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Verfassungsschutz darf Scientology beobachten
Seite 1 - AFP vom 06.05.2008
Scientology in Berlin (DDP/AFP)

Verfassungsschutz darf Scientology beobachten

Urteil rechtskräftig

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die umstrittene Scientology-Organisation weiter beobachten. Ein entsprechendes Urteil des Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster wurde nach dessen Angaben rechtskräftig, nachdem Scientology zwischenzeitlich eine so genannte Nichtzulassungsbeschwerde zurückzog. Die Münsteraner Richter hatten im Februar befunden, es gebe weiterhin Anhaltspunkte für Bestrebungen bei Scientology, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtet seien. Die Revision ließ das OVG nicht zu. Dagegen hatte Scientology Ende März Beschwerde erhoben, diese aber nach OVG-Angaben einen Monat später zurückgenommen.

6. Mai 2008 - 17.35 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2008




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Ulrich Sander, Nörten-Hardenberg
beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Arbeitsrecht, Erbrecht, Familienrecht und hat Interessensschwerpunkte: Strafrecht, Vertragsrecht, allgemein.
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