Vermutung und Beweis

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Auch wenn ein Defekt innerhalb von sechs Monaten nach Kauf auftritt, muss der Käufer beweisen, dass der Defekt auf einem gewährleistungspflichtigen Sachmangel und nicht auf einer Fehlbedienung oder unsachgemäße Handhabung beruht. So lautet jetzt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. : 13 U 164/06).

Grundsätzlich ist ein Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, wenn die Kaufsache bei Übergabe mit einem Mangel behaftet ist, und zwei Nachbesserungsversuche fehlgeschlagen sind (§§ 437, 440 BGB). Dabei gilt im Bereich des Verbrauchsgüterkaufs die Vermutung, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, wenn innerhalb von sechs Monaten seit Gefahrübergang ein Sachmangel auftritt (§ 476 BGB).

B. Alexander  Koll
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Das Oberlandesgericht Frankfurt hat jetzt aber klargestellt, es bestehe in diesem Zusammenhang nicht die Vermutung, dass jeder innerhalb von sechs Monaten auftretende Defekt ein gewährleistungsrechtlich relevanter Sachmangel ist. Komme als Schadensursache neben der mangelhaften Sachbeschaffenheit auch ein Bedienungsfehler in Betracht, so müsse der Käufer konkret beweisen, dass der Defekt auf die Sachbeschaffenheit und nicht auf etwaige Bedienungsfehler zurückzuführen sei, so das Gericht.

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