Was ist ein Patent?

Mehr zum Thema:

Patentrecht Rubrik, patent, patentrecht

3,86 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
7

Was kann patentiert werden - was nicht?

Nach § 1 Patentgesetz können Patente für technische Erfindungen erteilt werden, die neu sind, einer ausreichenden erfinderischen Leistung entsprechen und gewerblich anwendbar sind.

Was bedeuten diese Kriterien im Einzelnen?

  1. Technische Erfindung
    Patentiert werden Erfindungen aus allen Gebieten der Technik, solange sie einen planmäßigen Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines absehbaren Erfolgs zum Gegenstand haben.

  2. Neuheit
    Als neu gilt der Gegenstand des Patents, wenn er nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor der Anmeldung der Erfindung schriftlich oder mündlich, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. Zum Stand der Technik werden auch Veröffentlichungen des Erfinders im Vorfeld der Anmeldung gezählt.

  3. Erfinderische Leistung
    Die Erfindung beruht auf einer erfinderischen Leistung, wenn sie sich für den Fachmann auf dem jeweiligen technischen Gebiet aus dem Stand der Technik nicht in naheliegender Weise ergibt und somit das Können des Durchschnittsfachmanns überragt - sogenannter " Erfinderhorizont ".

  4. Gewerbliche Anwendbarkeit
    Eine Erfindung gilt als gewerblich anwendbar, wenn sie auf irgendeinem gewerblichen Gebiet hergestellt oder benutzt werden kann. Dieses Kriterium wird im Grunde von allen technischen Erfindungen erfüllt.

Von der Patentierung ausgeschlossen sind u.a. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, Spiele, betriebswirtschaftliche Regeln und die Wiedergabe von Informationen. Nach dem Gesetzeswortlaut auch "Programme für Datenverarbeitungsanlagen" - siehe dazu softwarebezogene Erfindungen. Am Kriterium der gewerblichen Anwendbarkeit scheitern zudem Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und bestimmte ärztliche Diagnostizierverfahren, da der ärztliche Beruf kein Gewerbe ist.
Generell ausgeschlossen sind Erfindungen, deren Veröffentlichung oder Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen würde - wie z.B. Einbrecherwerkzeuge.

1234
Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Was ist ein Patent?
Seite  2:  Was kann patentiert werden - was nicht?
Seite  3:  Schutzwirkung und Geltungsbereich eines Patents
Seite  4:  Softwarebezogene Erfindungen
Seite  5:  Patentierung nach Veröffentlichung - Neuheitenschonfrist
Diskutieren Sie diesen Artikel
Das könnte Sie auch interessieren
Markenrecht Markenrecht - Worum es geht
Urheberrecht Das Urheberrecht - Worum es geht
Patentrecht Patentrecht - Worum es geht
Patentrecht Die Patentanmeldung