You only rule once Seite 1 - jtm vom 01.07.2004

You only rule once

Von einem der auszog, Präsident zu bleiben

Rund vier Monate sind es nur noch bis zu den US-Wahlen, der eigentliche Wahlkamf hat noch nicht einmal begonnen und US-Präsident George W. Bush steht bereits jetzt mit dem Rücken zur Wand. Die Umfragewerte sinken unaufhaltsam und längst steht weniger als die Hälfte der Amerikaner hinter ihrem Präsidenten. Die Majorität der Amerikaner ist der Überzeugung, dass Bush sein Amt sowohl innen- als auch außenpolitisch nicht wirklich im Griff hat. Die Irak-Politik findet immer weniger Befürworter und der anhängige Folter-Skandal hatte nicht nur außerhalb der USA für Empörung gesorgt.

Die Misshandlungs-Affäre von Abu Ghureib zieht sich wie eine Schlinge immer enger um Präsident Bush. Seine Getreuen sind ihm dabei keine große Hilfe. Vor dem Untersuchungsausschuss des Senats knickte Paladin um Paladin ein. Drucksend blieben sie im Geschosshagel der Fragen der demokratischen Senatoren die Antworten schuldig. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sprach von bedauernswerten Einzelfällen, sein Vize Paul Wolfowitz gab sich reumütig und Justizminister John Ashcroft musste einräumen, dass sein Ministerium nach Wegen gesucht hatte, internationales Recht zugunsten einer „effektiven Informationsgewinnung“ zurechtzubiegen. Die maßgebliche Verwicklung des Oberkommandierenden im Irak, Generalleutnant Ricardo Sanchez, in den Folter-Skandal scheint erwiesen und von allen Seiten wird der Vorwurf des Vertuschungsversuchs laut.

Und als wäre das alles nicht genug, brachte das Weiße Haus bei dem Versuch sich reinzuwaschen Dokumente an die Öffentlichkeit, die beweisen, dass Verteidigungsminister Rumsfeld selbst für einen kurzen Zeitraum die Folter in den irakischen Gefängnissen ausdrücklich befohlen hatte. Das bedeutet, dass der Skandal seine Kreise bis in die höchsten Etagen der Regierung zieht. Zwar distanzierte Bush sich sofort und mimte den Unwissenden, doch wird ihm das die Gunst der Wählerschaft zurückbringen?

Mittlerweile müsste auch die Führungsriege der selbsternannten Weltmacht USA eingesehen haben, dass die Terrorbekämpfung nicht als universelle Rechtfertigung für jede Schweinerei herhalten kann. Schon allein deshalb, weil besagte Terrorbekämpfung die gewünschte Effektivität vermissen lässt. Unlängst musste Vizepräsident Dick Cheney einräumen, dass terroristische Aktivitäten trotz oder gerade wegen der intensiven Terrorbekämpfung auf dem höchsten Stand seit 1984 sind. Voraus ging obendrein der peinliche Faux-Pas, im ersten Anlauf geschönte Zahlen präsentiert zu haben.

Bushs "Kreuzug" gegen die Islamisten bröckelt an allen Ecken und Enden. Nachdem der Oberste Gerichtshof Guantanamo Bay und andere „Informationsgewinnungsfabriken“ in angeblich rechtsfreien Räumen im Ausland für unzulässig erklärt und den Gefangenen den Zugang zu einem Anwalt zugesprochen hatte, droht der Regierung ein regelrechter Tsunami von Klagen. Zumindest ist mit Jeremy Sivit im Mai das erste Bauernopfer im Fall Abu Ghureib über die Klinge gesprungen. Dem Soldaten, der Reue zeigend beharrte, nur Befehle befolgt zu haben und bis zuletzt seine Liebe zu Flagge und Uniform bekundete, werden alsbald Lynndie England und Konsorten vor den Kadi folgen. Obwohl die minutiöse Dokumentation ihrer Schuld sich eingehend in das Bewusstsein der Welt eingebrannt hat, wird das in den Augen der Öffentlichkeit kaum zu einer wirklichen Entlastung Bushs beitragen.

Angesichts all dieser Schlappen braucht Bushs Bemühen um Wählerstimmen einen neuen Vorschub. Wenig pietätvoll versuchte er deshalb, seinen verschiedenen Parteigenossen, den ehemaligen Präsidenten Ronald Reagan, für seine Zwecke einzuspannen und sich ein wenig auf der Welle der Beliebtheit seines Vorgängers treiben zu lassen. Ungeniert schlachtete Bush die Beerdigung von Reagan für seinen Wahlkampf medienwirksam aus. Beflissentlich bemühte sich der amtierende Präsident auf seiner Wahlkampfwebsite, in seinen Reden und in seinen Fernsehspots die Parallelen zwischen Reagan und ihm zu unterstreichen. Selbstbeweihräucherung auf Kosten eines Toten.

George W. Bushs Stern beginnt zu sinken, die politische Luft um ihn wird dünner und seine Wiederwahl ist in Frage gestellt. Sein Konkurrent John Kerry braucht die Präsidentschaft eigentlich nur noch zu pflücken. Der Demokrat kann sich höchstens selbst ein Bein stellen. Denn die meisten seiner potentiellen Wähler wollen weniger ihm ihre Stimme geben, als vielmehr sicherstellen, dass der ungeliebte Republikaner sein Engagement nicht verlängert.

Doch sollte Kerry sich über die Monotonie der Mittelmäßigkeit erheben können und seine Farblosigkeit hinter sich lassen, wird er sich gegen Bush leicht durchsetzen. Bei den kommenden Wahlen jedenfalls sollte Bush seiner selbstgeschaffenen Verheerung gerecht werden, wenn nicht noch etwas Unvorhergesehenes passiert. Denn sobald Bush die Gelegenheit erhält, sich als souveräner Staatenlenker zu präsentieren, könnte er rasch wieder Oberwasser gewinnen und sein schlechtes Image ablegen. Schließlich ist nichts so kurz wie das Gedächtnis der Öffentlichkeit.