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"Viagra-Kalle" bekommt kein Geld für Potenzmittel

- Gericht lehnt Klage des Sozialhilfeempfängers ab

Ein als "Viagra-Kalle" bekannt gewordener Sozialhilfeempfänger ist erneut mit dem Versuch gescheitert, sich vom Staat ein Potenzmittel bezahlen zu lassen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main wies am Dienstag eine Klage des Mannes gegen den Main-Taunus-Kreis ab - allerdings nur aus formalen Gründen. In der Sache habe das Gericht nicht entschieden, sagte eine Gerichtssprecherin. Die Klage war demnach unzulässig, weil der Sozialhilfeempfänger keinen Widerspruch gegen einen Bescheid des Kreises eingelegt hatte, in dem ihm die Bezahlung des Potenzmittels "Caverject" aus Mitteln der Sozialhilfe verweigert worden war.

Der Rechtsstreit um Potenzmittel auf Kosten des Sozialamtes dauert schon mehr als ein Jahr: Im August 2003 hatte das Verwaltungsgericht dem Kläger grundsätzlich in Aussicht gestellt, dass bei einer Krankheit die Kosten für "Viagra" aus Mitteln der Sozialhilfe getragen werden. Das Gericht verpflichtete den Kreis, den Fall erneut zu überprüfen. Dieser ging daraufhin in Berufung und bekam vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof Recht. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass durch eine Gesetzesänderung seit Anfang 2004 die Krankenkassen nicht mehr die Kosten für "Viagra" übernehmen dürfen.

Der Sozialhilfeempfänger beantragte daraufhin beim Kreis, dass die Kosten für das Mittel "Caverject" übernommen werden. Während es sich bei "Viagra" um Tabletten handelt, muss dieses Medikament gespritzt werden. Der Kreis lehnte auch die Übernahme dieser Kosten ab, weil die Krankenkasse zuständig sei. Die Kasse hatte eine Bezahlung ebenfalls abgelehnt.

16. November 2004 - 15.35 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2004

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