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Wie vorgehen bei Patentanmeldung für Polstermöbel?

3.1.2016 Thema abonnieren
 Von 
mergellina
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 2x hilfreich)
Wie vorgehen bei Patentanmeldung für Polstermöbel?

Hallo,
ich würde gerne ein Patent für Polstermöbel anmelden. Nach meiner Recherche gibt es sowas noch nicht.
Wie muss man da vorgehen?
Was muss man beachten?
Was kostet sowas?
Vielen Dank im Voraus

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
TheSilence
Status:
Lehrling
(1657 Beiträge, 898x hilfreich)

Zitat:
ein Patent für Polstermöbel

Das ist ja so allgemein, daß man damit gar nichts anfangen kann.

Zitat:
Nach meiner Recherche gibt es sowas noch nicht.

Macht ja nix. Wenn man etwas erfunden hat, ist der Kontext ja völlig wurst.

Zitat:
Wie muss man da vorgehen?
Was muss man beachten?
Was kostet sowas?

Genau so wie bei jedem anderen Patent auch. Und Sinn macht das als Laie nur über einen Patentanwalt.
Mal etwas hart gesagt, wenn du nicht mal die Kosten einer Patentanmeldung googeln kannst, wieso glaubst du dann, du könntest eine Patentschrift so formulieren, daß sie wasserfest ist?

-- Editiert von TheSilence am 04.01.2016 12:44

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#2
 Von 
JogyB
Status:
Bachelor
(3160 Beiträge, 2878x hilfreich)

Zitat (von TheSilence):
Und Sinn macht das als Laie nur über einen Patentanwalt.

100%ige Zustimmung hierzu. Ich bin seit über 4 Jahren bei meinem AG für das Patentwesen verantwortlich und ich würde nie im Leben auf die Idee kommen, eine Anmeldung ohne Patentanwalt durchzuführen. Da gibt es viel zu viel zu beachten. Wenn Du das selbst machst, schützt sie entweder nicht was sie schützen soll oder fällt wegen Formfehlern durch.

Übrigens: Wenn Du nicht vorhast, das Patent selbst zu nutzen, dann würde ich es lassen. Es ist für Unternehmen viel billiger, den privaten Patentinhaber durch Klagen in den Ruin zu treiben (beim Einspruchsverfahren zahlt jede Seite ihre Kosten selbst) als Lizenzgebühren zu bezahlen.

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#3
 Von 
mergellina
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 2x hilfreich)

Ich hatte auch vor einen Patentanwalt einzuschalten. Vielleicht habe ich mich falsch ausgedrückt.
Recherchiert der dann alles?
Formuliert der dann auch alles?
Wenn dem so ist, hat der dann auch die Verantwortung bzgl. Einspruchsverfahren usw.?
Wollte nur die ca. Kosten wissen, was sowas kostet.

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#4
 Von 
JogyB
Status:
Bachelor
(3160 Beiträge, 2878x hilfreich)

Zitat (von mergellina):
Recherchiert der dann alles?

Wenn Du ihn dafür bezahlst, dann ja. Wobei "alles" recht teuer werden kann. Eine Variante ist auch, das Patent einfach mal ohne großartige Recherche einzureichen und zu schauen, was der Prüfer dann so anbringt.

Zitat (von mergellina):
Formuliert der dann auch alles?

Ja.

Zitat (von mergellina):
Wenn dem so ist, hat der dann auch die Verantwortung bzgl. Einspruchsverfahren usw.?

Inwiefern? Er kann Dich dort vertreten... natürlich gegen Bezahlung.

Zitat (von mergellina):
Wollte nur die ca. Kosten wissen, was sowas kostet.

Kommt drauf an... nur Deutschland? Oder noch andere Länder?

Ich würde mal grob 3.000 - 5.000 € (mit Patentanwalt) rechnen, wenn es nur in Deutschland angemeldet werden soll. Reicht Dir ein Gebrauchsmuster, wird es etwas günstiger.

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