Die Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen – ein Zwischenstand
Mietrecht, Pachtrecht | 13.03.2008 |
Kaum ein anderer Bereich des Mietrechts ist durch die Rechtsprechung des BGH einem so starken Wandel unterworfen, wie die Frage, ob und in welchen Fällen der Mieter verpflichtet ist, Schönheitsreparaturen in seinen Wohnräumen durchzuführen. ...

Zur Wirksamkeit von Klauseln über Schönheitsreparaturen in Formularmietverträgen über Wohnraum
Mietrecht, Pachtrecht | 08.10.2007 |
In den meisten Formularmietverträgen sind Klauseln enthalten, die die Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter überbürden ...

Voraussetzungen der Mietminderung
Mietrecht, Pachtrecht | 29.08.2006 |
Tritt während der Mietzeit ein Mangel an der Mietwohnung auf, der zu einer spürbaren Beeinträchtigung der Wohnqualität führt, schuldet der Mieter nicht mehr den vollen Mietzins, sondern kann gegenüber dem Vermieter eine Mietminderung geltend machen...

Rechtliche Einordnung handschriftlicher Eintragungen in Formularverträge
Vertragsrecht | 03.08.2005 |
Der BGH hat in einer Entscheidung zur Begrenzung des befristeten Kündigungsausschlusses in Wohnraummietverträgen nochmals einen wichtigen Aspekt hervorgehoben: Handschriftliche Eintragungen in einen Formularvertrag stellen grundsätzlich ebenfalls Formularvereinbarungen dar...

Befristeter Ausschluss des Kündigungsrechts für höchstens vier Jahre
Mietrecht, Pachtrecht | 20.07.2005 |
Der Bundesgerichtshof hat mit einer Entscheidung vom 30.05.2005 seine Rechtsprechung zur Frage der Möglichkeit, das Kündigungsrecht in Wohnraummietverhältnissen befristet auszuschließen, differenziert...

Kurze Kündigungsfrist für Wohnungsmieter ab 1. Juni 2005
Mietrecht, Pachtrecht | 06.06.2005 |
Mit dem „Gesetz zur Klarstellung der Kündigungsfristen“ hat der Gesetzgeber einen jahrelangen Streit über die Frage der Verlängerung von Kündigungsfristen mit der Wohnzeit beendet und für Mieter generell eine Kündigungsfrist von drei Monaten vorgesehen...

Kein Anspruch des Wohnungsverwalters auf Entgelte für die Wohnungsvermietung
Mietrecht, Pachtrecht | 30.05.2005 |
Viele Mieter kennen das: Man hat sich entschlossen eine neue Wohnung zu suchen und nach langen Bemühungen endlich etwas Passendes gefunden. Viele Vermieter und Verwalter von Mietwohnungen nutzen die in einigen Städten bestehende Wohnungsnot oder den Umstand, dass Mietinteressenten sich innerlich bereits für eine Wohnung entschieden haben...

Die Eigenbedarfskündigung
Mietrecht, Pachtrecht | 11.03.2005 |
Auf dem Gebiet des Wohnraummietrechts gibt es nichts, was mehr – insbesondere auch gerichtliche – Streitigkeiten hervorruft, als die Eigenbedarfskündigung des Vermieters. Kein Wunder: Für den Mieter geht es um den Erhalt seines Lebensmittelpunktes...

Anspruch auf Leistung aus Gewinnzusagen
Vertragsrecht | 20.01.2005 |
Viele Verbraucher kennen das: Es flattert ein Prospekt eines Versandunternehmens ins Haus, in dem Waren angeboten und zugleich, für den Fall einer Bestellung, die Zahlung eines ungewöhnlich hohen Geldbetrages oder teuren Geschenks zugesagt wird...

Kündigungsfrist in Wohnraummietverhältnissen
Mietrecht, Pachtrecht | 07.12.2004 |
Seit der Mietrechtsreform aus dem Jahr 2001 wird die Frage der Kündigungsfrist in Mietverhältnissen über Wohnraum heftig diskutiert. Hierbei wird - auch von Anwälten - oft übersehen, dass die Überleitungsvorschriften für die Schuldrechtsmodernisierung ab dem 01.01.2003 generell für Dauerschuldverhältnisse - und damit auch für Mietverhältnisse - die Geltung der