Zu schnell unterwegs? So umgehen Sie ein Fahrverbot

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Fahrverbot in Geldbuße umwandeln

Einmal kurz in Gedanken versunken - schon ist es passiert. Die Geschwindigkeit wurde erheblich überschritten und man wurde geblitzt. Es droht ein Fahrverbot. Dies lässt sich jedoch unter Umständen gegen einer Erhöhung der Geldbuße umgehen.

Ab wann droht ein Fahrverbot?

Ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 bis 50 km/h außerorts oder 31 bis 40 km/h innerorts droht ein Fahrverbot von einem Monat. Zusätzlich muss mit einer Geldbuße gerechnet werden und das Punktekonto in Flensburg erhöht sich um einen Punkt. Das ergibt sich aus dem Bußgeldkatalog 2014. Auch bei anderen Verstößen ist ein Fahrverbot möglich.

René Piper
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Wie lässt sich ein Fahrverbot verhindern?

Die Bußgeldbehörde hat bei der Verhängung eines Fahrverbots einen Ermessenspielraum. Vom Fahrverbot kann abgesehen werden. Dies ist der Fall, wenn Sie auf das Auto beruflich angewiesen sind und das Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel nicht zumutbar ist. Ein LKW Fahrer oder ein Kurier wird auf das Auto oft nicht verzichten können. Allerdings kann die Behörde den Verkehrssünder auch auf seinen Urlaub verweisen. Der Betroffene muss glaubhaft darlegen, dass durch das Fahrverbot seine berufliche Existenz gefährdet ist.

Auch andere Fallgruppen sind denkbar, bei denen von einem Fahrverbot abgesehen werden kann. Augenblicksversagen wäre ein Beispiel. Auch eine Schwerbehinderung oder körperliche Gebrechen sind Gründe, die die Behörde in ihrer Ermessenentscheidung einbeziehen muss.

Was ist zu tun?

Sind Sie zu schnell gefahren oder haben in anderer Weise gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen, wird Ihnen die Behörde zunächst Gelegenheit geben, Stellung zu beziehen. Bereits während der Anhörung empfiehlt es sich, einen Anwalt einzuschalten - denn der weiß, worauf es ankommt.

Danach verschickt die Behörde den Bußgeldbescheid, sofern an den Vorwürfen festgehalten wird. Beinhaltet dieser ein Fahrverbot oder ist der Betroffene sonst nicht einverstanden, muss Einspruch gegen den Bescheid erhoben werden. Hier läuft eine Frist von 2 Wochen. Wird diese verschuldet versäumt, ist der Bescheid rechtswirksam. Ob der Einspruch erfolgreich sein wird hängt auch davon ab, ob man Widerholungstäter ist. Oft lohnt es sich aber, ein Fahrverbot nicht einfach hinzunehmen. In jedem Fall ist beim Absehen vom Fahrverbot aber mit einem erhöhten Bußgeld zu rechnen.

Rechtsanwalt René Piper

an diesem Artikel wirkte Rechtsreferendar Jan Bergmann mit.

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