Waldorf Frommer Rechtsanwälte: Sting in the Tail von den Scorpions

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Urheberrecht - Abmahnung Rubrik, Abmahnung, Filesharing, Scorpions, Urheberrechtsverletzung, Tauschbörse

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Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

Erneut wurde in unserer Kanzlei eine Abmahnung zur Prüfung vorgelegt:

Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München geht im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH gegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen an dem Musikalbum "Sting in the Tail" von den "Scorpions" vor und fordert abgemahnte Anschlussinhaber zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie eines Abgeltungsbetrages in Höhe von 956,00 EUR auf.

Die in nahezu allen Abmahnangelegenheiten pauschal geltend gemachte Zahlungsforderung besteht zum einen aus Anwalts- und Ermittlungskosten sowie einem Anspruch auf Schadenersatz. Je nachdem, ob eine Haftung als Täter/ Teilnehmer, als Störer oder gar keine Haftung gegeben ist, sollte das weitere Vorgehen gewählt werden. Auch betreffend den Unterlassungsanspruch sollte in erster Linie darauf abgestellt werden, ob tatsächlich eine Verantwortlichkeit im Raum steht. Unter Umständen kann es jedoch auch in Fällen, in denen der Unterlassungsanspruch an sich nicht besteht, empfehlenswert sein, diesen rein vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu erfüllen.

Gegen eine Abmahnung gibt es eine Vielzahl von Verteidigungsmöglichkeiten, deren Bestehen im jeweiligen Einzelfall überprüft werden sollte. Beispielsweise, wenn die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung durch Dritte begangen wurde, ist zumindest der Schadenersatzanteil des geforderten Betrages zurückzuweisen. Betreffend die Anwaltskosten der Gegenseite können diese, entweder nach § 97a Abs. 2 UrhG oder nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), als niedriger anzusetzen sein als vorgetragen. Schließlich ist auch keineswegs gesagt, dass die angegebene IP-Adresse in jedem Fall ohne Fehler ermittelt worden und dem entsprechenden Anschlussinhaber überhaupt ein Fehlverhalten vorzuwerfen ist. Diese und weitere Angriffspunkte sollten zusammen mit einem Anwalt besprochen werden.

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