Merkel: Angebot zu Behandlung Timoschenkos steht
AFP VOM 2.5.2012 | Nachrichten - Allgemein | 3637 Aufrufe Mehr zum Thema:Timoschenko, Boykott, Fußball-Europameisterschaft, Ukraine
Oppositionelle könnte in Deutschland behandelt werden
Aus Protest gegen den Umgang der ukrainischen Behörden mit Timoschenko forderten zahlreiche Politiker einen Boykott der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine, die in wenigen Wochen gemeinsam mit Polen Gastgeber ist. Merkel ließ einen Besuch von EM-Spielen weiter offen. "So etwas entscheide ich immer kurzfristig", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Insgesamt gebe die rechtsstaatliche Lage in der Ukraine aber "Grund zur Sorge".
Er wolle den "Gesprächsfaden" nicht abreißen lassen, aber der Assoziierungsvertrag zwischen EU und Ukraine könne nicht ratifiziert werden, wenn Kiew rechtsstaatlichen Maßstäben nicht gerecht werde, sagte Westerwelle mit Blick auf die Beitrittsbestrebungen der Ukraine am Mittwoch dem ZDF. Als Mitglied des Europarates müsse Kiew seiner Verpflichtung zur Einhaltung menschenrechtlicher Mindeststandards nachkommen, sagte er der "Bild"-Zeitung.
Sollte Timoschenko weiterhin eine angemessene medizinische Versorgung verweigert werden, werde es während der Fußball-EM sicher Proteste geben, sagte der Minister weiter. Zu einem möglichen Boykott durch die Bundesregierung ergänzte er, darüber werde entschieden, "wenn die Entscheidung ansteht".
Die österreichische Regierung kündigte unterdessen an, sie werde die Spiele in der Ukraine konsequent boykottieren. "Aus Solidarität" mit Timoschenko werde sich kein einziges Mitglied der österreichischen Bundesregierung zu Spielen in der Ukraine begeben, sagte Außenminister Michael Spindelegger.
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Philipp Mißfelder, regte eine Staatenklage gegen die Ukraine vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an. Sowohl der Prozess gegen Timoschenko, als auch ihre Behandlung in der Haft verletzten die Europäische Menschenrechtskonvention , sagte Mißfelder.
02.05.2012 - 22:00 Uhr
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Seiten in diesem Artikel: Seite 1: Westerwelle droht Ukraine im Fall TimoschenkoSeite 2: Auch Estlands Präsident Ilves nimmt nicht an Gipfel in Ukraine teilSeite 3: Hungerstreikende Timoschenko zusehends "geschwächt"Seite 4: Mindestens fünf Präsidenten aus EU-Ländern sagen Ukraine-Reise ab
