Verzinsung von Lizenzgebühren bei Urheberrechtsverletzungen?

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Urheber können vom Schädiger im Falle einer Verletzung ihrer Urheberrechte Zinsen auf die Lizenzgebühren verlangen.

Liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, so kann der Urheber vom Schädiger Geld verlangen. Dabei hat der Urheber die Wahl zu entscheiden, wie er den Schaden beziffert. Er kann vom Schädiger verlangen,  ihm den entgangenen Gewinn zu ersetzen, er kann aber auch die Zahlung desjenigen Gewinnbetrags verlangen, den der Schädiger durch die Nutzung erzielte oder er kann die Zahlung einer angemessenen Lizenzgebühr verlangen. Meist wird in der Praxis mit der Anwendung der „Lizenzanalogie“ eine angemessene Lizenzgebühr ermittelt, da ist es in der Praxis oft schwierig oder unmöglich ist, den entgangenen Gewinn oder die tatsächliche Gewinnerzielung des Schädigers nachzuweisen. Als eine angemessene Gebühr wird demnach die Gebühr angesehen, die der Schädiger hätte entrichten müssen, wenn er die Lizenz zur Nutzung des geschützten Rechts eingeholt hätte. Unbeachtlich ist hierbei, ob der Schädiger zur Zahlung der Lizenz auch subjektiv bereit gewesen wäre. Entscheidend ist vielmehr, ob die Lizenzforderung im Einzelfall angemessen ist. 

Zinsen ab Beginn der unberechtigten Nutzung

Der Schädiger muss dem Urheber grundsätzlich auch die so genannten „aufgelaufenen Zinsen“  zahlen, also Zinsen auf die Lizenzgebühren. 

Hintergrund ist folgender: Verständige Kaufleute hätten bei Abschluss eines Lizenzvertrages feste Fälligkeitstermine für die Lizenzgebührenzahlung vereinbart. Dem Urheberrechtsberechtigten stünden demnach die Lizenzgebühren im Zeitpunkt ihrer Fälligkeit zur Verfügung. Im Falle einer unlizenzierten Nutzung verbleibt die Lizenzgebühr jedoch beim Schädiger. Da bei Kaufleuten in gewissem Umfang eine Vermutung dafür besteht, dass sie einen erlangten Kapitalbetrag zinsbringend anlegen, sind sie im Falle einer unlizenzierten Nutzung auch um die Nutzung des Kapitalbetrags bereichert. Diese Privilegierung gegenüber dem rechtmäßig lizensierten Nutzer darf nicht bestehen bleiben. Der Schädiger darf nicht besser gestellt sein als derjenige, der eine ordnungsgemäße Lizenz erwarb. Der Urheberrechtsverletzer muss den Vorteil zum Ausgleich bringen, in dem er die Zinsen an den Urheber zahlt. 

Sofern der Zeitpunkt der Urheberrechtsverletzung nachweisbar ist, schuldet der Schädiger dem Urheber von Anbeginn der unberechtigten Nutzung die „aufgelaufenen Zinsen“.

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