Vertragsrecht - Worum es geht vom 17.06.2001 15:41:00 Vertragsrecht ist Privatrecht und somit im BGB geregelt. Daneben gibt es auch öffentlich rechtliche Verträge, die allerdings eher unter die Rubrik Verwaltungsrecht bzw. öffentliches Recht fallen...[mehr]
Ratgeber Vertragsrecht
Unerwünschte Telefonanrufe - Was tun? Beitrag von Rechtsanwältin Hinrichs vom 16.07.2008 11:29:00 Es war einmal vor einer langen langen Zeit, da freute sich der Mensch, wenn das Telefon klingelte. Der Anrufer war garantiert ein guter Freund, ein Familienmitglied oder eine Bekannte. ...[mehr]
Mach es schriftlich! Beitrag von Rechtsanwalt Haarhaus vom 17.03.2008 15:19:00 Vom Aufstehen bis zum Zubettgehen sind unsere Tage ausgefüllt mit Verhandlungen und Vereinbarungen aller Art – mit der Familie (besonders mit Kindern), Freunden, Arbeitskollegen, Vorgesetzten, Arbeitgebern, Angestellten, Verkäufern und (vor allem) mit unseren Widersachern. ...[mehr]
Überraschende Klauseln in AGB sind unwirksam ! Beitrag von Rechtsanwalt Kohberger vom 20.02.2008 10:54:00 Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden dann nicht Vertragsbestandteil, wenn sie nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner mit ihnen nicht zu rechnen braucht (§ 305c BGB). ...[mehr]
Verjährung droht! Beitrag von Rechtsanwalt Günthner vom 10.12.2007 10:42:00 Seit Einführung der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 unterliegen viele Ansprüche einer einheitlichen Verjährungsfrist von drei Jahren. Stichtag dieser regelmäßigen Verjährungsfrist ist der 31. Dezember. Bereits am 01. Januar ist der Anspruch auf Begleichung der Forderung für immer verloren.[mehr]
Der Vertrag im Internet Beitrag von Rechtsanwalt Kohberger vom 31.05.2007 15:00:00 Im Internet locken Seiten mit Model–Castings und Musik–Downloads. Manche Seiten verheißen gar Daten über ein früheres Leben und die eigene Wiedergeburt. Jugendliche werden mit Hausaufgabendiensten geködert...[mehr]
Ist eine Kündigung per Fax rechtswirksam und somit fristwahrend? Beitrag von Rechtsanwalt Kugler vom 11.05.2007 14:44:00 Elektronische Erklärungen sind zwar grundsätzlich rechtswirksam, ihr gerichtlicher Beweiswert aber ist von der Fälschungssicherheit des Mediums abhängig. Fehlt dem elektronischen Dokument die Urkundenqualität - wie im Fall Telefax...[mehr]
Unseriöse Schneeballsysteme Beitrag von Rechtsanwalt Prill vom 19.02.2007 14:39:00 Schenkkreise, Power-Circle, Kettenbriefe. Holen Sie sich Ihr Geld zurück! Bei einem Schenkkreis handelt es sich um kein harmloses "Spiel"! Für geschädigte Teilnehmer ist diese gefährliche Abzocke bitterer Ernst.[mehr]
Beginn der Widerrufsfrist bei Haustürgeschäften über Warenlieferungen Beitrag von Rechtsanwalt Spatz vom 08.11.2006 14:15:00 Vielfach wird verkannt, dass der Beginn der Widerrufsfrist bei Haustürgeschäften geringfügig anders geregelt ist als bei Fernabsatzgeschäften. Diese Fehleinschätzung führt bei einem Haustürgeschäft über Warenlieferungen oftmals dazu, dass der Verbraucher sein Widerrufsrecht wegen Zeitablaufs nicht mehr wirksam ausüben kann...[mehr]
Partnervermittlungsverträge – Möglichkeiten der Vertragsbeendigung Beitrag von Rechtsanwältin Raffel vom 20.10.2006 14:07:00 Partnervermittlungsverträge gibt es in vielerlei Ausgestaltungen, beispielsweise als Mitgliedschaft in einem Partnerkreis oder als Vertrag, bei dem sich das Institut zur Bildung eines Depots mit Partneradressen nach den Wünschen des Auftraggebers verpflichtet...[mehr]
Trainieren ohne Ende - Kündigung des Fitnessstudiovertrages Beitrag von Rechtsanwalt Kugler vom 26.09.2006 11:28:00 Nicht nur zu Neujahrsanfang kommt es aufgrund neu gefasster guter Vorsätze immer wieder zu denselben Szenarien. Die überschüssigen Pfunde sollen weg. Also entschließt man sich kurzer Hand zu einem Vertragsabschluss im Fitnessstudio...[mehr]
Schenkkreis, Herzkreis, Pyramidensystem Beitrag von Rechtsanwältin Filler vom 30.06.2006 15:27:00 Rückzahlungsanspruch von Mitspielern /
Die Rückforderung „verschenkten“ Geldes nach der Teilnahme an einem Schenk- oder Herzkreis lohnt sich. Nach der neuesten Rechtsprechung steht im Einzelfall dem Mitspieler ein Rückzahlungsanspruch zu...[mehr]
Erstattung der infolge des Vertauschens von Stromzählern überhöhten Stromkosten Beitrag von Rechtsanwalt Spatz vom 08.06.2006 16:00:00 In Mehrparteienhäusern besteht die Gefahr, dass die Stromzähler nicht den "richtigen" Parteien des Hauses zugeordnet werden. Unter Umständen erfährt dann der Stromkunde erst nach Jahren, dass ihm in der Vergangenheit der höhere Stromverbrauch der mehrköpfigen Nachbarsfamilie in Rechnung gestellt wurde...[mehr]
Verträge/AGB für Grafik- und Webdesigner Beitrag von Rechtsanwalt Timm vom 29.05.2006 14:28:00 Der Artikel beschäftigt sich mit dem Nutzen von AGB für Grafik- und Webdesigner. Ein offensichtlicher Vorteil der schriftlichen Fixierung des Auftrags ist die für beide Seiten entstehende Rechtssicherheit...[mehr]
Die sichere Zustellung von Willenserklärungen Beitrag von Rechtsanwalt Hein vom 24.04.2006 16:07:00 Wenn eine wichtige Willenserklärung (z.B. eine Kündigung, Mahnung, Anfechtung, Widerruf etc.) an einen Empfänger zugestellt werden soll, muss sich der Absender die Frage stellen, wie er im Zweifel den Zugang dieser Erklärung beweisen kann...[mehr]
Einwurfeinschreiben - unsicheres Beweismittel Beitrag von Rechtsanwalt Wille vom 25.01.2006 18:09:00 Zugang einer Willenserklärung bei Einwurfeinschreiben fraglich /
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem Unterhaltsverfahren per Beschluss entschieden, dass das Einwurfeinschreiben nicht als Beweis für die Zustellung eines Schreibens ausreicht...[mehr]
Platzierung einer Widerrufsbelehrung bei Verkäufen im Internet Beitrag von Rechtsanwalt Wille vom 04.10.2005 13:38:00 Wir möchten Sie heute auf eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm aufmerksam machen. Diese Entscheidung befasst sich mit der Platzierung der Belehrung über das Widerrufsrecht bei Verkäufen im Internet, insbesondere über das Portal www.ebay.de...[mehr]
Rechtliche Einordnung handschriftlicher Eintragungen in Formularverträge Beitrag von Rechtsanwalt Brorsen vom 03.08.2005 14:21:00 Der BGH hat in einer Entscheidung zur Begrenzung des befristeten Kündigungsausschlusses in Wohnraummietverträgen nochmals einen wichtigen Aspekt hervorgehoben: Handschriftliche Eintragungen in einen Formularvertrag stellen grundsätzlich ebenfalls Formularvereinbarungen dar...[mehr]
Was tun bei unberechtigten Kündigungen des Franchisevertrages? Beitrag von Rechtsanwalt Heintze vom 12.04.2005 11:03:00 Ein endgültiges Zerwürfnis oder der Wegfall des Vertrauensverhältnisses – manchmal scheint es nicht mehr möglich, einen Franchisevertrag zu Ende zu führen. Dann ist eine Kündigung der einzige Ausweg – ob nun für den Franchisegeber oder den Franchisenehmer...[mehr]
Anspruch auf Leistung aus Gewinnzusagen Beitrag von Rechtsanwalt Brorsen vom 20.01.2005 16:31:00 Viele Verbraucher kennen das: Es flattert ein Prospekt eines Versandunternehmens ins Haus, in dem Waren angeboten und zugleich, für den Fall einer Bestellung, die Zahlung eines ungewöhnlich hohen Geldbetrages oder teuren Geschenks zugesagt wird...[mehr]
Gas- und Strompreise steigen Beitrag von Rechtsanwalt Kah vom 23.12.2004 10:54:00 Strom und Gaspreise steigen und steigen, ohne dass die Energieversorger eine Begründung dafür haben....Doch die Energiekunden sind nicht machtlos. Das BGB bietet die Lösung und über 100.000 Kunden haben sich bereits erfolgreis gewehrt...[mehr]
Parkplatzbetreiber kann für Diebstahlschäden haften Beitrag von Rechtsanwalt Ureta vom 29.07.2004 17:23:00 Parkplatzbetreiber haften für Diebstahlschäden, wenn sie darauf hingewiesen haben, dass der Parkplatz überwacht wird. Dies gilt auch für Parkplätze bei Großveranstaltungen (Open Air, Flohmarkt usw.)...[mehr]
Neues Gewährleistungsrecht und VOB Beitrag von Rechtsanwalt Thormann vom 30.06.2004 14:09:00 Seit dem 01.01.2002 gilt bereits das neue Schuldrecht, die über 100 Jahre alten Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) wurden teilweise grundlegend geändert. Hierzu einige Beispiele aus dem Kauf- und Werkvertragsrecht...[mehr]
Herzkreise, Schenkkreise und Co. Beitrag von Rechtsanwalt Arendt vom 19.03.2004 10:04:00 Seit der Entscheidung des Amtsgerichts Köln vom 18.02.2004 (112C551/03) wurde in den Medien vermehrt über so genannte Herz- oder Schenkkreise berichtet. Das Amtsgericht Köln entschied, dass eine Mitspielerin das im Rahmen eines nach dem Pyramidensystem organisierten "Spiels" gezahlte Geld nicht zurückverlangen kann...[mehr]
Minderjährige und Verträge vom 26.07.2001 16:52:00 Viele Minderjährige wollen schon früh mehr oder weniger nützliche Dinge von ihren Ersparnissen kaufen und am Geschäftsleben teilnehmen. Dies können z.B. lebensnotwendige Sachen...[mehr]
Für den Handwerker: Die Fertigstellungsbescheinigung vom 03.07.2001 15:02:00 Folgende Situation: Der Kunde weigert sich das von Ihnen hergestellte Werk abzunehmen und beruft sich dabei auf dessen fehlerhafte Anfertigung. Die Folge: Mangels Abnahme wird die Rechnung nicht fällig und Sie kommen so ohne Weiteres nicht an den Lohn Ihrer Arbeit.[mehr]
Vertragsrecht - Worum es geht vom 17.06.2001 15:41:00 Vertragsrecht ist Privatrecht und somit im BGB geregelt. Daneben gibt es auch öffentlich rechtliche Verträge, die allerdings eher unter die Rubrik Verwaltungsrecht bzw. öffentliches Recht fallen...[mehr]
Die zivilrechtliche Stellvertretung vom 31.05.2001 10:40:00 Ein Stellvertreter ist, wer in fremdem Namen eine Willenserklärung abgibt. Dies folgt aus dem Wortlaut des Gesetzes. Was ist jedoch eine Stellvertretung...[mehr]
Die Handwerksrechnung vom 28.05.2001 11:52:00 Irgendwann sind in jedem Haushalt die Dienste eines Handwerkers vonnöten. Sei es, dass die Waschmaschine ihren Geist aufgibt, der Abfluss verstopft ist oder Schimmel die Wände befällt. In der Regel werden die Reparaturen auch ordentlich durchgeführt...[mehr]
Die Unwirksamkeit von Verträgen vom 26.01.2001 14:15:00 Regelmäßig begeben wir uns mit den Geschäften des alltäglichen Lebens in juristische Sphären. Wir vereinbaren Käufe und Verkäufe...[mehr]
Rechtsvernichtende Gestaltungsrechte vom 23.01.2001 18:10:00 Nicht immer möchten wir an einer getroffenen Vereinbarung festhalten. Manchmal ist es aufgrund von verschiedenen Lebensumständen sogar unmöglich...[mehr]
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