmarktrecht: Zur Haftung für zeitlich verspätete ausgeführte Order
Kapitalmarktrecht | 06.05.2011 |
Es kommt vor, dass Order zum Kauf von Aktien oder anderen Wertpapieren oder Kontrakten (z.B. „Differenzkontrakten"), die der Depotbank-Kunde seiner ...