Kündigung wegen Zahlungsverzug der Monatsmiete
Mietrecht, Pachtrecht | 15.10.2012 |
Hat der Mieter einen erheblichen Teil der Miete an zwei aufeinanderfolgenden Zahlungsterminen nicht gezahlt, so kann der Vermieter in der Regel fristlos kündigen. / Wenn ...

Die Abmahnung wegen angeblicher Rechtsverletzung(en) im Internet
Internetrecht, Computerrecht | 28.07.2012 |
Meist trifft es einen wie der Blitz aus heiterem Himmel. / Gerade heutzutage, also in Zeiten des Internets wo eBay und eine eigene Homepage, sei es mit gewerblichem ...

Meinungsfreiheit: Finden, Vergleichen, Schnäppchen machen - Grenzen negativer Arztbewertung im Internet
Medienrecht | 20.07.2012 |
Früher war der Einkauf im Web zumeist eine nüchterne Sache. / Das blieb jedoch nicht lange so, da alsbald Portale wie  eBay und Ciao.de  schnell begriffen ...

Vertragliche Einschränkungen der Kunstfreiheit?
Vertragsrecht | 15.07.2012 |
"Lebenskunst besteht zu 90 Prozent aus der Fähigkeit, mit Menschen auszukommen, die man nicht leiden kann." / Dies bemerkte schon Samuel Goldwyn, der Mitbegründer ...

Zur Arbeitszeit und Vereinbarungen zur Überstundenvergütung
Arbeitsrecht | 12.07.2012 |
Unklare Vereinbarungen zur Überstundenvergütung können nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung für Arbeitgeber teuer werden / Zur (werktäglichen) Arbeitszeit Die ...

Mietminderung - Im Zweifel Mietzahlung unter "Vorbehalt", um fristlose Kündigung zu vermeiden
Mietrecht, Pachtrecht | 11.07.2012 |
Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Kündigungsrisiko Mietminderung / Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob dem Mieter auch dann fristlos wegen eines Mietrückstands gekündigt werden kann, wenn er die Miete aufgrund eines Irrtums über die Ursache eines Mangels an der Wohnung nicht entrichtet.

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: Problem Fortsetzungserkrankung
Arbeitsrecht | 09.07.2012 |
Im Falle der Erkrankung haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung gem. § 3 EntgFG. / Voraussetzungen für den Anspruch auf Entgeltfortzahlung ...

Räumungsklage und Zwangsräumung
Zwangsvollstreckung | 06.07.2012 |
Keine Zwangsräumung der Wohnung ohne Räumungsurteil (Titel) / Nach Beendigung des Mietverhältnisses wird der Vermieter den Mieter zunächst auffordern, die Wohnung ...

BGH - 50.000 Euro Schadensersatz für die Erben des verstorbenen Gunter Sachs
Medienrecht | 03.07.2012 |
Die Bild am Sonntag hat den mehrjährigen Prozess gegen den zwischenzeitich verstorbenen Gunter Sachs nun auch in letzter Instanz verloren. / Dem Axel Springer ...

Die sogenannte verhaltensbedingte Kündigung und das "Prognoseprinzip"
Arbeitsrecht | 01.07.2012 |
Das Kündigungsschutzgesetz ist ein scharfes Schwert zugunsten der Arbeitnehmer. / Im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) genießt ...