Was ist ein Patent?

Mehr zum Thema:

Patentrecht Rubrik, patent, patentrecht

3,86 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
7

Patentierung nach Veröffentlichung - Neuheitenschonfrist

Grundsätzlich gilt, dass die Veröffentlichung einer Erfindungsidee vor deren Anmeldung die spätere Erteilung eines Patents unmöglich macht. Als Ausnahme dazu gibt es in den USA, in Japan und in Korea eine Neuheitenschonfrist für eigene Veröffentlichungen des Erfinders.
Die Neuheitenschonfrist bedeutet, dass bei der Prüfung der Neuheit einer Erfindung differenziert wird: Eine Veröffentlichung des Erfinders innerhalb einer "Schonfrist" ist für die Patentierung unschädlich. Für einen Konkurrenten, der eine fremde Idee zum Patent anmelden will, gilt die Veröffentlichung des Erfinders hingegen als Stand der Technik und wird ihm entgegengehalten. Die Neuheitenschonfrist schützt also nur den Erfinder, der veröffentlicht hat. Der Erfinder kann z.B. schon vor der Patentanmeldung die Marktfähigkeit seines Produkts testen.
Das Fehlen einer Neuheitenschonfrist in Europa ist innovationshemmend, da sich Wissenschaftler weder mündlich noch schriftlich am wissenschaftlichen Diskurs beteiligen können. Externe Erprobungen von Erfindungen sowie Anstrengungen zur kommerziellen Verwertung können noch nicht oder nur mit aufwendigem Geheimhaltungsmanagement betrieben werden.Hauptargumente gegen eine Neuheitenschonfrist sind die Angst vor Rechtsunsicherheit und das Problem, dass sich bei Geltung der Neuheitenschonfrist zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht sagen lässt, ob eine veröffentlichte Idee noch zum Patent angemeldet wird oder werden kann.
Die Bundesregierung setzt sich aber für eine Einführung der Neuheitenschonfrist in Europa ein, um den Standortnachteil gegenüber den USA abzubauen.

345
Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Was ist ein Patent?
Seite  2:  Was kann patentiert werden - was nicht?
Seite  3:  Schutzwirkung und Geltungsbereich eines Patents
Seite  4:  Softwarebezogene Erfindungen
Seite  5:  Patentierung nach Veröffentlichung - Neuheitenschonfrist
Diskutieren Sie diesen Artikel
Das könnte Sie auch interessieren
Markenrecht Markenrecht - Worum es geht
Urheberrecht Das Urheberrecht - Worum es geht
Patentrecht Patentrecht - Worum es geht
Patentrecht Die Patentanmeldung