Die Strafbarkeit des Arztes durch Abrechnung nicht persönlich erbrachter Leistungen
Strafrecht | 27.08.2012 |
Arztstrafrecht / Mit Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 25.1.2012 (1 StR 45/11) hat jetzt auch das höchste deutsche Strafgericht die Problematik der Pflicht ...

Aktuelles zum Ordnungswidrigkeitenrecht
Verkehrsrecht | 24.10.2009 |
Eine weitreichende Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht gab es vor 2 Monaten: Die Verwendung von ortsfesten Videosystemen zur Feststellung von Verkehrsverstößen ...

Jugendstrafrecht - wann, warum, für wen ?
Jugendstrafrecht | 24.08.2009 |
Auch gegen Jugendliche und Heranwachsende finden Strafverfahren statt. Allerdings gibt es hier bedeutende Unterschiede zu einem Strafverfahren gegen einen Erwachsenen. ...

Das Beweisverwertungsverbot einer Blutentnahme
Strafrecht | 14.04.2009 |
Unter welchen Voraussetzungen eine Blutentnahme nicht verwertbar ist, ist seit einiger Zeit immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. ...

Die fahrlässige Tötung im Lichte der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Ärzten
Strafrecht | 05.05.2008 |
Die Fälle der strafrechtlichen Inanspruchnahme von Ärzten aufgrund des Vorwurfes der fahrlässigen Tötung haben in den letzten Jahren, nicht nur in Deutschland, stark zugenommen. ...

Die 7 Todsünden im Straßenverkehr und ihre (gravierenden) Folgen
Strafrecht | 11.02.2008 |
Die steigende Verkehrsdichte, aber auch der berufliche Zeitdruck sind sicherlich Gründe für das stetige Ansteigen der strafrechtlich relevanten Verkehrsdelikte. Viele Fahrfehler sind als Ordnungswidrigkeiten einzustufen und werden dann entsprechend auch als Ordnungswidrigkeiten geahndet, so wird z.B. ein Überholen trotz Verbot mit 40,00 EUR Geldbuße und einem Punkt geahndet. ...

Das Fahrverbot wegen beharrlicher Verletzung der Pflichten
Verkehrsrecht | 17.09.2007 |
Wenn ein Bußgeldbescheid mit einem Fahrverbot wegen zu schnellemn Fahrens erfolgt ist, in dem man mindestens 26 km/h zu schnell gefahren war, steht man ein Jahr lang unter einer Art von Bewährung ...

Die Bestechlichkeit von Kassenärzten im geschäftlichen Verkehr
Strafrecht | 14.03.2007 |
In den letzten Jahren sind in Deutschland vermehrt Bestechungsskandale Thema in den Medien gewesen. Hier soll exemplarisch eine Konstellation im Zusammenhang mit Kassenärzten beleuchtet werden, die in Zukunft möglicherweise eine gewisse Bedeutung erlangen könnte...

Das Zeugnisverweigerungsrecht und das Auskunftsverweigerungsrecht im Strafverfahren
Strafrecht | 29.01.2007 |
Eine kurze Darstellung / Zeugen haben eine Pflicht, vor Gericht auszuzsagen; es ist eine so genannte Bürgerpflicht. Einem ordnungsgemäß geladenen Zeugen, der nicht erscheint, werden die durch das Ausbleiben verursachten Kosten auferlegt...

Sinnvolles Schweigen, oder warum man nie voreilig zu Schuldvorwürfen aussagen sollte
Strafrecht | 21.11.2006 |
Muss ein Beschuldigter im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens auf Fragen der Polizei antworten? Auf diese Frage gibt es eine klare Antwort: Nein, denn der Beschuldigte muss gegenüber der Polizei keine Angaben machen, auch wenn man immer wieder hört, dass bei der Polizei Angaben gemacht werden müssen...