Was ist eine Marke?

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Welche Zeichen sind als Marke schutzfähig?

Als Marke lassen sich verschiedene Formen von Kennzeichnungen schützen.

  • Wortmarke (z.B. "Volkswagen")
  • Bildmarke (z.B. die springende Raubkatze von "Puma")
  • Wort-Bild-Marke (z.B. adidas + die 3 Streifen)
  • Dreidimensionale Formen (z.B. die Kühlerfigur von Rolls-Royce)
  • Hörmarken (z.B. Erkennungsmelodien von Radiosendern)
  • Farben, Farbkombinationen
  • Zahlen
  • Buchstaben (Einzelbuchstaben oder Gruppen von Buchstaben)

Vor der Eintragung wird vom Patent- und Markenamt die Schutzfähigkeit der Bezeichnung geprüft. Dagegen können absolute Schutzhindernisse sprechen. Ein solches liegt vor bei:

  • fehlender Unterscheidungskraft
  • für die allgemeine Benutzung freizuhaltenden beschreibenden Angaben, also bei Zeichen, die ausschließlich aus Angaben über Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, Zeit und Ort der Herstellung bzw. Dienstleistung bestehen
  • allgemein üblichen Bezeichnungen, d.h. Zeichen, die ursprünglich Unterscheidungskraft hatten, die sich jedoch im allgemeinen Sprachgebrauch als Gattungsbezeichnung durchgesetzt haben (z.B. "Vaseline")
  • täuschenden Angaben über Art, Beschaffenheit oder Herkunft
  • Verstoß gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten
  • Zeichen, die Wappen, Flaggen, Hoheitszeichen, Siegel, Bezeichnungen von Kommunen etc. enthalten
  • Zeichen, die amtliche Prüf- und Gewährzeichen enthalten
  • Zeichen, deren Benutzung nach sonstigen Vorschriften im öffentlichen Interesse untersagt werden können

In der Praxis ist vor allem die Frage der Unterscheidungskraft und der Prüfung, ob ein freihaltungsbedürftiges beschreibendes Zeichen vorliegt, bedeutend. Die Marke muss deshalb immer mit Blick auf die vom Anmelder zur Kennzeichnung vorgesehenen Waren oder Dienstleistungen beurteilt werden. Es wäre daher z.B. nicht möglich das Wort "Waschmittel" für die Ware Waschmittel oder die photografische Wiedergabe eines Fahrrads für das Produkt "Fahrrad" zu schützen. Allerdings wäre "Fahrrad" als Name für einen Schuh schutzfähig.
Außerdem muss das Zeichen von einem erheblichen Verkehrskreis als Betriebshinweis verstanden werden. Bei reinen Anpreisungen wie "bestens" oder "cool" oder bei bloßen Sachhinweisen ist dies zu verneinen.Ausnahmsweise können Marken, die nicht unterscheidungskräftig oder lediglich beschreibend sind, trotzdem eingetragen werden, wenn sie sich im Geschäftsverkehr als Marke durchgesetzt haben, also Verkehrsgeltung besitzen.

Weiterhin gibt es relative Schutzhindernisse , die dann gegeben sind, wenn die neu eingetragene Marke mit einer bereits zuvor eingetragenen, älteren Marke identisch oder verwechselbar ähnlich ist. Dies liegt vor bei:

  • identischen Zeichen für identische Waren oder Dienstleistung
  • identische oder ähnliche Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistung, sofern eine Verwechslungsgefahr besteht
  • identisches oder ähnliches Zeichen für nicht ähnliche Waren oder Dienstleistung, sofern das ältere Zeichen eine bekannte Marke ist, und die Gefahr der Verwässerung oder Rufausbeutung besteht.

Ähnlich sind Waren, wenn sie sich wirtschaftlich so nahe stehen, dass mit herkunftsbezogenen Irrtümern gerechnet werden muss, wenn die Waren mit identischen Marke versehen werden (zum Beispiel ein Waschmittel und ein Duschgel mit dem Namen "Persil"). Unähnlich sind Waren, die keine oder so geringe Berührungspunkte aufweisen, dass selbst bei identischer Kennzeichnung ein Irrtum ausgeschlossen werden kann (zum Beispiel ein Schokoriegel und eine Küchenrolle namens "Bounty").

Es kann weiterhin eine klangliche Verwechslungsgefahr, eine bildliche bzw. schriftbildliche oder eine Verwechslungsgefahr dem Sinngehalt nach vorliegen.

Diese relativen Schutzhindernisse werden allerdings vom Patent- und Markenamt nicht geprüft.

Der Inhaber der älteren Marke kann in einem solchen Fall aber die Löschung der Eintragung vor Gericht betreiben. Dazu siehe: Ansprüche bei Verletzung

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Seite  1:  Was ist eine Marke?
Seite  2:  Entstehung des Markenschutzes
Seite  3:  Welche Zeichen sind als Marke schutzfähig?
Seite  4:  Ausschluss des Markenschutzes
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