Untergrabung des GG in Deutschland

>Untergrabung des GG in Deutschland

quote:
Das wird aber untergehen in dem ganzen Reichsspinnermüll à la "alle unsere Gesetze sind ungültig".

Das ist wieder mal typisch, wenn man nichts entgegenzusetzen hat, ist derjenige ein Spinner, Rechter oder ein Linker. Somit ist man fein raus und verweigert jegliche Diskussion. Im Gegensatz zu Dir, ist es mir egal, ob der Staat sich Deutsches Reich, BRD oder Bananen-Staat nennt.
Mir ist nur wichtig, das ein Staat für Frieden und Gerechtigkeit steht. Beides ist aber nur zu erreichen wenn die klare Gewaltenteilung gegeben ist. Mir will doch wohl niemand erzählen, das dies in der BRD erreicht ist(nochmal der Deutsche Richterbund und die Selbstverwaltung).

Es besteht ja nicht einmal mehr der Wille es zu erreichen. Dafür sorgen auch unermüdlich Menschen wie Du, die einfach blind für die Realität sind(es könnte auch Absicht sein, was ich eher glaube).

Die Grundrechte sind unveränderliche Rechte der Bürger unseres Staates, daran gibt es auch nichts rumzudeuten. Es sind Abwehrrechte der Bürger gegen Willkür des Staates. Mit einem z.B. Artikel 19 GG und einer strikten Gewaltenteilung, ist es einfach nicht möglich, Institutionen und Gesetze zu schaffen, die dem Willen der Staatsbürger widersprechen.

Aber was soll ich denn noch weiter herumreden, was unsere Gesetze taugen und für wen sie gemacht sind, beschreibt am besten Dr. Michael Balke, Richter im 7. Senat des Niedersächsischen FinanzgerichtDr. Michael Balke, Richter im 7. Senat des Niedersächsischen Finanzgericht. .

Oder ist Dr. Michael Balke auch ein Spinner, ein Rechter oder Linker?

-----------------
"Eine Diktatur versteckt man am sichersten in eine Scheindemokratie"

-- Editiert am 30.07.2010 20:22

von normaal am 30.07.2010 20:20

Status: Junior (60 Beiträge)

Userwertung: 4,3 (von 11 User(n) bewertet)

Diesen User bewerten!

>Untergrabung des GG in Deutschland

quote:
wenn man nichts entgegenzusetzen hat

Entgegengesetzt wurde dieser argumentativen Müllhalde in diesem und anderen Threads schon x-fach. Leider antwortet deine Ecke darauf immer nur mit neuen Copypaste-Wüsten, anstatt mal diskussionstechnisch auf die Widerlegungen einzugehen. Irgendwann reicht es einem dann und dann wird einem vorgeworfen, man argumentiere nicht? Das ist zynisch.

quote:
Im Gegensatz zu Dir, ist es mir egal, ob der Staat sich Deutsches Reich, BRD oder Bananen-Staat nennt.

Mir ist das auch egal, was du auch wüßtest, wenn du meine Beiträge auch gelesen hättest.

quote:
Oder ist Dr. Michael Balke auch ein Spinner, ein Rechter oder Linker?

Schreibt der irgendwo, daß die BRD kein legitimer Staat ist oder das Grundgesetz nicht mehr gültig oder die ZPO aufgehoben oder die AO nichtig? Sorry, habe ich so auf Anhieb nicht finden können. Ansonsten verstehe ich nicht, was dieser zusammenhanglose Einwurf wieder soll.

quote:
Mir ist nur wichtig, das ein Staat für Frieden und Gerechtigkeit steht. Beides ist aber nur zu erreichen wenn die klare Gewaltenteilung gegeben ist.

Das ist ja auch mal wieder ein Catch-22. Die einen sagen, man braucht eine klare Gewaltenteilung; die anderen sagen, das einzige Heilmittel gegen Richterwillkür sei eben gerade keine Unabhängigkeit, sondern die Möglichkeit, sich beim Justizminister über Urteile beschweren zu können und der schafft dann Abhilfe.
Wie auch immer man es macht, die Querulantenfraktion findet es falsch.

Im übrigen hast du anscheinend auch den Unterschied zwischen Gewaltenteilung und Gewaltentrennung nicht verstanden. Gewaltenteilung gibt es (kein Richter kann Gesetze erlassen, kein Abgeordneter Urteile fällen). Es ist nur umstritten, ob nicht eher Gewaltentrennung vorliegen sollte (das ist das, was du eigentlich forderst, obwohl du von -teilung sprichst).

-- Editiert am 31.07.2010 04:06

von TrueBlood am 31.07.2010 04:05

Status: Unsterblich (962 Beiträge)

Userwertung: 2,8 (von 53 User(n) bewertet)

Diesen User bewerten!

>Untergrabung des GG in Deutschland

quote:
warum?

Vermutlich weil Herr Weisheit der Ansicht ist, dass Leute, die an UFOs glaube, leichter davon zu überzeugen sind, dass er, Hr. Weisheit, der Innenminister einer Phantasieregierung ist.

-----------------
""

von Ilsa1939 am 31.07.2010 09:14

Status: Unsterblich (3984 Beiträge)

Userwertung: 2,8 (von 266 User(n) bewertet)

Diesen User bewerten!