Zaun in Gartenanteil / Sondernutzungsrecht

wie hoch ist die Böschungsmauer?

seit wann existiert sie?

wer hat sie gebaut?

wer hat wann festgestellt, das eine Absturzsicherung erforderlich ist?

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Hallo,

ich hatte selbst einmal als Verwaltungsbeirat damit zu tun Absturzsicherungen/Zäune auf einem Hanggrundstück anbringen zu lassen und würde folgendermassen vorgehen:

Zunächst einmal eindeutig die Rechtliche/Technische Seite abklären,
d.h. es gilt die jeweilige Landesbauordnung. Zusätzlich würde ich einen Termin mit einem Mitarbeiter des zuständigen Bauamtes machen, eventuell gibt es noch Sonderregelungen oder auch praktische Tipps, was genau zu tun bzw. zu beachten ist !

..dann ist m.E. eine Zaunmontage eine bauliche Änderung, zwar im Sondernutzungsrecht aber dennoch im Gemeinschaftseigentum, d.h. alle müssen informiert und gefragt werden....
Wenn die Angelegenheit dringend ist und die diesjährige ETV bereits gelaufen ist, kann man im Wege eines "Umlaufbeschlusses" dies Problem klären !

zur Kostentragung sollte die TE eindeutige Auskunft geben können, ansonsten muss ein Beschluss herbeigeführt werden.

Da auch haftungsrechtliche Fragen (die WEG insgesamt haftet für die Verkehrssicherung des Grundstückes/Gebäudes) eine grosse Rolle spielen, sollten alle o.g. Schritte sorgfältig geplant und durchgeführt werden !

-- Editiert Barni Gröllheimer am 30.05.2012 15:49

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Nein, das was es bisher gab war lediglich eine Art Rankhilfe für Weinstöcke, die an der Kante gepflanzt sind. Es erfüllt in keiner Weise die Anforderungen an eine Absturzsicherung. Bisher habe ich die Wohnung selbst bewohnt, daher war das nicht so tragisch, jetzt möchte ich jedoch vermieten.
Die Böschungsmauer befindet sich komplett innerhalb des Sondernutzungsrechtes.

Gruß Hansbär

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Auch wenn ich mich wiederhole allein schon aus haftungsrechtlichen Gründen muss diese Massnahme sorgfältig geplant werden:

Rücksprache/Vororttermin mit dem örtlichen Bauamt
Rücksprache mit der WEG
Gegebenenfalls Herbeiführung eines Beschlusses

Wenn es eine Böschungsmauer ist, die es zu sichern gilt, wie eingangs dieses Threads beschrieben ist m.E. die WEG zuständig, selbst dann, wenn es innerhalb eines SNR liegt.

Eine Mauer mit Stützfunktion ist m.E. zwingend Gemeinschaftseigentum und da greift die Verkehrssicherungspflicht der WEG!

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