Zur Urheberrechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß

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In einem aktuell vom OLG Köln ergangenen Beschluss deutet das Gericht an, dass für die Annahme einer Urheberrechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß nach § 101 Absatz 2 und Absatz 9 UrhG auch Zeitablauf eine Rolle spielen kann, so dass ein Antrag auf Erlass eines Beschlusses nach § 101 Absatz 9 UrhG mit dem Hinweis auf eine lange zurückliegende Urheberrechtsverletzung durchaus abgelehnt werden könnte.

Im Streitfall ging es darum, dass im März 2010 ein schon im August 2008 erschienenes, also über eineinhalb Jahre auf dem Markt befindliches aktuelles Musikalbum innerhalb eines P2P-Netzwerks öffentlich zugänglich gemacht wurde. Von einer Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß könne aufgrund der inzwischen verstrichenen Zeit nicht ohne besondere Umstände ausgegangen werden, so die Richter.

Derartige Umstände habe die Antragstellerin trotz eines konkreten Hinweises des Gericht nicht mitgeteilt (vgl. OLG Köln vom 05.10.2010, 6 W 82/10).

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