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Wulff für flexible Laufzeiten von Atomkraftwerken

AFP VOM 20.5.2010 | Nachrichten - Gesetzgebung | 997 Aufrufe
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Atomkraftwerk, AKW

Im Streit um die Laufzeiten von Atomkraftwerken hat Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) einen Kompromiss vorgeschlagen. Veraltete Meiler, die nicht dem neuesten Stand der Technik entsprächen und Mängel aufwiesen, sollten sofort vom Netz gehen, neuere Kraftwerke dagegen länger laufen als geplant, sagte Wulff der "Nordwest-Zeitung" vom Freitag. Kernkraftwerke, die aufgrund ständiger Nachrüstungen dem neuesten Stand der Technik entsprächen, müssten "flexiblere Laufzeiten" bekommen. Sie dürften nicht aus "schematischen Gründen" jenseits der Einzelfallbetrachtung nach 32 Jahren abgeschaltet werden, sagte Wulff der Zeitung.

Wulff verwies auf Nachbarländer von Deutschland, wo baugleiche Typen eine Laufzeitgenehmigung von bis zu 60 Jahren hätten. Zum Streit um die Zustimmung des Bundesrates sagte der CDU-Bundesvize: "Die Zustimmungsbedürftigkeit von Gesetzen zur Verlängerung der Laufzeit von Kernkraftwerken kann erst beurteilt werden, wenn der Gesetzentwurf vorliegt." Den damaligen Energiekonsens und die Ausführungsgesetze habe die damalige rot-grüne Bundesregierung als nicht zustimmungspflichtig durch den Bundesrat angesehen, sagte Wulff.

20. Mai 2010 - 22.20 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2010


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