Überraschender Verlust der Rechtmäßigkeit des Aufenthaltes

Mehr zum Thema:

Ausländerrecht Rubrik, Aufenthalt, Rechtmäßigkeit, Ausländerbehörde, Mitwirkungspflicht, Mitteilungspflicht

4,17 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
6

Mitteilungspflicht bei Veränderungen in einer ehelichen Lebensgemeinschaft

Die Ausländerbehörde kann von einem Ausländer verlangen, dass er jede Veränderung seiner ehelichen Lebensgemeinschaft mitteilt. Etwa bei Trennung über einen längeren Zeitraum, Wohnungswechsel und ähnliche Umstände. Der Ausländer muss sich allerdings zuvor in schriftlicher Form dazu verpflichtet haben. 

Folgen des Verstoß gegen die Mitteilungspflicht

Wenn der Ausländer dagegen verstößt, kann die Rechtmäßigkeit seines Aufenthaltes in Frage gestellt werden. Die Ausländerbehörde muss dann noch nachweisen, dass der Ausländer mit Wissen und Wollen, also Vorsätzlich gegen seine Mitwirkungspflicht verstoßen hat. 

Daniel  Frühauf
seit 2013 bei
123recht.net
Rechtsanwalt
Töngesgasse 23-25
60311 Frankfurt am Main
Tel: 069 21655722
Web: www.rechtsanwalt-fruehauf.de
E-Mail:

BVerwG, Urteil vom 14.05.2013, Az.: 1 C 16.12)

Daniel Frühauf
Rechtsanwalt und
Fachanwalt für Strafrecht
Töngesgasse 23-25
60311 Frankfurt am Main
Telefon: +49 (0)69 -29 40 36
Telefax: +49 (0)69 - 29 36 19
mailto:kontakt@rechtsanwalt-fruehauf.de
Diskutieren Sie diesen Artikel