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Alles zum Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht in Deutschland
Ziel des Wettbewerbsrechts ist der Schutz des Marktes vor unlauterem Wettbewerb. Prinzipiell darf sich in Deutschland jeder Mensch im Sinne unseres Wirtschaftssystems frei entfalten... [mehr] [mehr]

Ratgeber Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Feil
Abmahnung falsche Widerrufsbelehrung: Bitte – unfrei – Originalverpackung
Nach dem Urteil des LG Trier vom 22.02.2007 (Az: 7 HK.O 125/06) ist folgende Einschränkung des Widerrufsrechts wettbewerbswidrig: “Senden Sie die ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Bräuer
Abmahnung Pazhman Najafian, handelnd unter der Bezeichnung „ATB Hamburg“
Herr Pazhman Najafian, handelnd unter der Bezeichnung „ATB Hamburg“, vertreten durch seine ebenso in Hamburg ansässigen Rechtsanwälte, spricht derzeit wettbewerbsrechtliche ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Feil
Abmahnungsgrund “Unfrei versandte Ware wird nicht angenommen”
Mit der Formulierung, dass unfreie Rücksendungen durch Sie nicht angenommen werden, verstoßen Sie gegen die zwingende Regelung des § 357 Abs. 2 Satz 2 ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Dittrich
Vorsicht bei der Werbung mit Hinweisen auf die Originalität der Ware!
Nicht selten findet man in Angeboten auf Online-Marktplätzen wie etwa eBay einen ausdrücklichen Hinweis auf die Originalität der feilgebotenen Ware. Ein ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwältin Freihof
Abmahnungen per Email sind zulässig und können auch bei Eingang im SPAM-Ordner als zugegangen gelten
Das LG Hamburg hat am 07.07.2009 (AZ 312 O 142/09) entschieden, dass Abmahnungen auch per E-Mail erfolgen können. Landet nämlich eine solche Abmahnung dann im ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Bräuer
Abmahnung Firma Racingpoint UG, Kaltenkirchen - Racingpoint77
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Racingpoint UG (haftungsbeschränkt), Kaltenkirchen, vertreten durch den Geschäftsführer Christian ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Gerstel
Abmahngefahr: Verkauf von Elektroartikeln, die u.a. nicht gekennzeichnet sind - LG Bochum I-17 O 159/09 Urteil vom 2.2.2010
Das LG Bochum hatte sich unter anderem mit der Kennzeichnungspflicht von Elektogeräten zu befassen. Es nahm einen digitalen Bilderrahmen genau unter ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Dittrich
Kein Ersatzanspruch für eine zweite Abmahnung!
Ein Wettbewerbsverband, der den Schuldner nach einer selbst ausgesprochenen, ohne Reaktion gebliebenen ersten Abmahnung ein zweites Mal von einem ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Dittrich
Zur Höhe der Abmahnkosten bei Verstößen gegen das Buchpreisbindungsgesetz
Mit einer aktuellen Entscheidung betreffend den Aufwendungsersatzanspruch eines Buchpreisbindungstreuhänders für eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Feil
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung: Rückgabe unbenutzter und schadenfreier Ware
Die Einschränkung des Widerrufsrechts mit der Formulierung „Die Artikel einer Rückgabe müssen unbenutzt und schadenfrei sein“ wurde vom ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Dolscius
Abmahnung der Rae Bird & Bird LLP im Namen der Apple Inc.
Bereits seit der 1. Generation des iPhones von Apple ist das Smartphone bei Handybesitzern begehrt. Nunmehr liegt das iPhone in der 3. ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Feil
Landgericht Hamburg – Rechtsmissbräuchliche Mehrfachabmahnung
Das Landgericht Hamburg hat in einem Beschluss vom 19.01.2009 (Az.: 327 O 13/09) entschieden, dass bei einem deutlichen Missverhältnis zwischen dem bekannten ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Hein
Widerrufsbelehrung für Online-Shops: Wir helfen schnell, individuell und rechtssicher.
Achtung: nach EuGH-Urteil droht Onlinehändlern Abmahnwelle Nach einem neueren Urteil des Europäischen Gerichtshofs ... [mehr]

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