Zeuge entlastet Angeklagten – Freispruch?

Das mag sein das ein Bericht eines Reporters, ganz schön von der Realität abweicht,
allerdings stelle ich mir die Frage wenn ich solche Artikel lese ( dieser ist nicht der einzige) warum diese sowas einfach schreiben können wenn es nicht der Wahrheit entspricht,
ich habe schon einige Artikel gelesen, da wurde ein Angeklagter von einem Zeugen entlastet der die Tat zum Schutz des Angeklagten auf sich genommen hat und der Richter dies genau wusste, den Angeklagten aber unter diesen Umständen Frei gesprochen hat oder das Verfahren eingestellt hat.
Denn wie will ein Richter beurteilen ob ein Zeuge lügt? bzw wie will er einem Zeugen beweisen das er aus Schutz dem Angeklagten gegenüber die Schuld auf sich nimmt, wenn er bei seiner unumstößlichen Schuldübernahme bleibt, es kann gelogen sein, es kann aber auch die Wahrheit sein,
ein Richter wird ja sicher nicht Gefahr laufen einen Unschuldigen in Gefängnis zu schicken.

das ist mir bewusst, es geht auch nicht darum wo mehr oder weniger gelogen wird,
sondern um die Tatsache, das ein Richter einen Angeklagten frei spricht, weil ein Zeuge dessen Schuld auf sich nimmt, obwohl offensichtlich klar ist, das dieser lügt um seinen "Kumpel" zu schützen.

Ich denke, Der Zweifel an der Schuld besteht ja durch die selbstbelastende Aussage des Zeugen. Es gibt keinen greifbaren Beweis dafür daß der Zeuge lügt, es kann also so gewesen sein. Natürlich kann man dagegen argumentieren daß der Zeuge unglaubwürdig wirkt. Das ist aber nichts greibares, und deswegen wurde der Angeklagte frei gesprochen.


-- Editiert von Capri85123 am 30.04.2017 10:21

Zitat (von Capri85123):

Ich denke, Der Zweifel an der Schuld besteht ja durch die selbstbelastende Aussage des Zeugen. Es gibt keinen greifbaren Beweis dafür daß der Zeuge lügt, es kann also so gewesen sein. Natürlich kann man dagegen argumentieren daß der Zeuge unglaubwürdig wirkt. Das ist aber nichts greibares, und deswegen wurde der Angeklagte frei gesprochen.


-- Editiert von Capri85123 am 30.04.2017 10:21

Vielleicht mal ein Beispiel aus der Praxis. Frau behauptete, von Mann vergewaltigt worden sein. Sehr glaubhaft und detailliert. Mit Datum, Tatort u.s.w. Mann bestritt vehement. Seine Ehefrau gab ihm ein Alibi. Sie wurde vereidigt, sowohl vom Gericht als auch von der Staatsanwältin mit Verhandlungsunterbrechungen (Denkpause für die Frau) intensiv auf mögliche Folgen dieser Aussage hingewiesen. Vergewaltiger erhielt eine Freiheitsstrafe, noch am selben Tag leitete die Staatsanwältin ein Ermittlungsverfahren gegen die Ehefrau ein. Es kam zur Anklage. In ihrer eigenen Verhandlung meinte sie dann, man habe ihr gesagt, wenn sie das so aussage, könne ihr Mann auf gar keinen Fall verurteilt werden, das dürfte das Gericht nicht. Und sie liebe ihn doch so sehr.

Ergebnis: Ehemann im Gefängnis, Ehefrau, da vereidigt, erhielt auch eine Freiheitsstrafe, die allerdings auf Bewährung. Sie verlor ihren Job als Beamtin im Finanzamt.

So kann es kommen.

wirdwerden

Es kann - muss aber net - immer zulasten des Angeklagten gehen.
Beweisregeln gibt es hier nun mal nicht mehr, dsss hat Vor und Nachteile.
Außerdem - zwar nicht hier - sind ja die meisten Gerichte mit Schöffen besetzt oder ?
Ein Richter kann irren aber alle drei ? Ich denke unwahrscheinlich.
Und wenn ein Richter gegen Denkgesetze verstößt wäre das ja auch verfassungswidrig
Ich glaube in Deutschland müssen erst die Instanzen dafür durch sein, bevor man Verfassungsbeschwerde einreichen könnte, nämlich wenn ein Richter so krsss gegen die Gesetze verstößt das es verfsssungswidrig wird.
Art 6 emrk gilt in Deutschland genauso wie § 261 stpo, dass wird immer vergessen.

Soweit ich weiß muss zumindest bei Verbrechen das Gericht mit Schöffen besetzt sein

So stimmt das nun auch nicht. Die StA muss sich bei der Anklage schon nach dem GVG richten und dort gibt durchaus Zuständigkeiten nach Taten:

Verbrechen gehen immer -da hat mgrasek schon Recht- zum Schöffengericht (es sei denn das LG, große Strafkammer ist nach §§ 74 , 74a GVG zwingend zuständig), nie zum Strafeinzelrichter. Letzterer ist nur bei Vergehen zuständig (und auch nur bei solchen, bei denen im konkreten Fall nicht mehr als 2 Jahre zu erwarten ist)

Für die in § 74(2) GVG genannten Taten ist zwingend die Große Strafkammer am Landgericht zuständig (als Schwurgerichtskammer). Ferner ist die große Strafkammer für die in § 74a GVG genannten Taten zuständig, wenn die dort genannten weiteren Bedingungen vorliegen. Ferner ist die große Strafkammer am LG zwingend zuständig für alle Verbrechen, deren Mindeststrafe oberhalb von 4 Jahren liegt.

Für die OLG siehe entsprechend § 120 ff. GVG .

Sorry, aber du hast auf mgrasek seinen Beitrag, dass bei Verbrechen immer Schöffen involviert sind, geschrieben, dass es nicht darauf ankommt, was angeklagt wird. Und das ist halt nicht richtig. Es kommt drauf an. Die StA ist insoweit in ihrer Wahlmöglichkeit wo sie anklagen will nicht unwesentlich eingeschränkt, bzw. hat halt bei bestimmten Delikten nicht "die Wahl".

Verbrechen können nicht zum Einzelrichter angeklagt werden und bestimmte Verbrechen nicht mal zum Schöffengericht.

Nimm es doch nicht persönlich, ich wollte es einfach nur nicht falsch stehen lassen.

-- Editiert von !!Streetworker!! am 21.05.2017 20:45

Alles was in Richtung Verbrechen geht wird nicht durch Einzelrichter verhsndelt, der Gedanke ist der, dass insbesondere bei Verbrechen eben größeres Vertrauen der Bevölkerung in dsd Gericht hergestellt werden soll.
Bei fast allen Verbrechen gibt es meist keine Bewährung mehr, bei Vergehen hingegen fast immer, so dsss der persönliche Einschnitt bei Verbrechen höher ist, darum gibt es Schöffen und Schöffen sollten eig auch nicht gelenkt sein, denn sie haben die gleichen Rechte wie Berufsrichter auch gilt für sie § 839 BGB wonach sie bei falschen urteilen nicht zur Haftung herangezogen werden können.
Das heißt die Angst dem Richter nicht zu folgen und ein Falschurteil zu forcieren greift nicht, da Schöffen eig eine immunität haben, Ihnen kann also nichts passieren, sie sollten daher mütiger sein und ihre Gedanken mit einbringen insbesondere ihren gesunden Menschenverstand, denn Urteile ergehen in Deutschland im Namen des Volkes und in NRW lt derer Verfassung im Namen des Deutschen Volkes

Ich weiß auch nicht, ob ein blindes Folgen eines Schöffen nicht sogar strafbar wäre, wenn also ein Schöffe selbst Zweifel hat, muss er den Angeklagten doch freisprechen, wenn er sich aber vom Berufsrichter leiten lässt, dann würde er ja - obwohl das Recht hier einen Freispruch zwingend macht- eine Verurteilung mit unterstützen, hier würde dann vorsatz vorliegen oder eine Tat durch unterlassen

Wenn ich also Zweifel habe so sagt das Recht ( in dubio pro reo ) also Freispruch, dass ergibt sich aus dem Recht also dem GG und Art 6 EMRK .
Ich finde wenn ein Schöffe selbst Zweifel hat, sich vom Berufsrichter aber überrreden lässt ohne selbst die Zweifel zu verlieren wirkt doch sn einem Richterspruch mit, von dem er also nicht überzeugt ist, zumindest würde dem Schöffen bei einer Verurteilung und folgender Haftstrafe des Angeklagten aufgrund des Urteils dann selbst eine Anklage zu einer versuchten Freiheitsberaubung drohen, ich wüsste jedenfalls nicht wiedo das bei Richtern oder Schöffen nicht gelten sollte, wenn sie doch bewusst jemanden verurteilen, von deren schuld sie nicht überzeugt sind.

Ich sagte ja: NICHT jedes Verbrechen endet mit Knast sber doch viele.
Es kommt auf das Delikt drauf an.

Das Thema Schöffen ist halt so wie oben beschrieben, denn Schöffen sollten unabhängig sein, der Angeklagte hat ja auch ein Recht auf volle Besetzung, dass ist halt nicht gegeben, wenn die Schöffen das machen was der Richter Ihnen vorgibt, ein faires Verfahren ist das nicht, da dem Angeklagten mehrere Stimmen aus dem Volk genommen werden.
Ich finde Schöffen sollten auch nicht ausgewählt werden, die sollten sich beim Gericht selber bewerben, dann haben sie vielleicht mehr Elan sich auch da einzubringen