Urheberrechtschutz bei Texten?

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Urheberrecht - Abmahnung Rubrik, Texte, Schöpfungshöhe

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Für den urheberrechtlichen Schutz eines Textes ist eine so genannte "Schöpfungshöhe" erforderlich. Hinsichtlich der Ausgestaltung des Begriffes der “Schöpfungshöhe“ haben sich in der Rechtssprechung eine Vielzahl von Kriterien entwickelt. Hierzu zählen neben einer hohen Individualität und Einzigartigkeit auch eine individuelle Gedankenführung und Gestaltungskraft.

Das Erreichen der Schöpfungshöhe für ein individuell formuliertes und damit urheberrechtlich geschütztes Sprachwerk nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG ist umso schwieriger, je mehr ein Text vorgegebene Tatsachen wiedergibt.

Ein urheberrechtlicher Schutz besteht nicht für wissenschaftliche Erkenntnisse und Fakten. Lediglich ihre konkrete sprachliche Darstellung ist vom Urheberschutz umfasst, soweit diese die erforderliche Schöpfungshöhe erreicht. § 49 UrhG stellt ausdrücklich fest, dass die Verwertung der durch Presse und Rundfunk veröffentlichten Nachrichten tatsächlichen Inhalts und Tagesneuigkeiten urheberrechtlich zulässig ist. Gemäß § 5 UrhG unterfallen Gesetze, amtliche Bekanntmachungen sowie Gerichtsurteile sowie deren offizielle Leitsätze im übrigen keinem urheberrechtlichen Schutz.

Die Verwertungsrechte, wie das Vervielfältigungs-, das Verbreitungs- oder das Ausstellungsrecht besitzt grundsätzlich der Urheber. Diese Rechte kann er an Dritte über sogenannte Nutzungsrechte übertragen.

Das UrhG differenziert hinsichtlich des Urheberrechtschutzes von Werken zwischen der Vervielfältigung, der Bearbeitung von fremden Werken, sowie deren freien Benutzung, also der Schaffung eines neuen und unabhängigen Werkes.

Während die Vervielfältigung/ Verbreitung und die Bearbeitung von fremden Werken der Zustimmung des Originalurhebers bedürfen, entfällt diese Voraussetzung in Fällen der „freien Benutzung“. Entscheidend für die Abgrenzung zwischen freier Benutzung nach § 24 UrhG und Bearbeitung nach § 23 UrhG ist grundsätzlich, ob hinsichtlich der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten Werkes verblassen. Das neue Werk muss sich also soweit vom Original entfernen, dass dieses lediglich als Anreiz gewertet werden kann.. Doch hat die Rspr. anerkannt, dass dieses Kriterium nicht durchgängig für die Abgrenzung von unfreier Bearbeitung und freier Nutzung taugt.

Dieser Umstand wird im Falle von sogenannten Parodien besonders deutlich. Aufgrund des bezweckten Widererkennungs- bzw. Zuordnungswertes  ist es ausgeschlossen, dass die Züge des benutzten Werkes hinter denjenigen des neuen Werkes verblassen.

Beweisfragen:

Der Nachweis der Urheberschaft ist mitunter nicht ganz einfach. Allerdings zeigt die internetrechtliche Praxis, dass es nicht unmöglich ist den Nachweis einer Urheberschaft zu führen.

Erwähnenswert sind u.a. die Fälle in denen Textpassagen vollständig kopiert werden oder mitunter individualisierende Merkmale des Originals, wie Rechtschreibfehler übernommen werden.

Für den Fall, dass Sie Adressat einer Abmahnung sind gilt:

1.    Bleiben Sie zunächst ruhig und notieren sich die in der Abmahnung genannten Fristen.

2.    Unterschreiben sie die beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft, da Sie an die abgegebene Erklärung   30 Jahre lang gebunden sind.

3.    Die geforderten Schadensersatzansprüche sind oft zu hoch angesetzt, so dass nach Einschaltung eines  Rechtsbeistandes die geforderten Kosten oft reduziert werden können.

4.    Behalten Sie im Hinterkopf, dass Ihrer Untätigkeit die Gefahr kostenträchtige Einstweilige Verfügungen beeinhalt.

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