Van Rompuy fordert von Kroatien mehr Kooperation mit UN-Tribunal

AFP VOM 5.3.2010 | Nachrichten - Nachrichten | 1152 Aufrufe Mehr zum Thema:

Kriegsverbrechen

EU-Ratspräsident knüpft Zusammenarbeit an raschen EU-Beitritt

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat einen raschen EU-Beitritt Kroatiens an eine bessere Zusammenarbeit des Landes mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien geknüpft. Kroatien müsse noch "in vielen Bereichen" Fortschritte machen, sagte Van Rompuy am Freitag nach einem Treffen mit dem neuen kroatischen Präsidenten Ivo Josipovic in Brüssel. Wesentlich sei dabei die "vollständige Kooperation" mit dem Tribunal in Den Haag. Die Beitrittsverhandlungen könnten "noch in diesem Jahr" abgeschlossen werden, sollte Zagreb bis dahin alle nötigen Voraussetzungen erfüllen, fügte Van Rompuy hinzu.

Vor dem UN-Tribunal müssen sich derzeit drei frühere kroatische Generäle wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der "Operation Sturm" verantworten, mit der kroatische Armeeeinheiten im August 1995 die damals serbisch kontrollierte Region Krajina zurückeroberten. Zwischen 150.000 und 200.000 Serben wurden vertrieben, 350 serbische Zivilisten wurden nach Erkenntnissen der Anklage getötet. Das Tribunal forderte Kroatien wiederholt auf, Dokumente über die Angeklagten zu übermitteln, die kroatische Regierung wiederum versicherte, dem Gericht alle noch existierenden Unterlagen übergeben zu haben.

Van Rompuy lobte Kroatiens Fortschritte im Rahmen der Beitrittsverhandlungen mit der EU, forderte aber auch mehr Anstrengungen bei der Korruptionsbekämpfung sowie eine effizienter arbeitende Justiz. Kroatien steht wie die Türkei seit 2005 mit der EU in Beitrittsverhandlungen.

5. März 2010 - 15.12 Uhr

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