Was tun bei unberechtigten Kündigungen des Franchisevertrages?

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Von Rechtsanwalt Dr. Fabian Georg Heintze

Ein endgültiges Zerwürfnis oder der Wegfall des Vertrauensverhältnisses – manchmal scheint es nicht mehr möglich, einen Franchisevertrag zu Ende zu führen. Dann ist eine Kündigung der einzige Ausweg – ob nun für den Franchisegeber oder den Franchisenehmer.

Während eine Partei sich vielleicht noch nicht entscheiden kann und auf eine Besserung der Situation hofft, greift die andere Seite zur Maßnahme der außerordentlichen Kündigung. Doch was tun, wenn man die Kündigung für unberechtigt hält, das Verschulden für das Zerwürfnis bei der anderen Seite sieht und nun dennoch nicht weiter am Franchisevertrag festhalten will? Wie sichert man sich seine Rechte auf Ersatz des Schadens, der durch die vorzeitige Beendigung entsteht?

Hier kann es sinnvoll sein, die Kündigung der anderen Seite zurückzuweisen und nun seinerseits die außerordentliche Kündigung auszusprechen. Voraussetzung ist, dass die andere Seite einen Anlass für die Kündigung geliefert hat. Es gibt vielschichtige Gründe für eine außerordentliche Kündigung, sowohl für den Franchisegeber, als auch für den Franchisenehmer. Die Kündigungsgründe sind weitgehend unabhängig von den Regelungen des Franchisevertrages, da die meisten von der Rechtsprechung anerkannten Kündigungsgründe nicht vertraglich ausgeschlossen werden können.

Einen wichtigen Kündigungsgrund in dieser Situation stellt die unberechtigte außerordentliche Kündigung der Gegenseite dar. Wenn eine Partei den Vertrag außerordentlich kündigt, ohne stichhaltige Gründe zu haben, so entsteht für den Kündigungsempfänger ein eigenständiger Kündigungsgrund.

Hierdurch kann das Franchiseverhältnis beendet werden und zugleich der ursprüngliche Kündigungsempfänger und nunmehr die Kündigung Erklärende seine Ansprüch auf Schadenersatz nach §§ 280, 281, 282 BGB durchsetzen.

In der heiklen Situation des endgültigen Bruchs einer langfristig angelegten Franchisebeziehung ist es in jedem Fall angebracht, einen kompetenten und erfahrenen Franchiseberater an seiner Seite zu haben.

Rechtsanwalt Dr. Fabian Georg Heintze aus der Kanzlei LEGITAS Heintze ist seit Jahren auf das Franchiserecht spezialisiert und bietet Ihnen ein kostenloses Informationsgespräch, ob nun persönlich oder am Telefon. Daran anschließend erstellen wir Ihnen gerne einen Kostenvoranschlag. So haben Sie das beruhigende Gefühl, ihren Fall gut betreut zu wissen und gleichzeitig die Kosten im Griff zu haben.


Rechtsanwalt Dr. Fabian Georg Heintze
http://www.legitas.de/heintze

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