Ärztebewertungsportal - Was wenn der Ruf im Internet geschädigt wird?
Medienrecht | 14.05.2013 |
Bewertung löschen - Bewertungsportale für Ärzte wie Jameda, Sanego und Co. haften für falsche Einträge / Bewertungsportale im Internet sind in der heutigen Zeit der Überangebote ...

Verzinsung von Lizenzgebühren bei Urheberrechtsverletzungen?
Urheberrecht | 22.11.2012 |
Urheber können vom Schädiger im Falle einer Verletzung ihrer Urheberrechte Zinsen auf die Lizenzgebühren verlangen. / Liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, so kann ...

Ermittlungsverfahren - Verstoß gegen das Markengesetz - Was sollten Händler beachten?
Markenrecht | 16.10.2012 |
Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Markengesetz mit anschließender Aussetzung der Ware nach einer Zollbeschlagnahme von Markenartikel sind vielen Händlern ...

Beleidigung des Chefs bei Facebook führt zur Kündigung
Medienrecht | 12.10.2012 |
Wer bei Facebook über den Chef lästert riskiert eine fristlose Kündigung. / Wer bei Facebook über den Chef lästert riskiert eine fristlose Kündigung. An ...

ZPÜ - Auskunfts- und Vergütungsansprüche gemäß §§ 54 ff. UrhG für Mobiltelefone
Urheberrecht | 08.10.2012 |
Rechtsgrundlage für die Erhebung der Geräteabgabe für Mobiltelefone sind die §§ 54 ff. UrhG. / Die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) ist ...

Unerwünschte Werbung im Briefkasten muss nicht hingenommen werden
Wettbewerbsrecht | 08.10.2012 |
Zusteller und werbende Unternehmen können verklagt werden / Unerwünschte Werbung ist nervig, muss aber keinesfalls geduldet werden. Insbesondere Werbung durch Posteinwurfsendungen ...

Schmerzensgeld wegen Mobbing am Arbeitsplatz
Arbeitsrecht | 02.10.2012 |
30.000 Euro Schmerzensgeld für Mobbing durch Vorgesetzten / Der Vorgesetzte machte Entscheidungen der Angestellten rückgängig, gab ihr bei Anschuldigungen nicht die Gelegenheit der Stellungnahme und erteilte willkürlich Hausverbote...

Die Bezeichnung Biomineralwasser ist nicht irreführend"
Wettbewerbsrecht | 01.10.2012 |
BGH: Die Bezeichnung `Biomineralwasser ist nicht irreführend´ / Die Beklagte vertreibt ein natürliches Mineralwasser, das sie als „Biomineralwasser" bewirbt.

Lebensmittelkennzeichnung - Wein darf nicht als bekömmlich" vermarktet werden
Wettbewerbsrecht | 28.09.2012 |
EuGH: Bezeichnung ist verbotene, gesundheitsbezogene Angabe / Die Behörde zur Überwachung des Vertriebs alkoholischer Getränke in Rheinland-Pfalz hatte die Bezeichnung eines Weines als bekömmlich beanstandet...

Patentstreit zwischen Adidas und Nike
Wettbewerbsrecht | 26.09.2012 |
Das LG Nürnberg-Fürth untersagte Adidas im Rahmen einer einstweiligen Verfügung einen Schuh in Deutschland herzustellen und zu verkaufen. / Der Laufschuh des fränkischen ...